Ist es wirklich sinnlos Kleinparteien zu wählen? Viele Leute argumentieren ja damit, dass es sich eh nicht lohnt eine Kleinpartei zu wählen, weil sie sowieso an der 5%-Hürde scheitern und die Stimmen dann wertlos wären. Dann bekommt eine der etablierten Parteien die Stimme oder es wird gar nicht erst gewählt. Ich sehe das anders. Je mehr Leute eine Kleinpartei wählen, desto niedriger könnte der Stimmenanteil für eine der etablierten Parteien z. B. CDU sein und vielleicht schafft es die Kleinpartei ja doch über die 5%-Hürde. Szenario 1: 1000 Wähler, 50% Wahlbeteiligung
150x CDU/CSU (30%)
90x Grüne (18%)
60x SPD (12%)
40x AfD (8%)
30x FDP (6%)
30x Linke (6%)
20x Die Partei (4%)
20x Freie Wähler (4%)
10x ÖdP (2%)
10x Partei der Humanisten (2%)
10x Volt (2%)
30x Sonstige (6%)
Die etablierten Parteien bekommen 400 von 500 Stimmen, also 80%. Die Kleinparteien würden alle scheitern. Haustiere bei Hartz IV | Ralf-Herrmann.Info | Freie Wähler Gelsenkirchen. Szenario 2: 1000 Wähler, 70% Wahlbeteiligung
175x CDU/CSU (25%)
112x Grüne (16%)
77x SPD (11%)
49x FDP (7%)
42x Linke (6%)
42x AfD (6%)
35x Die Partei (5%)
35x Freie Wähler (5%)
35x Partei der Humanisten (5%)
28x ÖdP (4%)
28x Volt (4%)
42x Sonstige (6%)
Die etablierten Parteien bekommen 497 von 700 Stimmen, also nur noch 71%.
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Die FREIEN WÄHLER Sachsen fordern angesichts des zunehmenden Zustroms ukrainischer Kriegsflüchtlinge ein Sofortprogramm für die Kommunen. Damit unterstützen sie entsprechende Äußerungen des Deutschen Städte- und Gemeindebunds. "Was in den Kommunen und durch die vielen ehrenamtlichen Helfern vor Ort geleistet wird, verdient höchste Anerkennung. Wir alle stehen vor enormen gesellschaftlichen Herausforderungen", gibt sich Thomas Weidinger, Landeschef der sächsischen FREIEN WÄHLER, überzeugt. "Daher muss jetzt schnellstmöglich ausreichend finanzielle und logistische Hilfe an die Kommunen fließen. Wir dürfen keine Zeit verlieren, denn die Geschwindigkeit der täglichen Ankünfte von Menschen aus der Ukraine ist um ein Vielfaches höher als 2015. ", fährt Weidinger fort. Freie wähler hartz 4 in 14. Die FREIEN WÄHLER fordern daher von Bund und Land die Übernahme aller anfallenden Kosten, angefangen bei Unterbringung und Versorgung, aber auch aller nachgelagerten Integrationskosten wie Sprachkurse und Kinderbetreuung. Ebenso benötigt werde personelle Unterstützung, hier gerieten viele Kommunen an ihre Grenzen.
Die neue Bleibe des Mannes kostete mit 300 Euro im Monat sogar noch deutlich weniger. Deutschlands oberste Sozialrichter verurteilten das Jobcenter nun in letzter Instanz, die Kosten für Wohnung und Heizung in voller Höhe zu übernehmen. Nur wenn Arbeitslose sich innerhalb eines Ortes und ohne rechtfertigenden Grund eine teurere Wohnung nähmen, müssten sie weiter mit den bis dahin gezahlten niedrigeren Unterkunftskosten auskommen. Für Umzüge über die Grenze der Kommune hinaus aber dürfe diese gesetzliche Vorgabe nicht angewendet werden, befand der Senat. Freie wähler hartz 4.0. Denn das würde das verfassungsrechtliche Gleichheitsgebot und das Grundrecht auf Freizügigkeit verletzen. (ddp)
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Die FREIEN WÄHLER Sachsen wollen nach ihrem Einzug in den Landtag ein "Kindergeld vor der Geburt" einführen und das Landeserziehungsgeld für Eltern verbessern. Voraussetzung ist der Wohnsitz in Sachsen und die deutsche Staatsbürgerschaft. Das "Kindergeld vor der Geburt" soll die Kosten für die Erstausstattung abfedern. Beim "Kindergeld vor der Geburt" werden den Eltern in der Schwangerschaftszeit monatlich vom Land fiktiv 200 Euro gutgeschrieben. Nach der Geburt erfolgt die Auszahlung von einmalig 1800 Euro. ZWISCHENBERICHT HAUSHALTSENTWICKLUNG – HARTZ IV BIRGT RISIKEN FÜR DEN KREIS BÖBLINGEN - FREIE WÄHLER LANDKREIS BÖBLINGEN. Landesvorsitzender Steffen Große: "Wir schaffen damit auch mehr Augenmerk und Verantwortung für das ungeborene Leben. Die Verknüpfung mit der deutschen Staatsbürgerschaft soll ein weiterer Anreiz sein, sich dauerhaft für unser Land zu entscheiden. " Das Landeserziehungsgeld soll massiv vereinfacht und aufgestockt werden. Künftig sollen für das erste bis vierte Kind monatlich in den ersten drei Lebensjahren 350 Euro vom Land an die Eltern gezahlt werden – zusätzlich zum Kindergeldanspruch.
Wofür wollen Sie sich einsetzen? Im Sinne der Gemeinde und Bürger handeln. Warum sollte man gerade Ihnen seine Stimme geben? Diese Frage sollte der Wähler entscheiden! © FKN 8 / 15 Hans Gerg, 37, Angestellter, verheiratet, zwei Kinder. Wofür wollen Sie sich einsetzen? Unterstützung aller Vereine. Erhalt unserer ländlichen Gegend. Warum sollte man gerade Ihnen seine Stimme geben? -- © FKN 9 / 15 Thomas Ostheimer, 48, selbständiger Elektrotechniker, verheiratet, drei Kinder. Wofür wollen Sie sich einsetzen? Für den Weiterbestand der traditionellen Lebensart in Gaißach und das Vereinswesen. Warum sollte man gerade Ihnen seine Stimme geben? Das überlasse ich den Wählern. © FKN 10 / 15 Peter Zehetmaier, 45, Angestellter, verheiratet, drei Kinder. Wofür wollen Sie sich einsetzen? Freie wähler hartz 4 in g. Für alle wichtigen Belange der Gemeinde. Warum sollte man gerade Ihnen seine Stimme geben? -- © FKN 11 / 15 Georg Huber, 41, Elektroinstallateur, verheiratet, drei Kinder. Wofür wollen Sie sich einsetzen? Ich möchte die Entscheidungen in der Gemeinde mit meiner freien eigenen Meinung unterstützen!
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Demnach kommen also grundsätzlich in Bezug auf die Zumutbarkeit fast alle Arten der Beschäftigung in Betracht. Dies schließt auch die sogenannten Ein-Euro-Jobs mit ein. Hierbei geht es allerdings vorrangig darum, vor allem Langzeitarbeitslose wieder in das Berufsleben zu integrieren. Ein geregelter Tagesablauf und eine Beschäftigung stehen dabei im Vordergrund, der Lohn ist eher als symbolisch anzusehen und kann nicht dazu dienen, dass der Hartz-IV-Empfänger seinen Lebensunterhalt ohne Sozialhilfe bestreiten kann. Urteil: Hartz-IV-Empfänger darf seinen Bildungsweg frei wählen | News4teachers. Was ist zumutbare Arbeit? Für Zumutbarkeit eine umfassende Definition zu erstellen, gestaltet sich schwierig und hängt auch immer vom Einzelfall ab. Die Grundlagen für die Zumutbarkeitsregelung bei Arbeitslosigkeit finden sich im SGB II. Unzumutbare Arbeit bzw. Tätigkeit für Hartz-4-Empfänger
Im dritten Sozialgesetzbuch (SGB III) findet sich in § 140 eine weitere Definition der zumutbaren Beschäftigung. Dort heißt es in Absatz 1:
Einer arbeitslosen Person sind alle ihrer Arbeitsfähigkeit entsprechenden Beschäftigungen zumutbar, soweit allgemeine oder personenbezogene Gründe der Zumutbarkeit einer Beschäftigung nicht entgegenstehen.
Als anrechnungsfähiges Einkommen im Hartz IV Bezug bezeichnet man die Einnahmen, die bedarfsmindernd auf den Regelsatz anzurechnen sind. Dazu gehören u. a. : – Einnahmen aus selbständiger Erwerbstätigkeit – Einkünfte aus nichtselbständiger Erwerbstätigkeit – Aufwandsentschädigungen aus einem Ehrenamt – Kapitalerträge und Zinserträge – Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung – Land und Forstwirtschaft – Unterhaltsleistungen (auch Unterhaltsvorschuss) – Kinderzuschlag – Kindergeld – Elterngeld – Renten (Leibrente, Riester Rente etc. ) – Steuererstattungen – Erstattung der Stromkosten
Wie viel Geld darf ich als Hartz 4 Empfänger dazuverdienen? Damit nichts vom Einkommen auf den Hartz IV Bezug angerechnet wird, dürfen max. 100 € zuverdient werden. Bei Einkommen zwischen 100 und 1. 000 € sind 20% anrechnungsfrei, liegt es zwischen 1. 000 und 1. 200 € sind 10% anrechnungsfrei. Lebt ein minderjähriges Kind im Haushalt erhöht sich der Wert von 1. 200 auf 1. 500 €. Siehe Beispielrechnung. Wird 450 Euro Job auf Hartz 4 angerechnet?