Auch wenn der Anschlussinhaber den Rechtsverstoß nicht begangen haben sollte, sollte eine (modifizierte) Unterlassungserklärung abgegeben werden, um zu verhindern, dass eine einstweilige Verfügung oder eine Unterlassungsklage von der Gegenseite eingereicht wird. Der Streitwert für ein solches Verfahren ist generell höher als ein späteres Verfahren, bei dem es "lediglich" um die Höhe der zu zahlenden Gebühren bzw. von Schadenersatzansprüchen geht. Nach Abgabe der Unterlassungserklärung sollte dann eine Auseinandersetzung über die weiteren Ansprüche erfolgen. In dieser ist zunächst zu prüfen, ob überhaupt eine Haftung als Täter oder als Störer in Frage kommt. Abmahnungen der Kanzlei Auffenberg für Purzel Video - Jüdemann Rechtsanwälte. Sofern Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie gerne Kontakt mit uns aufnehmen. Wir haben Erfahrung von Hunderten von Abmahnungen und beraten und vertreten bundesweit. Es wird darauf hingewiesen, dass im Falle des File-Sharings pornografischer Werke auch das Risiko eines Ermittlungsverfahrens wegen der Verbreitung pornografischer Schriften besteht.
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Die Unterlassungserklärungen, die den Abmahnungen beigefügt sind, sind nämlich oft umfangreicher abgefasst, als es aus Sicht des Abgemahnten nötig ist. Im Ergebnis wird also der eigentliche Umfang der Erklärung auf die Unterlassungsverpflichtung (z. B. keine urheberrechtlich geschützten Musikstücke mehr im Internet anzubieten) reduziert. Abmahnung d RA Stefan Auffenberg im Autrag von Purzel Video GmbH. Zu den Kosten oder einer Schadensersatzpflicht steht dann nichts mehr in der Unterlassungserklärung. Wenn die Unterlassungserklärung neu formuliert wird, bietet sich darüber hinaus die Ergänzung an, wonach die Erklärung unter der auflösenden Bedingung einer allgemeinen verbindlichen, also auf Gesetz oder Rechtssprechung beruhenden Erklärung des zu unterlassenen Verhaltens als rechtmäßig steht. Natürlich heißt die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung nicht, dass man die Abmahnkosten nicht tragen muss. Man kann nun aber mit der Gegenseite in Verhandlungen treten und versuchen, die Kostenlast zu verringern. Dazu wird die Gegenseite eher bereit sein, wenn die Wiederholungsgefahr der Rechtsverletzung ausgeräumt ist.
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