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War es das mit der vertraulichen Kommunikation über WhatsApp und Co? Die EU will einen Gesetz im Kampf gegen Missbrauchsdarstellungen vorlegen. Bürgerrechtler fürchten um das digitale Briefgeheimnis. Eine LKA-Ermittlerin sitzt vor Monitoren mit unkenntlich gemachten Fotografien, die teilweise sexuellen Missbrauch zeigen. (Bild: dpa)
(Foto: Rolf Vennenbernd/dpa)
Brüssel - Fotos missbrauchter Kinder fluten Teile des Netzes. Der beste porno der welt.de. Die Zahl erfasster Darstellungen sexuellen Missbrauchs in Deutschland nahm 2021 im Jahresvergleich um mehr als 100 Prozent auf knapp 40. 000 zu. "Europa ist mittlerweile zu einem Drehkreuz für den Handel mit Missbrauchsdarstellungen geworden", sagt die Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Kerstin Claus, der Deutschen Presse-Agentur. Wenn man sich den Anstieg der Fälle ansehe, stelle sich die Frage, "ob wir den gigantischen Mengen, die im Internet angeboten werden, überhaupt noch etwas entgegensetzen können". Die EU-Kommission will es versuchen und voraussichtlich Mitte der Woche einen Gesetzesvorschlag im Kampf gegen Darstellungen sexuellen Missbrauchs im Internet vorlegen.
Nun fällt allerdings auch das Aufspüren sogenannter Groomings unter die Regeln, worunter man das Heranmachen von Erwachsenen an Kinder im Netz versteht. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson will in dieser Woche eine dauerhafte Lösung vorschlagen. Die Details des Vorschlags sind noch unklar. Die Richtung gibt Johansson jedoch schon länger vor. Sie werde ein Gesetz vorschlagen, das "die Unternehmen verpflichtet, den sexuellen Missbrauch von Kindern zu erkennen, zu melden und zu entfernen", sagte sie im Januar der "Welt am Sonntag". Fraglich ist unter anderem, ob sich diese Pflicht auf bekannte Darstellungen beschränkt. Der beste porno der welt. Auch das Aufspüren von Grooming könnte in irgendeiner Form verbindlich werden. Außerdem dürfte die Kommission vorschlagen, ein EU-Zentrum zum Kampf gegen Kindesmissbrauch zu schaffen. Über die Vorschläge verhandeln dann die EU-Staaten und das Europaparlament. "Chatkontrolle wäre anlasslose Massenüberwachung" Bürgerrechtler sind alarmiert. Im März schrieben 47 Organisationen einen Brandbrief an EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Innenkommissarin Johansson.