Entscheidung in Karlsruhe
Impfpflicht für Pflegepersonal ist verfassungsgemäß
19. 05. 2022, 09:47 Uhr
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht war im Dezember 2021 beschlossen worden..
(Foto: dpa)
Dürfen Mitarbeiter in Pflege- und Gesundheitsberufen zu einer Corona-Impfung verpflichtet werden? Das Bundesverfassungsgericht entscheidet nun: Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist rechtens. Zwar greife sie in die körperliche Unversehrtheit ein, doch sei dies gerechtfertigt. Die Corona-Impfpflicht für das Pflege- und Gesundheitspersonal ist rechtens: Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht zurückgewiesen. Der Schutz sogenannter vulnerabler Gruppen wiege verfassungsrechtlich schwerer als die Beeinträchtigung der Grundrechte für Mitarbeitende im Pflege- und Gesundheitsbereich, argumentierte das höchste Deutsche Gericht. Danke an pflegepersonal e. Zwar liege ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit vor, räumten die Karlsruher Richterinnen und Richter ein.
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Streit um das Urteil zur Impfpflicht für Ärzte und Pfleger: Während die einen dem Verfassungsgericht vorwerfen, auf einer veralteten Faktenbasis entschieden zu haben, nutzen andere das Urteil, um eine neue Impfpflicht-Debatte anzustoßen. Das sagen zwei Verfassungsrechtler dazu. Das Urteil des Bundesverfassungsgericht...
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Neue Beschäftigte brauchten den Nachweis ab dem 16. März. Fehlt er, muss die Einrichtung das Gesundheitsamt informieren. Es kann den Betroffenen verbieten, ihre Arbeitsstätte zu betreten oder ihre Tätigkeit weiter auszuüben. Für Menschen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können, gilt eine Ausnahme. Im Eilverfahren hatte der Erste Senat des Verfassungsgerichts im Februar zwar die Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nicht gestoppt. Er merkte aber kritisch an, dass im damaligen Gesetz nichts Genaueres zum Impf- und Genesenennachweis stehe. Danke an pflegepersonal area. Es werde bloß auf eine Verordnung mit weiteren Verweisen auf Internetseiten des Paul-Ehrlich-Instituts und des Robert-Koch-Instituts (RKI) verwiesen. Da das Gesetz aber während des Beschwerdeverfahrens geändert wurde und ein neuer Paragraf zur Definition des Impf- und Genesenennachweises eingeführt wurde, äußerte sich das Gericht nun nicht mehr zur Frage des Verweises auf Institutionshomepages. Die Verabschiedung der speziellen Impfpflicht in Bundestag und Bundesrat hatte eine Klagewelle ausgelöst: In Karlsruhe gingen Dutzende Verfassungsbeschwerden von Hunderten Klägerinnen und Klägern ein.
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(rjm)
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1. ) Sie wollte wissentlich, dass mein Schwiegervater nicht da ist in die Wohnung, darf sie das? Denn immerhin ist er schon 2 Wochen bei Verwandten. Sein ganzes Pflegematerial ist ebenfalls drüben. Angeblich brauchte Sie Material von meinem Schwiegervater, weil es beim anderen Klienten leer war?! Nun sollte seine Pflegestufe erhöht werden, der Termin zu dem Hausbesuch stand schon fest. Was eignet sich als Dankeschön an den Pflegedienst (Gesundheit, Geschenk, Pflege). Mir gegenüber hat sie gesagt ihr braucht da nicht kommen und macht das er zu dem Termin wieder aussieht wie vorher. Er sieht jetzt besser und gesünder aus. Wir überlegen ob wir uns nicht ein anderen Pflegedienst suchen. Vielleicht kennt sich ja jemand damit aus und kann uns dazu etwas sagen. Danke für die Aufmerksamkeit:)
Weihnachtsgeschenk für 15-jähriges Mädchen? Ich möchte die 15-jährige jüngere Schwester meines Freundes zu Weihnachten beschenken. Was die letzten Jahre immer leicht erschien ist dieses Jahr plötzlich schwer: Die Pubertät hat offenbar zugeschlagen, sie ist verschlossen, wir wissen nicht mehr, was sie sich eigentlich wünscht.
Bei Nachfrage sagt sie, sie wüsste es nicht oder "gar nichts". Ich brauche deshalb eure Unterstützung, denn wie wir alle wissen - "gar nichts" macht den Teenie dann doch traurig unter dem Weihnachtsbaum, wenn ihr kleiner Bruder (9) von uns noch fett beschenkt wird. Details zu dem Mädchen: Außer sich mit Freundinnen zu treffen geht sie aktuell keinem Hobby nach. Wir wissen auch nicht, was sie sonst so gerne treibt, denn meistens schmollt sie wenn Gäste (wir) zu Besuch da sind. Es scheint gerade eine schwere Zeit in der Pubertät zu sein. Mit Jungs, Party etc. hat sie unseres Wissens noch nichts am Hut. Über einen plumpen Einkaufsgutschein hinaus fällt mir wenig ein. Die meisten Vorschläge online empfinde ich als Schrott, z. Impfpflicht-Debatte: Pflegepersonal muss sich impfen lassen - und bald alle ab 60? | shz.de. B. eine Einhorntasse, eine Lichterkette, etc. Vielleicht könnt ihr ja ein paar Tipps geben, vielleicht habt ihr selbst einen Teenie zu Hause den ihr bald beschenkt, oder ihr seid selbst 15-jährige Mädchen und wisst daher, was gerade "angesagt" ist oder was ihr euch selbst wünschen würdet.