Bruno Schmidt-Bleibtreu (* 2. August 1926 in Odenkirchen; † 14. Dezember 2018 in Bonn) war ein deutscher Jurist, Ministerialdirektor a. D. und Autor und Herausgeber einiger juristischer Fachpublikationen auf dem Gebiet des Staatsrechts. Leben [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Bruno Schmidt-Bleibtreu, der dem Arminia Bonn im KV angehörte, studierte Rechtswissenschaft und promovierte 1953 an der Universität Bonn; 1955 bestand er die Zweite Juristische Staatsprüfung. Maunz schmidt bleibtreu bverfgg. Er war Ministerialdirektor im Bundesministerium der Finanzen, bis er 1991 seinen Ruhestand antrat. Während der Wiedervereinigung war er im Bundesfinanzministerium der hierfür zuständige Abteilungsleiter. Er war seit 1956 mit der Schriftstellerin Ellen Schmidt-Bleibtreu (* 1929) verheiratet. Zuletzt lebte er in dem Seniorenhaus Maria Einsiedeln in Bonn-Venusberg. Ehrungen [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
1977: Verdienstkreuz 1. Klasse der Bundesrepublik Deutschland
1991: Großes Verdienstkreuz der Bundesrepublik Deutschland
Werke [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Das Gesetzgebungsrecht des Okkupanten, Diss.
Schmidt-Bleibtreu / Klein | Bundesverfassungsgerichtsgesetz: Bverfgg | 61. Auflage | 2021 | Beck-Shop.De
Der Standardkommentar zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz
Umfassend und fundiert erläutert dieser Kommentar alle wichtigen Verfahrensarten des BVerfGG wie
Verfassungsbeschwerde Abstrakte Normenkontrolle Konkrete Normenkontrolle Organstreitigkeiten Bund-/Länderstreitigkeiten Landesinterne Verfassungsstreitigkeiten Völkerrechtskontrolle
Das Werk erfasst die gesamte Rechtsprechung und Lehre zum BVerfGG systematisch und kommentiert sie kritisch. weitere Ausgaben werden ermittelt
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Bverfg: Einlegung Einer Verfassungsbeschwerde Per De-Mail Ist Unzulässig / § 23 Abs.1 S.1 Bverfgg › It-Recht | Dr. Ole Damm - Rechtsanwalt &Amp; Fachanwalt
Allgemeine Geschäftsbedingungen § 1 Grundlegende Bestimmungen (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Augusta-Antiquariat GBR) über diese Internetseite schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen. (2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rec... Mehr Information
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Werke Von Bruno Schmidt-Bleibtreu | Sack.De
07. IV ZR 37/18, 2. mittelbar gegen § 78 ZPO und § 170 BRAO hat die 4. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts durch … gemäß § 93b in Verbindung mit § 93a BVerfGG in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. 1993 ( BGBl I S. 1473) am 19. 2018 einstimmig beschlossen: Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Gründe Die Verfassungsbeschwerde ist nicht zur Entscheidung anzunehmen. Die Voraussetzungen des § 93a Abs. 2 BVerfGG liegen nicht vor. Die Verfassungsbeschwerde hat keine grundsätzliche verfassungsrechtliche Bedeutung. Werke von Bruno Schmidt-Bleibtreu | sack.de. Ihre Annahme ist auch nicht zur Durchsetzung der von dem Beschwerdeführer als verletzt gerügten Rechte angezeigt. Die Verfassungsbeschwerde ist unzulässig. 1. Die als De-Mail eingereichte Verfassungsbeschwerde genügt bereits nicht dem Schriftformerfordernis des § 23 Abs. 1 Satz 1 BVerfGG. Dieses verlangt, dass ein körperliches Schriftstück eingeht (vgl. Diehl, in: Barczak, BVerfGG, 2018, § 23 Rn. 16; im Ergebnis auch von Coelln, in: Maunz/Schmidt-Bleibtreu/Klein/ Bethge, BVerfGG, § 23 Rn.
Der Übermittlungsweg per De-Mail müsste daher vom Gesetzgeber erst eröffnet werden (vgl. von Coelln, in: Maunz/Schmidt-Bleibtreu/Klein/Bethge, BVerfGG, § 23 Rn. 49 ff. – Mai 2009 -; Puttler, in: Burkiczak/Dollinger/Schorkopf, BVerfGG, 2015, § 23 Rn. 9; Lenz/Hansel, BVerfGG, 2. Aufl. 2015, § 23 Rn. 10). Auch soweit das Bundesverfassungsgericht über eine De-Mail-Adresse verfügt, steht dieser Kommunikationsweg – wie auch die gewöhnliche E-Mail – ausdrücklich ausschließlich für Verwaltungsangelegenheiten zur Verfügung. 2. Zudem genügt die Verfassungsbeschwerde nicht den Substantiierungsanforderungen der § 23 Abs. 1 Satz 2, § 92 BVerfGG. Es fehlt bereits jede Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsmäßigkeit des Anwaltszwangs (vgl. BVerfGE 10, 185, 197 ff. ; 37, 67, 76 f. ; 41, 378, 390; 75, 246, 275 f. ; 97, 12, 26 f. ). Von einer weiteren Begründung wird nach § 93d Abs. 1 Satz 3 BVerfGG abgesehen. Diese Entscheidung ist unanfechtbar.
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