Ganz nah an Luxemburg: Französisches Villerupt sucht eigenen Weg
Foto: Sophia Schülke
Viele Kulturen, eine Gemeinde: Der Pavillon mit den italienischen Filmikonen gehört genauso fest zu der ostfranzösischen Gemeinde Villerupt wie in Luxemburg immatrikulierte Autos. Wo geht es nach Luxemburg? In Villerupt ist der Weg ins Nachbarland an mehreren Stellen klar ausgeschildert. Am Rathaus von Villerupt wird für das Festival des italienischen Films geworben. Die rund 10. 000-Einwohner-Gemeinde richtet seit mehr als 40 Jahren das größte Festival dieser Art in Frankreich aus. Das Kino "Le Rio" ist dann voller Leben – das Publikum steht für die Abendvorstellungen dann regelmäßig bis auf die Straße hinaus für Karten an. Auf dem Spielplatz von Villerupt spielt das Erbe der Stahlindustrie noch eine nostalgische Rolle. Grenzgänger frankreich saarland corona. Auch an der Architektur, im Hintergrund Häuser einer Arbeitersiedlung, sieht man die Vergangenheit. Das neue Kulturzentrum l'Arche in Villerupt entstand im Zuge der Europäischen Kulturhauptstadt Esch 2022.
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Villerupt gehört, wie sieben andere lothringische Kommunen, neben unter anderem Esch-sur-Alzette in Luxemburg zu den Ausrichtern von Esch 2022. Das Zentrum ist der digitalen Kunst gewidmet. Aber das französische Programm anlässlich der Europäischen Kulturhauptstadt hat noch mehr zu bieten. Proben für die Rockoper "Totem": Das Werk entstand während der Geflüchtetenkrise, und greift auch die Weltkriegserlebnisse vieler älterer Lothringer auf, bekommt aber angesichts des Kriegs in der Ukraine neue Aktualität. Aufgeführt wird "Totem" auf dem Gelände der ehemaligen Eisenerz-Mine Saint-Michel in Audun-le-Tiche, einer Nachbargemeinde von Villerupt. Grenzgaenger frankreich saarland . Laurent-Guillaume Dehlinger (Mitte), "Totem"-Regisseur und Begründer der Compagnie Deracinemoa, will das Stück nach der Uraufführung in Audun-le-Tiche auf Tournee schicken – jenseits von Esch 2022. Bergbauerbe als Kulisse ist in Audun-le-Tiche inklusive. Auch in Russange gibt es Programm für Esch2022: Hier dreht sich die Veranstaltung "La marche des oublié.
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Nun spricht man in Saarbrücken von einer "vorläufigen Einschätzung" aus Berlin, ein Erlass befinde sich noch in der Abstimmung. Das Saarland interpretiert die Rechtslage anders, sammelte Argumente für sein bisheriges Vorgehen. "Wir gehen davon aus, dass die Sportlerregelung für selbständige Sportler gilt, die umherreisen, nicht für angestellte Sportler", sagt Elmar Braun, als Abteilungsleiter im Finanzministerium zuständig für Steuerpolitik. Das ändert nichts an den Vorgaben aus dem BMF. Daher werden Freistellungsbescheide widerrufen, nachträglich Steuern verlangt. Was brachte den Stein ins Rollen? Ein Ex-Bundesligakicker gab den Anstoß. Er wechselte im vergangenen Jahr vom Saarland nach Baden-Württemberg. Grenzgänger frankreich saarlandes. Dort soll er nach SZ-Informationen den Freistellungsbescheid der hiesigen Steuerbehörden vorgelegt haben – was zu Nachfragen bei den Behörden in Saarbrücken führte. Denn: Das Finanzministerium in Stuttgart bewegt sich bei der Sportlerklausel des Steuerabkommens auf einer Linie mit dem Bund.
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28. April 2015... Europäische Kulturhauptstadt Esch 2022: Villerupt und seine Grenzgänger aus Frankreich. dass das Krankengeld bei Grenzgängern – also bei Arbeitnehmern, die in Deutschland arbeiten und krankenversichert sind, aber in Frankreich wohnen – häufig falsch berechnet wird? Zu berechnen ist das Krankengeld anhand des Nettolohns bei Versicherten, die im Inland nicht einkommensteuerpflichtig sind, grundsätzlich so, dass fiktiv die Steuern berücksichtigt werden, die auch in Deutschland erhoben werden würden (gemäß § 47 Absatz 5 SGB IX). Bei Betroffenen aus Frankreich führt dies in der Regel zu einem verringerten Krankengeldanspruch, da die Steuern im Normalfall in Deutschland höher ausfallen als in Frankreich. Diese Vorgehensweise führt aber zu einer Diskriminierung von Grenzgängern in der Europäischen Union und verstößt somit gegen EU-Recht (Artikel 7 Absatz 1 der EWG VO 1612/68). Gemäß dieser Vorschrift darf ein Arbeitnehmer aufgrund seiner Staatsangehörigkeit im Hoheitsgebiet der anderen Mitgliedsstaaten hinsichtlich der Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen und damit auch bezüglich der damit verbundenen Sozialleistungen nicht anders behandelt werden als die inländischen Arbeitnehmer.
Sowohl Premier Xavier Bettel als auch Außenminister Jean Asselborn haben es seit Beginn der Pandemie wiederholt: Luxemburg wird seine Grenze für die Berufspendler offen halten, denn das Land ist auf diese Fachkräfte angewiesen, vor allem im Gesundheitsbereich.