Dann sei es ihrer Ansicht nach sinnvoll zu sagen: "Ja zu Investitionen, aber gleich mit den notwendigen Reformen, zum Beispiel gegen Korruption oder zum Beispiel für den Aufbau der Rechtsstaatlichkeit. " Melnyk: Eindruck, dass Scholz nicht liefern will
Der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine zögerliche Haltung bei der Lieferung schwerer Waffen vorgeworfen. "Menschenverachtend": Falscher Impfarzt muss lange ins Gefängnis - Region | Nordbayern. "Wir haben den Eindruck, dass der Kanzler nicht liefern will", sagte Melnyk dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Bislang seien weder Gepard-Panzer, noch Leopard 1 oder Marder geliefert worden, kritisierte er. Auch der angekündigte Ringtausch mit T-72-Panzern für die Ukraine aus Slowenien habe bisher nicht geklappt. Berlin kündigte unterdessen an, Tschechien in einem sogenannten Ringtausch 15 Leopard-2-Panzer zur Verfügung zu stellen, um damit Lieferungen schwerer Waffen des Nato-Partners an die Ukraine auszugleichen. "Die Auslieferung soll noch dieses Jahr beginnen und auch einen 30-Tage-Vorrat an 120 mm Munition umfassen", teilte das Verteidigungsministerium den zuständigen Obleuten im Bundestag mit.
Erlangen: Leitstelle Zieht Um
© Hans-Bernd Glanz, NN
An einem unbeschrankten Bahnübergang (Symbolbild) kam es zu dem Unfall zwischen der Regionalbahn und einem Auto. -
An einem unbeschrankten Bahnübergang bei Rothenburg ob der Tauber hat ein Autofahrer eine Regionalbahn übersehen. Es kam zur Kollision: 82 Menschen an Bord mussten von den Einsatzkräften mit einer Nottreppe aus dem Zug geholt werden. Zahlreiche Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehren und Rettungsdiensten sind am Mittwochvormittag nach Hartershofen (Landkreis Ansbach) geeilt. Dort hatte eine Regionalbahn an einem unbeschrankten Bahnübergang ein Auto gerammt, dessen Fahrer den Zug wohl übersehen hatte. Die 82 Passagiere in der Regionalbahn kamen laut Bericht des Rothenburger Polizeichefs Stefan Schuster mit dem Schrecken davon. Der Zug war auf dem eingleisigen Weg von Steinach/Bahnhof im Landkreis Neustadt/Aisch-Bad Windsheim nach Rothenburg ob der Tauber unterwegs, gegen 7. Erlangen: Leitstelle zieht um. 30 Uhr kam es dann an dem Bahnübergang östlich des Steinsfelder Ortsteils Hartershofen zu dem Zusammenstoß mit dem Wagen.
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Im kommenden Monat erwartet die Staatsanwaltschaft Hof den Abschluss des Ermittlungsverfahrens wegen des Verdachts der Untreue gegen Mitarbeiter der Stadtverwaltung Bamberg und Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD). Dann entscheidet sich, ob Anklage erhoben wird. Parallel wird die Boni-Affäre aufgearbeitet. Manchen Mitarbeitern könnte jetzt eine Rückzahlung der großzügig genehmigten Sonderleistungen blühen. Gutachten soll Boni-Zahlungen überprüfen Im Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes wurden die Jahresrechnungen der Stadt Bamberg für die Zeit zwischen 2011 und 2017 geprüft. Immer wieder ist darin beim Punkt "Personal" zu lesen: "'Überstunden' und 'Mehrarbeit' wurden ausgezahlt, ohne dass hierfür die tariflichen oder gesetzlichen Voraussetzungen vorlagen". Oder auch: "Die Gewährung von Leistungsprämien entsprach in den überprüften Fällen nicht den Regelungen der Art. 67 f. Bayerisches Besoldungsgesetz". Auf Initiative der Partei Grünes Bamberg und mit Zustimmung des Stadtrats wurde die Düsseldorfer Kanzlei Gleiss Lutz beauftragt, dazu noch einmal ein Gutachten zu erstellen.