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Und Dierk Schmäschke, Geschäftsführer SG Flensburg-Handewitt fügt hinzu: "Als wir zum ersten Mal von, Strong Teams' hörten, waren wir sofort begeistert. Denn Mannschaftssport bringt die verschiedensten Menschen zusammen – und zwar mit all ihren Stärken und Schwächen. Jedes Mitglied hat etwas, was das Team voranbringt. Dänisches bettenlager platzset weihnachten kostenlos. Gemeinsam lernen sie an einem Strang zu ziehen, ihre Kräfte zu bündeln und das Bestmögliche für die Mannschaft zu erreichen. Jedes Teammitglied ist gleich wichtig. Das gilt nicht nur für uns im Profisport, sondern für alle. Deshalb ist der Mannschaftsport auch ein wichtiger Eckpfeiler für Inklusion und Integration. " In den kommenden Wochen werden 23 weitere Teams in ganz Deutschland mit Trikots ausgestattet – von Hand- und Fußball über Rudern bis hin zu Badminton. In den nächsten Monaten startet dann die zweite Runde des Sponsoring-Projekts, um weitere 25 Teams zu finden.
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In Gerichtsurteilen findet sich meistens neben dem eigentlichen Urteil, also der Entscheidung, auch eine Aussage zur sogenannten vorläufigen Vollstreckbarkeit. Was bedeutet dies? Welche Konsequenzen hat die vorläufige Vollstreckbarkeit für die Prozessbeteiligten? Vorläufige Vollstreckbarkeit bedeutet, dass aus einem Urteil bereits die Zwangsvollstreckung betrieben werden kann, obwohl das Urteil noch nicht rechtskräftig ist. Rechtskraft bedeutet, dass ein Urteil mit einem ordentlichen Rechtsbehelf, z. B. der Berufung, nicht mehr angegriffen werden kann. Dann steht das Urteil endgültig fest und kann grundsätzlich nicht mehr beseitigt werden. Die Tenorierung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit - klartext-jura.de. Solange ein Urteil nicht rechtskräftig ist, ist also entsprechend noch keine endgültige Entscheidung über den Rechtsstreit getroffen. Im Rahmen der vorläufigen Vollstreckbarkeit kann der Gläubiger bereits aus einem Urteil vollstrecken, obwohl noch keine Rechtskraft, also eine endgültige Entscheidung, eingetreten ist. Zur Verdeutlichung ein Beispiel: Der Schuldner wird in einem erstinstanzlichen Urteil zur Zahlung von 1.
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Das bedeutet, dass der Schuldner keine "Teilsicherheiten" leisten kann. Für den Gläubiger hingegen bleibt es bei der "normalen" Anwendung von § 709 S. 2 ZPO. Daraus ergibt sich folgende Tenorierung: "Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Dem [hier die jeweilige Partei einsetzen] wird nachgelassen, die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrages abzuwenden, wenn nicht der [hier die jeweilige Partei einsetzen] zuvor Sicherheit in Höhe von 110% des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet. " Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit fällt erfahrungsgemäß gerade zu Beginn des Referendariats nicht leicht. Gottwald/Mock, Zwangsvollstreckung, ZPO § 709 Vorläufige ... / 4 Die Regelung des Satzes 3 | Deutsches Anwalt Office Premium | Recht | Haufe. Umso wichtiger, sich mit der Struktur der §§ 708 ff. ZPO und den verschiedenen Tenorierungsvarianten zu befassen, um frühzeitig die notwendige Sicherheit zu gewinnen.
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Ref. ZPO I (Fach) /
2. Die gerichtliche Entscheidung (Lektion)
Vorderseite
Wie lautet der Tenor zur vorläufigen Vollstreckbarkeit, wenn der Kläger ohne Sicherheitsleistung vollstrecken darf und der Beklagte abwendungsbefugt ist? Rückseite "Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Beklagte darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung i. H. v. Vorläufige vollstreckbarkeit tenor sax. 110% des vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht der Kläger vor der Vollstreckung Sicherheit i. 110% des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet. " Diese Karteikarte wurde von Bockfuss erstellt.
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Ich habe mehrere Fragen zum Tenor bzgl der vorläufigen Vollstreckbarkeit. Erstens, wie der Tenor lautet, wenn für beide ein Fall des § 709 S. 2 ZPO vorliegt. Kann man sagen, das Urteil ist vorläufig vollstreckbar, für beide Parteien gegen eine Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des jeweils zu vollstreckenden Betrages? Oder reicht es aus zu sagen, das Urteil ist vorläufig vollstreckbar gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des jeweils zu vollstreckenden Betrages. Zweitens: dieser Fall kann aber nur vorliegen bei Kostenteilung wegen nur teilweisem Obsiegens und wenn die unterlegene Partei mit mehr als 1. Vorläufige vollstreckbarkeit tenor 709. 250 Euro (in der Sache) unterliegt und für die siegreiche Partei die Kosten über 1. 500 Euro betragen, oder? Drittens: Wie formuliert man das bei einer Klage und Widerklage, wenn beide mit mehr als 1. 250 Euro obsiegen. Genauso oder muss man das in Klage und Widerklage trennen? Viertens zerbreche ich mir den Kopf über einen Satz aus dem Kaiser-Skript, bei dem ich nicht sicher bin, inwiefern er mit dem darüber stehenden Beispiel zusammen hängen kann:
Bei einem Gebührenstreitwert von 15.
Danach sind zwei Fälle zu unterscheiden:
1. Beträgt der Wert der Verurteilung in der Hauptsache nicht mehr als 1. 250 Euro, ist das Urteil ohne Sicherheitsleistung für vorläufig vollstreckbar zu erklären (§ 708 Nr. 11 Alt. 1 ZPO). 2. Sind aus dem Urteil nur (! ) Kosten zu vollstrecken – etwa im Fall der Abweisung der Klage oder eine begründeten Feststellungsklage – und (! ) beträgt der Wert des vollstreckbaren Kostenbetrages nicht mehr als 1. 500 Euro, entfällt nach § 708 Nr. 2 ZPO ebenfalls eine Sicherheitsleistung. Wird das Urteil vom Katalog des § 708 ZPO erfasst, lautet der Tenor nach § 708 ZPO im Grundsatz schlicht: "Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Tenorierung vorläufige Vollstreckbarkeit (§§ 708 Nr. 11, 711 ZPO) - Jurawelt-Forum. " Ist das Urteil nach § 708 ZPO ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar, ist in einem weiteren Schritt zu entscheiden, ob dem Vollstreckungsschuldner eine Abwendungsbefugnis zu gewähren ist. Das richtet sich nach § 711 ZPO, der nur Anwendung findet, wenn ein Fall von § 708 Nr. 4 – 11 ZPO vorliegt. In den Fällen des § 708 Nr. 1-3 ZPO findet § 711 ZPO demgegenüber keine Anwendung, weil der Vollstreckungsschuldner hier nicht schutzwürdig ist.