Folgen der Flüchtlingskrise in Deutschland und der EU
Die Aussage von Kanzlerin Merkel, das das Grundrecht auf Asyl keine Obergrenze kennt, hatte sehr weitreichende Folgen für Deutschland und die EU. Eine schiere Masse an Flüchtlingen machte sich auf den Weg nach Deutschland. Die deutsche Willkommenskultur tat ihr Übriges noch dazu und Frau Kanzlerin Merkel sonnte sich in der Anerkennung, welche ihr die Flüchtlinge zukommen liessen. Was sie dabei aber leider nicht bedacht hat, war, das sie dadurch hunderttausendfachen Asylrechtsmissbrauch gefördert hat, hunderttausendfache Gesetzesbrüche bewusst in Kauf genommen hat, nur um ihr Ansehen in Deutschland, Europa und der Welt zu verbessern. Das wahre gesicht der flüchtlinge van. An die Folgen, welche ihr doch als gebildete Frau hätten bewusst sein müssen hat sie entweder nicht gedacht bzw. diese auch billigend in Kauf genommen. Man kann nicht als Bundeskanzlerin einfach ein neues Deutschland formen. Hier hat Frau Merkel konsequent als Bundeskanzlerin versagt und auch viele ihrer Parteigenossen und Mitstreiter in der Regierung.
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Mit dem Abschluss des Koalitionsvertrages wird eines sehr deutlich, von der Demokratie können wir uns getrost verabschieden. Übergangsweise kann man das dann Demokratur [3] nennen bis wir dann unter schwarz-rot die Diktatur ausrufen können. Menschen – und Bürgerrechte werden in Deutschland nicht mehr gewahrt und der Schutz der Grundrechte ist auch nur eine Farce. Zu Gunsten eines Vizekanzlerpostens und anderen Pöstchen sowie der Dickdarmwühlerei [4] bei Arbeitgeberverbänden und Wirtschaftsbossen wird alles was mal heilig war und erschaffen wurde, Diktatur ähnliche Zustände zu verhindern, dreist verbrannt. Das wahre gesicht der flüchtlinge sh. Wir können doch jetzt schon davon ausgehen das es zukünftig auch nur eine Partei geben wird, die SPCDSU. Schaue ich auf mein Schwerpunktthema, die Überwachung, dann stelle ich fest wie viele Urteile des BVerfG es allein zum Datenschutz gegeben hat. BVerfGE 65, 1 – Volkszählung
Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung wurde vom BVerfG aus dem Art 1, 2 GG heraus entwickelt und ist heute ein anerkanntes Grundrecht.
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Aktuell berichteten einige – nennen wir sie: mindestens umstrittene – Portale, die Leiterin dieser Organisation, Rebecca Sommer, hätte entnervt aufgegeben und wolle nach Polen auswandern. Zum Anlass für diese Berichterstattung nahm man ein Interview, das Frau Sommer einer polnischen Zeitung gab und das sich durchaus kritisch mit dem Verhalten einiger Flüchtlinge in Deutschland befasste. Von Flucht nach Polen allerdings sei nicht die Rede, wie die Arbeitsgruppe Flucht + Menschenrechte am vergangenen Dienstag auf ihrer Website öffentlich erklärte. Undankbare Flüchtlinge zeigen ihr wahres Gesicht. Frau Sommer leite nach wie vor ehrenamtlich die Treptow-Köpenicker Organisation. Bemerkenswert ist hier allerdings ein offener Brief der Gruppe (Juli 2017), der unter der Richtigstellung verlinkt wurde. Betroffen sind die Frauen
Der Brief richtet sich an alle ehrenamtlichen Helfer, soll aber wohl auch bewusst als Infopapier für jeden Bürger lesbar sein. Er beginnt mit der Information, dass "Anschläge, Messerattacken, Übergriffe auf Frauen" in der Mehrzahl von meist jungen Männern mit muslimisch-arabischen Hintergrund begangen werden, die auch als Asylsuchende nach Europa kamen.
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Das Flüchtlingsabkommen fand Eingang ins US-Recht im «Refugee Act» von 1980; entsprechend gelten auch nur wenige der Menschen, die Einlass an der mexikanischen Grenze suchen, als Flüchtlinge. Das ist wichtig zu wissen, denn während vor 20 Jahren 98 Prozent der Menschen, die die Grenze überquerten, junge Mexikaner waren, die Arbeit suchten, sind heute mehr als die Hälfte ganze Familien aus El Salvador, Guatemala und Honduras - und die meisten von ihnen behaupten, Flüchtlinge zu sein. Sie sind es nicht - und das (nicht Donald Trump) ist der Grund, warum die US-Gerichte mindestens drei Viertel der Anträge auf Flüchtlingsstatus abweisen. Man mag sich wünschen, dass das Gesetz eine grosszügigere und menschlichere Haltung an den Tag legen möge, doch das ist nicht der Fall. Das wahre gesicht der flüchtlinge en. Und wenn Sie denken, die Lage sei schlimm, so wird sie in 20 Jahren zehn Mal schlimmer sein. Die globale Erwärmung hat bereits konkrete Auswirkungen. Wir befinden uns immer noch auf den Anfängerpisten, doch die Dürren und Überschwemmungen, und die Ernteausfälle, die sie verursachen, multiplizieren sich - ganz besonders in den Tropen und Subtropen, wo die Temperaturen bereits hoch sind.
Dabei tritt nur ein kleiner Bruchteil der Millionen Flüchtlinge aus den betroffenen Ländern den Weg nach Europa an. Um ihnen den Weg zu versperren, hat die EU die Grenzschutzagentur FRONTEX aufgebaut, die über eine eigene Flugzeug-, Hubschrauber und Bootsflotte verfügt, modernste Drohnen- und Überwachsungstechnologie benutzt und jederzeit Grenzschutztruppen der Mitgliedsstaaten einsetzen kann. Sie hat die Landgrenzen durch meterhohe Zäune abgeschottet, so dass Flüchtlingen nur noch der lebensgefährliche Weg über das Mittelmeer bleibt. Die Katastrophe vor Lampedusa, wo bisher 364 Leichen geborgen wurden, und das Kentern eines weiteren Boots wenige Tage danach, das nach Angaben des maltesischen Regierungschefs Joseph Muscat weitere 50 bis 200 Todesopfer forderte, sind die direkte Folge davon. Die Deutschen und die Flüchtlinge: Wie uns die Flüchtlinge moralisch entlasten - Politik - Tagesspiegel. Nach Schätzungen von Flüchtlingsorganisationen sind seit 1990 25. 000 Menschen beim Versuch ertrunken, über das Mittelmeer nach Europa zu kommen. Die Verachtung, Brutalität und Rücksichtslosigkeit, mit denen die Europäische Union Flüchtlingen entgegentritt, sind nur der schärfste Ausdruck ihrer Angriffe auf die gesamte Arbeiterklasse.