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Er wurde von FOCUS Online nicht geprüft oder bearbeitet. Wahlen: Greifswalder Fußmatten-Streit um OB-Wahl kommt vor Gericht
Sonntag, 17. 01. 2016, 09:23
Ein dreiviertel Jahr nach der umstrittenen Oberbürgermeisterwahl in Greifswald verhandelt das Verwaltungsgericht Greifswald am Dienstag (19. Januar) über eine Klage des unterlegenden CDU-Kandidaten Jörg Hochheim. Hochheim, der mit 15 Stimmen Unterschied die Stichwahl gegen Stefan Fassbinder (Grüne) verlor, strebt eine Wahlwiederholung an, weil in einem Wahllokal durch eine verrutschte Fußmatte eine Eingangstür für bis zu 90 Minuten verschlossen war. "Ich habe die Erwartung, dass das Gericht meine Auffassung teilt", sagte Hochheim. Er gehe davon aus, dass der Wahlfehler erheblich gewesen sei und damit eine Wahlwiederholung notwendig mache. Wahlpannen kamen in den vergangenen Jahren in Deutschland häufiger vor. Nur selten musste aber über diese ein Gericht wie jetzt in Greifswald befinden. dpa
Jörg Hochheim | Webmoritz.
(Foto: webMoritz, Bearbeitung: Fleischervorstadt-Blog)
1. Akt "Die unbotmäßige Bevölkerung"
"Und seid ihr nicht willig, dann brauch ich Gewalt! Wie die CDU Greifswald eine Stadt für ihre politischen Ziele in Geiselhaft nimmt" weiterlesen →
Jörg Hochheim geht nach der sieglosen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht über die Rechtmäßigkeit der Greifswalder Oberbürgermeisterwahl nicht in Berufung. Der Grüne Gemeinschaftskandidat Stefan Fassbinder bleibt im Amt. "Ich habe ich mich entschieden, gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Greifswald keine Rechtsmittel einzulegen. " Ist das der Anfang vom Ende eines quälend langen Schauspiels, dessen Unterhaltungsradius im vergangenen halben Jahr weit über die Stadtgrenzen hinausreichte und bundesweit für Unterhaltung sorgte? In dem geschachert und spekuliert wurde wie in einer vorpommerschen Mikroausgabe der Politikserie House of Cards, nur halt ohne U-Bahn-Tote? (Montage: Fleischervorstadt-Blog, Fotos: Fleischervorstadt-Blog, Media Rights Capital,
Trigger Street Productions)
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Im vergangenen Jahr wurde in Greifswald gespalten und verbunden, bis sich die Balken bogen.
Cdu-Bausenator Hochheim Bei Sanierungskosten Ahnungslos? - Grün Verbindet
Stefan Fassbinder (Grüne, links) ist seit Montag neuer Oberbürgermeister von Greifswald. Sein bei der Stichwahl unterlegener Kontrahent Jörg Hochheim (CDU) klagt nun gegen die Entscheidung, die Wahl nicht zu wiederholen. Fußmatten-Posse
Greifswalds neuer Oberbürgermeister Stefan Fassbinder (Grüne) ist zwar am Montag vereidigt worden - doch sein CDU-Gegenkandidat Jörg Hochheim gibt nicht auf. Nun sollen Richter den Wahlverlauf unter die Lupe nehmen. 03. 11. 2015, 18:48 Uhr
Greifswald
Ob Stefan Fassbinder auch langfristig Bürgermeister von Greifswald bleibt, steht nun wieder in den Sternen. Denn der Streit um die Rechtmäßigkeit der Oberbürgermeister-Stichwahl am 10. Mai wird vor Gericht landen. Der mit lediglich 15 Stimmen Unterschied knapp unterlegene Kandidat Jörg Hochheim (CDU) hat angekündigt, vor dem Verwaltungsgericht gegen die Wahl zu klagen. Vorausgegangen war ein monatelanger Streit um einen Wahlfehler, der als "Fußmatten-Streit" sogar bundesweit Schlagzeilen gemacht hatte. Mehrere Wähler, darunter auch Hochheim, hatten einen Vorfall am Stichwahltag moniert, bei dem ein Wahllokal wegen einer verrutschten Fußmatte zeitweilig verschlossen gewesen war.
Der Weg dorthin war steinig, denn der mit einer hauchdünnen Stimmenmehrheit gewählte neue Oberbürgermeister wäre um ein Haar über eine Fußmatte gestolpert, die später zu einem Wahlprüfungsausschuss führen und Greifswald mehrmals zum Gegenstand spöttischer Sendungen und Artikel machen sollte. Bis zum 7. November hat die CDU zwar noch die Möglichkeit, gegen das Wahlergebnis und die Ernennung Fassbinders juristisch vorzugehen, doch der triftigste Grund dafür, nämlich Machterhalt, wurde den Christkonservativen inzwischen genommen. (Montage: Kann diese Fußmatte mehr Fans haben als die CDU Vorpommern-Greifswald? via Facebook)
"CDU hat keinen Grund mehr, gegen Fassbinders OB-Wahl zu klagen" weiterlesen →
Die Fußmatte, über die der im Mai mit hauchdünner Mehrheit gewählte Oberbürgermeister Stefan Fassbinder auf seinem Weg ins Amt stolperte, bleibt medial beliebt. Inzwischen widmeten sich auch die ersten realsatirischen Fernsehbeiträge diesem Thema. Das Satiremagazin extra3, das bereits über den Greifswalder Superpoller vor der Wiecker Brücke und die Ampel in der Stralsunder Straße an der stark frequentierten Bahnstrecke am Hafen berichtete, legte unlängst nach und präsentierte ein Video über jene Fußmatte, die bislang nicht nur die Bürgerschaft und einen Wahlprüfungsausschuss auf den Plan rief, sondern möglicherweise auch noch ein Verwaltungsgericht beschäftigen wird.
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