Helfen Sie uns beim Umzug – Ersparen Sie uns das Schleppen! Irreführend und damit unzulässig sind dagegen Werbeaussagen wie
"Wir schließen", wenn das Geschäft nur für wenige Wochen geschlossen wird oder nur der Inhaber wechselt – zulässig wäre aber eine Werbung "Wir wechseln den Inhaber – und der neue will unsere Ware nicht! " "Wir bauen um", wenn lediglich kleinere Malerarbeiten durchgeführt werden – zulässig wäre aber "Wir räumen unsere Ware den Malern aus dem Weg! Sonderverkäufe - IHK Nord Westfalen. " Schlussverkäufe
Ebenso dürfen Schlussverkäufe unbeschränkt durchgeführt werden. Es ist jetzt also möglich, Schlussverkäufe außerhalb dieser genannten Zeiträume oder auch zu anderen Jahreszeiten durchzuführen. Allerdings sind Schlussverkäufe, wie alle Sonderaktionen, auch dem Verbot der Irreführung unterworfen. Das bedeutet insbesondere, dass ein Schlussverkauf auf einen überschaubaren Zeitraum beschränkt sein sollte. Dem liegt die Überlegung zugrunde, dass Schlussverkäufe der Räumung der Lager von Saisonware dienen. "Dauer-Schlussverkäufe" über mehrere Monate darf es auch nach neuem Recht nicht geben.
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Wer einen Räumungsverkauf vornimmt und dafür öffentlich Werbung macht, muss sich nicht im Vorfeld auf einen bestimmten Geltungszeitraum festlegen. In einem entsprechenden Urteil stellte der BGH fest, ein Werbeprospekt eines Möbelhauses verstoße nicht gegen das Wettbewerbsrecht, weil in dem Angebot keine Geltungsdauer angegeben war. Das Vorspiel Ein Möbelhaus bewarb mittels Werbeanzeige in der regionalen Tagespresse "wegen Umbau und Erweiterung" einen "Total-Räumungsverkauf" mit Preisnachlässen von bis zu 70%. Neben weiteren Details und Ankündigungen fehlte jedoch ein Hinweis darauf, wie lange dieser Räumungsverkauf laufen soll. Ein einschlägig bekannter Wettbewerbsverein mahnte das Möbelhaus daher zunächst wegen eines angeblichen Wettbewerbsverstoßes ab und erhob später Klage zum LG Osnabrück, welche jedoch abgewiesen wurde. Das juristische Nachspiel Die Berufung vor dem OLG Oldenburg führte den Abmahner zwischenzeitlich zum Erfolg seiner Klage. Hier gingen die Richter davon aus, dass die Werbeanzeige ohne Angabe eines Zeitrahmens gegen § 4 Nr. Aus- und Räumungsverkäufe durchführen - IHK Region Stuttgart. 4 UWG verstoße.
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Einhaltung des Transparenzgebots
Auch für Aus- und Räumungsverkäufe sowie sonstige Sonderveranstaltungen müssen die Modalitäten der Inanspruchnahme - etwa eines Preisnachlasses - klar und eindeutig angegeben werden. Keine Lockvogelwerbung
Die günstigen Waren, die im Rahmen eines Sonderverkaufs angeboten werden, müssen in angemessener Menge - in der Regel für zwei Tage - vorhanden sein. Kann der Verkäufer von vornherein nicht auf genügend Waren zurückgreifen, muss er das in der Werbung deutlich machen. Wird beispielsweise übrig gebliebene Damenmode der letzten Saison abverkauft, kann durch den Begriff "Restposten" klar gemacht werden, dass der Vorrat begrenzt ist. Räumungsverkauf wie langer. Stand Dezember 2020
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Ebenso ist die zeitliche Beschränkung eines Jubiläumsverkaufs entfallen. Allerdings sind Jubiläumsverkäufe wie alle Sonderaktionen auch nach dem neuen Recht dem Verbot der Irreführung unterworfen. Das bedeutet insbesondere, dass der angegebene Grund für den Jubiläumsverkauf auch tatsächlich vorliegen muss und nicht vorgeschoben sein darf. Irreführend wäre ein Jubiläumsverkauf, der in einem übermäßigen zeitlichen Abstand zum eigentlichen Jubiläum durchgeführt wird, um eine günstige Saison auszunutzen, zum Beispiel Jubiläum im März, Jubiläumsverkauf in der Vorweihnachtszeit. Und natürlich ist zu beachten, dass das gefeierte Jubiläum auch tatsächlich eines ist. Das Unternehmen muss also seit dem angegebenen Gründungsdatum kontinuierlich bestanden haben. Ein zwischenzeitlicher Inhaberwechsel oder Wechsel der Rechtsform (zum Beispiel vom Einzelkaufmann zur GmbH) ist dabei unschädlich. Beispiele für zulässige Werbung:
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Auch müssen die reduzierten Waren 28 aufeinanderfolgende Tage in den letzten 6 Monaten vor der Preissenkung zum alten Preis angeboten worden sein. [7]
Österreich [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Ein Ausverkauf ist in Österreich außerhalb der "Sperrfrist" nur zulässig, wenn die Zulassung als Gewerbebetrieb endet, und in vielen Fällen ist es oft in Zusammenhang mit Insolvenz, Bankrott oder Weggang des Unternehmens in einen anderen Zuständigkeitsbereich des jeweiligen Gewerbes (Standortwechsel). Räumungsverkauf wie langue étrangère. Er ist auf wenige Tage, gemäß UWG maximal jedoch auf ein halbes Jahr – zeitlich zu beschränken. Hier dürfen höhere Rabatte gegeben werden als im Allgemeinen sonst üblich. [8]
Metapher [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Ausverkauf wird vielfach als Metapher verwendet. Ausverkauf bezeichnet an der Börse zudem den letzten Kurssturz in einer Baisse, bei der Verkaufsentscheidungen im Rahmen eines Herdenverhaltens getroffen werden. Im allgemeinen Sprachgebrauch wird Ausverkauf im Sinne von Verschleuderung von Vermögen oder Verkauf von Tafelsilber verwendet.