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- Außerortsstraße – Wikipedia
- Sie fahren auf dieser Straße außerhalb geschlossener Ortschaften. Worauf stellen Sie sich ein? (1.1.03-117)
- Frage 1.1.03-117: Sie fahren auf dieser Straße außerhalb geschlossener Ortschaften. Worauf stellen Sie sich ein? — Online-Führerscheintest kostenlos, ohne Anmeldung, aktuelle Fahrschulbögen (Februar 2022)
Außerortsstraße – Wikipedia
Bei Schulen oder Kindergärten kann z. aufgrund der örtlichen Gegebenheiten eine besondere Situation bestehen, die eine Geschwindigkeitsbeschränkung rechtfertigen kann. Das hängt jedoch auch wieder von den tatsächlichen Verhältnissen (z. Querverkehr der Schulkinder ohne gesicherten Überweg) ab. Verkehrsbeschränkende Maßnahmen zum Schutz der Bausubstanz von einzeln anliegenden Gebäuden sind in der Regel nicht zulässig. Anordnungen aus städtebaulichen Gründen sind nur zulässig, wenn eine Gefahrenlage besteht. Eine Geschwindigkeitsbeschränkung nur wegen eines Fußgängerüberwegs ist nicht statthaft. Der Überweg garantiert bei richtiger Ausschilderung schon die Sicherheit. Es müssen im Einzelfall weitere Gefahrenprobleme für eine Geschwindigkeitsreduzierung hinzukommen. Eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf einer (auch klassifizierten) Straße ohne jegliche Gefahrenlage ist nicht statthaft, wenn damit nur der Verkehrsfluss verlangsamt werden soll. 30 km/h in einer Fahrradstraße sind gerechtfertigt.
Sie Fahren Auf Dieser Straße Außerhalb Geschlossener Ortschaften. Worauf Stellen Sie Sich Ein? (1.1.03-117)
In einem Gebiet mit abschnittsweise neben der Straße befindlichen Waldbeständen und damit unterschiedlicher Sonneneinstrahlung auf die Straßenoberfläche muss ein umsichtiger Kraftfahrer daher auch mit überraschendem Auftreten von Glätte rechnen. OLG Hamm, Urteil vom 12. 08. 2016, Az. I-11 U 121/15, 11 U 121/15
Entziehung der Fahrerlaubnis allein aufgrund eigener Angaben des Betroffenen
Die Entziehung der Fahrerlaubnis kann allein auf die eigene Angabe des Betroffenen, er habe harte Drogen konsumiert, gestützt...
Mindestdauer des bußgeldrechtlichen Fahrverbots: sukzessive Anordnung unzulässig
Das gesetzliche Mindestmaß des bußgeldrechtlichen Fahrverbots beträgt einen Monat.
Frage 1.1.03-117: Sie Fahren Auf Dieser Straße Außerhalb Geschlossener Ortschaften. Worauf Stellen Sie Sich Ein? — Online-Führerscheintest Kostenlos, Ohne Anmeldung, Aktuelle Fahrschulbögen (Februar 2022)
Kommunalpolitische Gründe dürfen (außer evtl. städtebaulichen) keine Rolle spielen. Die Verkehrsbehörden haben keine Möglichkeiten, von den bundes- und landesrechtlichen Vorschriften abzuweichen. Es ist nach wie vor Sache des Gesetzgebers, zu Geschwindigkeitsregelungen (Politik) andere Vorschriften zu erlassen.
Üblicherweise haftet die Hausratsversicherung, wenn Dinge aus einem Auto gestohlen werden. Fehlen aber Aufbruchspuren, wird...
Frachtführerhaftung bei Verlust eines Fahrzeugs durch Zollbeschlagnahme
Wurde ein (beschädigtes) Fahrzeug (hier: Motorrad) eines deutschen Eigentümers, das nach seinem zeitweisen Gebrauch in...
Fahrverbot bei mehr als zwei Jahre zurückliegendem Verstoß
Der erzieherische Sinn und Zweck des Fahrverbots kann jedenfalls dann zweifelhaft sein, wenn der zu ahndende Verkehrsverstoß...
Diese Anordnung darf sich jedoch nicht auf Bundes-, Landes- oder Kreisstraßen oder sonstige Vorfahrtsstraßen erstrecken. Voraussetzung für eine derartige Anordnung ist eine flächenhafte Verkehrsplanung und dass der Durchgangsverkehr nur von geringer Bedeutung ist. Näher hierzu die VwV-StVO zu §45 Abs. 1 bis 1e Nr. 37 ff. Anders 30-km/h-Streckengebote. Diese Geschwindigkeitsbeschränkungen sind nur zulässig, wenn
dies erforderlich ist aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs (§45 Abs. 1 StVO),
bei Erforderlichkeit z. B. in Bade- oder Kurorten, in der Nähe von Krankenhäusern und Pflegeanstalten, wenn dadurch anders nicht vermeidbare Belästigungen durch den Fahrzeugverkehr verhütet werden können ( §45 Abs. 1a StVO), und
aus immissionsschutzrechtlichen Gründen (Gutachten erforderlich). Geschwindigkeitsbegrenzungen
Hier ein paar Aussagen zu "normalen" Geschwindigkeitsbegrenzungen (also nicht Zonengeschwindigkeitsbegrenzungen). Voraussetzung für Geschwindigkeitsbegrenzungen ist stets, dass aufgrund der örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das Risiko einer Beeinträchtigung von in der StVO geregelten Rechtsgütern erheblich übersteigt (§ 45 Abs. 1 Satz 1, Abs. 9 StVO).