Die Absage einer Volksabstimmung gab es nicht einmal im Krieg. Im Ersten Weltkrieg ging das Volk fünfmal an die Urne, im Zweiten Weltkrieg siebenmal. Trotzdem gibt es einen historischen Präzedenzfall: die Maul- und Klauenseuche. In den Jahren 1920 und 1951 verschob der Bund deswegen ebenfalls eidgenössische Urnengänge um mehrere Monate. Damals tötete die Seuche Kühe, heute bedroht Covid-19 die Menschen. Bundesbüchlein bereits im Druck Die Vorbereitungen für den 17. Mai waren bereits weit fortgeschritten. Die Abstimmungserläuterungen, das Bundesbüchlein, ist seit Mitte März im Druck. Es muss wohl eingestampft werden. Die SVP hat ihre Plakate für die Wildplakatierung längst an ihre Anhänger verschickt. Volksabstimmung 17 mai 2010.html. Zum jetzigen Zeitpunkt halte sich der Schaden für die Partei «aber noch in Grenzen», sagt die Kampagnenleiterin, Nationalrätin Esther Friedli. Die Partei sei daher froh, dass der Bundesrat seinen Entscheid frühzeitig getroffen habe. Die Frage ist nun, wann die Abstimmungen nachgeholt werden.
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Der Bundesrat wird grundsätzlich bis Ende Mai 2020 entscheiden müssen, ob der Urnengang vom 27. September 2020 stattfindet und welche Vorlagen zur Abstimmung gelangen werden. Die eidgenössische Volksabstimmung vom 17. Mai 2020 wird nicht durchgeführt | Staat Freiburg. Bundesrat plant Fristenstillstand für eidgenössische Volksbegehren
Im Weiteren hat der Bundesrat an seiner heutigen Sitzung beschlossen, dass die Sammel- und Behandlungsfristen auf Verfassungs- oder Gesetzesstufe im Zusammenhang mit eidgenössischen Volksbegehren während einer begrenzten Zeit ruhen sollen. Damit soll insbesondere dem Umstand Rechnung getragen werden, dass derzeit aufgrund der nötigen Einschränkungen der Versammlungs- und Bewegungsfreiheit kaum mehr Möglichkeiten zur Unterschriftensammlung im öffentlichen Raum bestehen. Andererseits konnte die Volksinitiative vom 10. Oktober 2016 «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» aufgrund des vorzeitigen Abbruchs der Frühjahrsession 2020 die nötige Schlussabstimmung der eidgenössischen Räte nicht passieren (Behandlungsfrist 10. April 2020).
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Dieser Internetauftritt verwendet Cookies für persönliche Einstellungen und besondere Funktionen. Außerdem möchten wir Cookies auch verwenden, um statistische Daten zur Nutzung unseres Angebots zu sammeln. Dafür bitten wir um Ihr Einverständnis. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung. Der Landkreis Limburg-Weilburg ist der erste Ansprechpartner, wenn es um Informationen und Hilfsmöglichkeiten für Betroffene geht. Wer helfen möchte oder Fragen hat, wendet sich an Landkreis Limburg-Weilburg. Weitere Informationen gibt es außerdem unter Land Hessen. Volksabstimmung 17 mai 2020 in berlin. Geflüchtete, die in Limburg privat untergebracht werden, müssen zunächst ihren Wohnsitz im Bürgerbüro der Stadt, Werner-Senger-Str. 10, Eingang Pusteblume, anmelden. Erst danach können Anträge auf Unterstützungsleistungen beim Landkreis gestellt oder Kontakt zur Ausländerbehörde aufgenommen werden. Zur Anmeldung des Wohnsitzes müssen die Geflüchteten persönlich im Bürgerbüro vorsprechen. Falls vorhanden, bitte den Pass und bei Kindern die Geburtsurkunden (mit Übersetzung oder als mehrsprachige Urkunde) vorlegen.
Der nächste reguläre Abstimmungstermin ist der 27. September – doch derzeit mag der Bundesrat nicht ausschliessen, dass er auch diesen Urnengang streichen wird. Bis Ende Mai will er darüber entscheiden. Hinzu kommt, dass der 27. September ohnehin stark befrachtet ist. Provisorisch vorgesehen sind für diesen Tag die Referendumsabstimmung über die neuen Kampfjets sowie zwei Volksinitiativen, die den Pestizideinsatz in der Landwirtschaft einschränken wollen. Pressemitteilungen | Stadt Tuttlingen. Ebenfalls in der Abstimmungs-Pipeline ist die Referendumsabstimmung zur E-Identität. Sollte das Volk am 27. September zusätzlich auch noch über die drei Vorlagen vom 17. Mai entscheiden, gäbe es einen Monster-Abstimmungstag. Die Regierung begründet die Absage des Urnengangs, dass in der jetzigen Situation die Meinungsbildung der Bürgerinnen und Bürger beeinträchtigt wäre. «Aufgrund der Covid-19-Situation können Informations- und Publikumsveranstaltungen nicht stattfinden; Parteien und andere politische Akteure müssen auf die Durchführung von Versammlungen zur Parolenfassung verzichten.
Unsere Laufscchienen wurden sendzimir verzinkt "Feuerfervinkt" und sind somit prädestiniert für den Außenbereich. Im Gegensatz zu der Dichte der verstärkten Verzinkung, ist diese Technik die einzige, die der kompletten Schienenfläche, einschließlich der Innenseite, einheitlich schützt. Zink hat die erstaunliche Eigenschaft, sich zu regenerieren und die Oberfläche zu bedecken, wenn es, z. B. durch Reibung, angegriffen wird. So erlangt eine Schiene ihren vollständigen Schutz zurück, nachdem sie zerkratzt bzw. geteilt wurde. Durch das Sendzimirverfahren Z350 kann eine Regenerierung bis zu 2 mm erfolgen. Der Standardschutz für Bauprodukte besteht traditionell aus einer Z275-Verzinkung, mit einer Beständigkeit gegen Salznebel von 200 Stunden. Schiebetüren für außenbereich selber bauen. Um die Qualität unserer Schienen zu bewahren, verwenden wir eine ZM200-Verzinkung, eine Kombination aus Zink und Magnesium, mit einer Beständigkeit von 800 Stunden gegen Salznebel! !
Dieser Bausatz ist zur Montage im Innen- sowie Außenbereich geeignet. Das Material besteht aus verzinktem Qualitätsstahl und ist somit vor Korrosion geschützt. Die Tragkraft pro Schiene beträgt 60kg. Diese kann mit Hilfe der Befestigungswinkel an der Wand oder aufgrund von Bohrlöchern in der Schiene an der Decke montiert werden. Der
Vorteil dieses Bausatzes liegt auch in seiner schnellen Montage. Zusätzlich kann das System, dank in alle Richtungen verstellbarer
Schrauben, jederzeit nachjustiert werden. Die Rollapparate
sind mit Kunststoffrollen und einem selbstfettendem Ring versehen,
sodass ein geräuschloser und leichter Lauf gewährleistet werden kann. Inhalt: 4x Rollapparat mit Stopperplatte und Stoppern 2x Laufschiene (verzinkter Qualitätsstahl) 5x (11x) Befestigungswinkel 2x Führung 1x Schlüssel 1x Buly ® Wasserwage zum Einhängen Schrauben und Montageanleitung
Eigenschaften
Dimensionen
Länge
1, 85m / 4m
Versand
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