Mit diesem Thema werden wir uns im Skript "Schuldrecht AT II" näher befassen. Das vorliegende Skript behandelt schwerpunktmäßig die Klausurprobleme des vertraglichen Erfüllungsanspruchs. Das Lösungsprogramm 5 Die Prüfung des vertraglichen Erfüllungsanspruchs erfolgt nach dem folgenden Schema: Prüfungsschema Hier klicken zum Ausklappen (Z. Anspruch des A gegen B auf Kaufpreiszahlung aus § 433 Abs. 2 BGB) Ausgangspunkt: Wer will etwas? (A) von wem? (B) was? (Kaufpreiszahlung) woraus? (aus § 433 Abs. 2) A. Anspruch entstanden I. Anspruchsvoraussetzungen (Beweislast Anspruchsteller) 1. Einigung mit dem Inhalt des (z. Schuldrecht at fall mit lösungen en. § 433) a) Über die Essentialia (stets erforderlich, sonst logischer Totaldissens) Beachte: Hier gilt § 145 nicht, da die Vorschrift nur "im Zweifel" die Nichtigkeit anordnet und bei fehlender Einigung über die Essentialia diese Rechtsfolge nicht passt. b) Ggf. über weitere Punkte (Accidentalia, vgl. § 154) 2. Eventuell noch weitere Anspruchsvoraussetzungen (z. Eintritt einer vereinbarten – s. o.
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2 Im Vereinbarungsteil wird geschildert, wer mit wem worüber verhandelt hat und worüber Einigkeit erzielt wurde. Der Ersteller einer Klausur baut hier häufig Probleme des BGB-AT in den Sachverhalt ein, wie z. Abgabe und Zugang von WEen, Einigungsmängel, Beteiligung Minderjähriger, Stellvertretung und Formprobleme etc. Da nach § 311 Abs. 2 §§ ohne Gesetzesangabe sind solche des BGB. aber bereits schon mit Aufnahme des geschäftlichen Kontakts ein "vorvertragliches" Schuldverhältnis mit Rücksichtnahmepflichten nach § 241 Abs. 2 entstehen kann, sollten Sie beim Durchlesen des Sachverhalts auch darauf achten, ob in diesem Teil der Klausur möglicherweise das Problem einer vorvertraglichen Pflichtverletzung angelegt ist, wie z. im Falle einer arglistigen Täuschung. Diese kann nämlich zu einem Schadensersatzanspruch aus Verschulden bei Vertragsverhandlungen (c. Schuldrecht at fälle mit lösungen. i. c., §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2, 311 Abs. 2) führen. 3 Im Leistungsstörungsteil des Klausursachverhalts finden Sie Angaben dazu, welche Zusagen von den Beteiligten nicht eingehalten wurden.
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