Das Handelsgesetzbuch HGB beinhaltet die Rechtsnormen, die das Handelsrecht in Deutschland regeln. Unter dem Handelsrecht versteht man den Teil des Privatrechts, der sich mit den Rechtsgestaltungen unter Kaufleuten auseinandersetzt. Das Handelsrecht gilt daher auch als das "Sonderprivatrecht der Kaufleute". Aus diesem Grunde findet das HGB nur Anwendung, wenn mindestens einer der Vertragspartner ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist. Handelsrecht (Deutschland) – Wikipedia. Kaufmannseigenschaft Unter einem Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches versteht man gemäß § 1 HGB jemanden, der ein Handelsgewerbe, also einen Gewerbebetrieb, betreibt. "Das HGB betrifft den Kaufmann … im Rechtssinne. " Betreibt also mindestens ein Vertragspartner ein Handelsgewerbe und tritt in dieser Eigenschaft in ein Rechtsgeschäft ein, so gelten nicht mehr die Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), sondern diese werden durch die Regelungen des Handelsgesetzbuches ersetzt. Beispiel: Kauft ein Kunde an einem Zeitungskiosk eine Zeitung, so erwirbt er diese bei einem Kaufmann, der ein Handelsgewerbe – hier einen Zeitungskiosk – betreibt.
Handelsrecht (Deutschland) – Wikipedia
Die Eintragung hat hierbei konstitutive (rechtsgestaltende) Wirkung für den Kaufmann. Kaufmann kraft Rechtsform Handelsgesellschaften und Formkaufleute werden kraft ihrer Rechtform als Kaufmann angesehen (§ 6 HGB). Privatrecht ᐅ Die wichtigsten Fakten!. Hierbei spielt es keine Rolle, ob der Gewerbebetrieb noch aktiv betrieben wird. Das Handelsregister
Das Handelsregister (HR) ist ein vom Amtsgericht des jeweiligen Bezirks elektronisch geführtes öffentliches Verzeichnis zu allgemeinen Informationszwecken (§ 8-16 HGB). Jeder Kaufmann ist dazu verpflichtet, seine Firma, den Ort und die Geschäfsanschrift zur Eintragung anzumelden (§29 HGB).
Handelsrecht Als Sonderprivatrecht Für Kaufleute
Die Geltung des Handelsrechts als Sonderprivatrecht für Kaufleute
knüpft an die Kaufmannseigenschaft an. Man bezeichnet diese Handelsrechtskonzeption
auch wohl als subjektives System in Gegenüberstellung zu einem objektiven
System, bei dem das Handelsrecht sich definiert als die Summe der Regelungen
von Handelsgeschäften (vgl. § 19 Handelsrecht / II. Rechtliche Grundlagen | Deutsches Anwalt Office Premium | Recht | Haufe. etwa den Code de commerce des französischen
Rechts). Daher steht die Bestimmung des Kaufmannsbegriffs im Sinne des
Handelsrechts am Anfang des Handelsgesetzbuchs (HGB). Kaufmannseigenschaft als Anknüpfungspunkt und Voraussetzung der Anwendung des HGB Firma als Name des Kaufmanns Kaufmännisches Rechnungswesen (Buchführung, Jahresabschluss) gem. §§ 238 ff. HGB
Privatrecht ᐅ Die Wichtigsten Fakten!
Hier werden unter anderem die für die Erstellung des Jahresabschlusses (siehe ergänzend z. B. auch Artikel Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung im Lexikon) gültigen Regelungen beschrieben und durch Regelungen für Kapitalgesellschaften, Personenhandelsgesellschaften, Genossenschaften und bestimmte Geschäftszweige ergänzt. Konkrete Regelungen zur Gültigkeit und Ausgestaltung der Rechtsgeschäfte zwischen mindestens einem Kaufmann finden sich schließlich im vierten Buch des HGB (§§ 343 – 475h). Bei Fragen zur Rechtswirksamkeit eines Kaufvertrages, dem Recht auf Rücktritt oder Wandlung, Minderung des Kaufpreises etc., kommen diese Rechtsnormen zur Geltung. Doch nicht nur für den Handelskauf finden sich Regelungen im vierten Buch des HGB. Auch die Ausgestaltung von Geschäften mit Speditions- oder Lagerunternehmen, sowie für Fracht- und Kommissionsgeschäfte sind in den Rechtsnormen des vierten Buches des HGB geregelt. Beispiel: Im Streit mit dem Kioskbesitzer bzw. dessen Lebensgefährtin kann sich der Zeitungskäufer auf die Vorschriften des §§ 343 ff. HGB berufen.
§ 19 Handelsrecht / Ii. Rechtliche Grundlagen | Deutsches Anwalt Office Premium | Recht | Haufe
Die Unternehmereigenschaft
Jeder Kaufmann ist in Ausübung seines Gewerbes außerdem Unternehmer im Sinne von § 14 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB). Das heißt, dass für ihn auch Verbraucherschutzrecht gilt, zum Beispiel bei einem Verbrauchsgüterkauf. Andererseits berechtigt ihn die Unternehmereigenschaft auch zum Abzug der Vorsteuer (§ 15 Umsatzsteuergesetz (UStG)). Die Kaufmannseigenschaft hat für den Kaufmann also Vorteile und Nachteile. Sonstige Pflichten der Kaufleute
Wer Kaufmann ist, muss Buch führen über seine Handelsgeschäfte und seine Vermögenslage (§ 238 HGB). Zu Beginn des Handelsgewerbes muss er eine Bilanz erstellen, auch zum Schluss eines jeden Geschäftsjahrs (§ 242 I HGB). Zusätzlich muss er eine Gewinn- und Verlustrechnung aufstellen (§ 242 II). Daneben gibt es weitere Pflichten wie die Inventarerrichtungs- und Aufbewahrungspflicht sowie die Offenlegungspflicht. Arten der Kaufleute
Es gibt verschiedene Arten von Kaufleuten:
Den Ist kaufmann gemäß § 1 HGB,
den Kann kaufmann gemäß § 2 HGB,
den Schein kaufmann,
den Fiktiv kaufmann
und den Form kaufmann gemäß § 6 HGB.
Handelsrecht ist ein spezielles Privatrecht, das die Gesamtheit aller Rechtsnormen für Kaufleute umfasst. Allgemeines [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Kaufleute unterliegen in Deutschland und weltweit einem Sonderrecht, das Teilgebiete ihrer Geschäftstätigkeit regelt. Diese Teilgebiete sind in Spezialgesetzen wie Handelsgesetzbuch (HGB) und dessen Nebengesetzen wie Scheckrecht ( SchG) und Wechselrecht ( WG) kodifiziert. [1] Im weiten Sinn gehören auch die Normen des Gesellschaftsrechts, [2] Wertpapier-, Bank-, Kapitalmarkt- und Börsenrechts zum Handelsrecht. [3]
Die Geltung des Handelsrechts ist nach dem HGB abhängig von der Kaufmannseigenschaft wenigstens eines der beteiligten Rechtssubjekte (so genanntes "subjektives System"; vgl. § 345, § 343 HGB). Anders als es der Name vermuten lässt, gilt das heutige Handelsrecht nicht nur für Kaufleute, die Handel treiben, sondern auch für Handwerk, Industrie, Urerzeugung und die Gruppe der Dienstleister außerhalb der freien Berufe (etwa Gastronomie, Taxiunternehmen, Kinos).
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