B. : mangelhafte Außenabdichtung, Feuchtigkeitsschäden, Hausschwamm, akuter Befall mit Hausbock, je nach Einzelfall auch: Undichtigkeiten am Dach und Mängel an der Heizungsanlage). Es ist deshalb bei versteckten Mängeln in vielen Fällen möglich, auch trotz Ausschluss der Sachmängelhaftung im Kaufvertrag, den Verkäufer nach dem Hauskauf in die Haftung zu nehmen. Von entscheidender Bedeutung hierbei ist die taktisch richtige außergerichtliche und gerichtliche Vorgehensweise. Welche Rechte habe ich bei arglistig verschwiegenen Mängeln? Bei der Besichtigung einer Wunschimmobilie müssen Interessenten aktiv auf Schäden und Mängel hingewiesen werden – auch auf solche, die nicht auf Anhieb zu erkennen sind. Werden diese nicht offengelegt, kann ein arglistiges Verschweigen von Mängeln vorliegen. Welche Ansprüche können geltend gemacht werden? Immobilienlexikon Begriff: Arglistig verschweigen | immoeinfach. Im Fall von arglistig verschwiegenen Mängeln können Käufer den Kaufpreis nachträglich mindern oder ganz vom Kaufvertrag zurücktreten. Auch Nacherfüllungs- und Schadensersatzansprüche sind möglich.
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Hier wäre mithin zu prüfen, was von außen erkennbar gewesen war und was nicht. Auf der anderen Seite wäre es dem Käufer anzulasten, wenn er das KfZ einfach ohne wirkliche Begutachtung akzeptiert hat. Mit freundlichen Grüßen,
- Rönner -
-- Editiert am 30. 06. 2011 14:43
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Dies ist auch dann der Fall, wenn sie auf dessen Anweisung direkt zum Endkunden geliefert wird. In einem solchen Fall muss der Käufer für die Untersuchung der Ware sorgen. Die Rüge gilt dann als rechtzeitig festgestellt, wenn die Frist eingehalten wird. Zögert der Käufer bei der Rüge, gilt es als fahrlässiges Handeln. Wann die Rüge beim Verkäufer eintrifft, ist irrelevant, solange sie überhaupt eintrifft. So gilt die Rüge unter anderem als nicht erfolgt, wenn sie in Briefform verfasst wurde und der Brief verloren geht. Ein Sonderfall tritt bei verdeckten Mängeln auf: Wenn ein verdeckter Mangel nach der ursprünglichen Rügefrist auftritt, muss er dann gerügt werden, wenn die Gewährleistungsrechte zu diesem Zeitpunkt noch nicht verjährt sind. Laut BGB/HGB muss ein verdeckter Mangel bei beweglichen Sachen innerhalb von 24 Monaten nach Ablieferung gerügt werden (vgl. § 438 BGB). Mängel gemäss SIA 118: Arglistig verschwiegene Mängel gemäss Werkvertragsrecht. Versäumt der Käufer die ordnungsgemäße und rechtzeitige Mängelrüge, wenn der Mangel bei der Untersuchung erkennbar gewesen wäre, gehen die Gewährleistungsansprüche verloren und der gesamte Kaufpreis muss trotz der Mängel bezahlt werden.
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Aus diesem Grund ist es so wichtig, dass der Kaufvertrag vom Notar möglichst genau verfasst wird. Alle bedeutenden, wertbildenden Aspekte zur Immobilie sollten aufgeführt sein. Dies ist umso wichtiger, wenn der Verkäufer sehr konkrete Vorstellungen hat, welche über die "normale" Beschaffenheit hinausgehen. Ein Beispiel: Das Dach ist an einigen Stellen undicht. Der Verkäufer oder Makler hat diesen Mangel dem Käufer deutlich mitgeteilt. Um Streitigkeiten zu vermeiden, sollte der Mangel im Vertrag aufgenommen werden. Es wird so vermerkt, dass der Käufer über diesen Mangel wusste und ihn akzeptiert – oft geht dies mit einem Abschlag des Kaufpreises einher. Nicht selten wird in Kaufverträgen keine konkrete Beschaffenheit vereinbart und häufig kommt es dennoch nicht zum Streit. Jetzt bedeutet "frei von Sachmängeln", dass die Immobilie samt Grundstück sich für die im Kaufvertrag vereinbarte Verwendung eignet. Kurzum: Die Immobilie ist bewohnbar. Sollte es keine vertragliche Einigung für eine bestimmte Verwendung geben, sollte nach § 434 Abs. Arglistig verschwiegene mängel beispiele. 1 Satz 2 Nr. 1 bzw. 2 BGB eine gewöhnliche Verwendung möglich sein.
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In Immobilienkaufverträgen wird in der Regel nicht auf die genaue Beschaffenheit des Objekts eingegangen, die Aufklärung findet im Rahmen er Besichtigung statt. Eine ausdrückliche Pflicht zur Aufklärung besteht nur, wenn der Kaufinteressent konkret fragt und der Verkäufer dann behauptet, er könne dazu nichts sagen oder Angaben ins Blaue hinein macht oder die tatsächlichen Umstände bagatellisiert oder herunterspielt. Beispiel:
Der Verkäufer antwortet auf die Frage des Interessenten, ob im Haus Asbest verbaut wurde, mit einem entschiedenen Nein, obwohl er hierzu nichts Konkretes weiß. Arglistig verschwiegene manger bouger. Eine Aufklärungspflicht besteht auch dann, wenn es sich um Mängel handelt, die eine ordnungsgemäßen Besichtigung nicht zugänglich und damit für den Interessenten nicht erkennbar sind. Ist dies nicht der Fall, braucht der Verkäufer auch ohne Nachfrage des Käufers nicht aufzuklären. Das zum Verkauf stehende Fachwerkhaus war von Schwamm, Trockenfäule und Hausbock befallen. Da der Sachverständige festgestellt hatte, dass die Schäden deutlich sichtbar waren, konnte sich der spätere Käufer nicht darauf berufen, der Verkäufer habe ihm diese Mängel arglistig verschwiegen.
Wenn Sie zum Beispiel Ihre Immobilie in Berlin verkaufen, wollen Kaufinteressenten möglichst alles wissen, was die Immobilie betrifft. Stellt sich nach dem Kauf heraus, dass das Haus Mängel hat, steht oft der Vorwurf des arglistigen Verschweigens im Raum. Was bedeutet arglistig verschweigen? Arglistig verschweigen bedeutet das "Hervorrufen oder Aufrechterhalten eines Irrtums durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen" (§ 123 BGB). Arglistig verschwiegene manuel valls. Die Täuschung kann darin bestehen, dass der Verkäufer einen bestimmten Umstand behauptet oder verschweigt. Sein Verhalten ist nur relevant, wenn der Kaufinteressent mit einer Aufklärung rechnen durfte und somit eine Aufklärungspflicht des Verkäufers oder eine Aufklärungspflicht des Maklers bestand. Arglistig handelt nach der Rechtsprechung auch, wer "Angaben ins Blaue hinein" macht. Ansatzpunkt für die Arglist ist hierbei die Kenntnis der eigenen Unkenntnis. Wann ist der Verkäufer verpflichtet über Mängel aufzuklären? Als Verkäufer ist ein Eigentümer nicht verpflichtet, den Kaufinteressenten über jeden vorhandenen Mangel aufzuklären.
Was erkennt das Gericht als wichtigen Mangel am Haus an? So greifbar, wie die Gesetze zum Mangel am Haus erscheinen, sind sie oft nicht. Was ein Mangel ist und inwiefern er bekannt war, ist öfter Streitpunkt. In der deutschen Rechtsprechung haben sich über die Jahre hinweg jedoch einige Mängel herauskristallisiert, über die ein Verkäufer seinen Käufer informieren muss. Sie werden auch als offenbarungspflichtige Umstände bezeichnet. Zu ihnen gehören: Altlasten (Urteil des BGH vom 20. 10. Hausverkauf: Was ist ein arglistiges Verschweigen und wann liegt es vor?. 2000, V PR 285/99) Holzbockbefall im Dachgeschoss (Urteil des BGH vom 14. 05. 2004, V PR 120/03) Hausschwamm (Urteil BGH vom 07. 02. 2003, V PR 25/02) Feuchtigkeit im Keller (Urteil des OLG Koblenz vom 09. 2006, 5 U 1111/05) Darüber hinaus kann es viele weitere Mängel geben, über die der Käufer in Kenntnis gesetzt werden muss, bevor er den Vertrag unterzeichnet. So müssen Sie beispielsweise Kaufinteressenten darüber informieren, wenn Umweltgifte verbaut wurden oder das Haus giftige Ausdünstungen wie Holzschutzmittel von sich gibt.