Amtliche Abkürzung: StrWG Fassung vom: 01. 09. 2015 Gültig ab: 25.
- Straßen und wegegesetz sh pdf
Straßen Und Wegegesetz Sh Pdf
I. werden bei den Geh- und Radwegen auch die Grundstücksflächen im Eigentum der Gemeinde liegen. Straßen und wegegesetz shoes. Die Straßenbaulast liegt bei Geh- und Radwegen als sonstige öffentliche Straße generell bei den Gemeinden. In den Zuordnungsvorschriften sind Geh- und Radwege explizit bei der PG 541 (Gemeindestraßen) aufgeführt. Anmerkung: Wenn an einer Kreisstraße, an der ein gemeindeeigener Geh-/Radweg liegt, eine Straßenbeleuchtung vorhanden ist, könnte diese m. E. auch bei PG 541 zugeordnet werden; als Beleuchtung für den Geh-/Radweg.
Die gemeindlichen Anlagen zur Straße (Welche zählen Sie dazu? Wie definieren Sie diese? ), als Beispiel haben Sie die Straßenbeleuchtung genannt, sollen dann aber dem Produkt 542 "Kreisstraßen" zugeordnet werden. Die Ortsdurchfahrt einer Kreisstraße, deren Straßenbaulast durch das Straßen- und Wegegesetz der Stadt (über 20. 000 EWO) auferlegt wird, sollte wieder dem Produkt 542 "Kreisstraßen" zugeordnet werden, obwohl das (zumindest wirtschaftliche) Eigentum auf Grund des Straßen- und Wegegesetzes bei der Stadt liegt. Dies ist im Ergebnis aber auch kein anderer Sachverhalt als bei den Geh- und Radwegen an Kreisstraßen. Alle diese Anlagen liegen zumindest im wirtschaftlichen Eigentum der Stadt/Gemeinde. Die Ausführungen zum FAQ 4. FAQ - Geh- und Radweg an innerörtlichen Landes- und Bundesstraßen - schleswig-holstein.de. 2 bezogen sich auf die Frage zur Zuordnung von Geh- und Radwegen. Mit der Frage des (wirtschaftlichen) Eigentums (welches hatten Sie gemeint, das rechtliche oder wirtschaftliche? ) haben wir bisher geklärt, bei wem (hier bei welcher Körperschaft) eine Aktivierung zu erfolgen hat.