Die Feuerwehr Wangen hat einen Grund zum Feiern: Drei Fahrzeuge kamen in den Monaten der Pandemie neu im Fuhrpark hinzu. Als Nachfolger für das in die Jahre gekommene Löschgruppenfahrzeug LF24 wurde ein neues LF20 beschafft, auch das Kleineinsatzfahrzeug (KEF) musste altersbedingt ersetzt werden. Eine Erweiterung gab es im Bereich der Führungsfahrzeuge, hier gesellt sich ein zusätzlicher gebrauchter Kommandowagen (KdoW) hinzu, der für Termine und Bereitschaftsdienste zum Einsatz kommen wird. Während die beiden PKW bereits ihre ersten Einsätze hinter sich gebracht haben, wurde das LF 20 bislang nur ausführlich beübt. Vor kurzem wurde es offiziell mit der Schlüsselübergabe durch OB Michel Lang in Dienst gestellt, wie die Feuerwehr weiter mitteilt. Mehrere Verletzte bei Unfall in Pforzheim: Zwei Fahrzeuge kollidieren auf Bundesstraße nahe Autobahnzufahrt - Karlsruhe.One. Dank an Planungsteams bei Wehr, Stadt und Kreis Ihr besonderer Dank geht dabei auch an die Köpfe des Planungsteams der Fahrzeugbeschaffung, Thomas Schmidt und Josef Brauchle. Sie hatten den kompletten Prozess der Beschaffung geplant, ausgearbeitet und begleitet.
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Vorliegend war, da anderes nicht erweislich war, im Zweifel zugunsten der involvierten Polizeibeamten davon auszugehen, dass ihre Handlungen, d. h. sowohl die Schläge, als auch die Fixierung des 25-Jährigen am Boden, als Anwendung sogenannten unmittelbaren Zwangs rechtmäßig und damit nicht strafbar waren. Zwei fahrzeuge kommen sichon. Nach dem Ergebnis der Ermittlungen sei der 25-Jährige in deutlich alkoholisiertem Zustand am Pfälzerplatz angetroffen worden, wo er eine Personengruppe belästigt habe, sodass jeden Moment eine körperliche Auseinandersetzung zu befürchten gewesen sei. Trotz Aufforderung habe der 25-Jähreige weder einen Ausweis vorgezeigt noch seine Personalien angegeben. Stattdessen habe er mehrfach versucht, sich der polizeilichen Kontrolle durch Weggehen zu entziehen, woraufhin ihm die Ingewahrsamnahme und die Anwendung von Zwang angedroht worden sei. Wegen andauernder und der sich daraus speisenden Befürchtung weiterer Widerstandshandlungen habe sich die Polizei letztlich entschlossen, ihm im Rahmen der Ingewahrsamsnahme nunmehr Handschließen anzulegen.
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Das Verfahren richtete sich dabei gegen die beiden Polizeibeamten, die ausweislich der Videosequenzen Schläge gegen den 25-Jähigen ausgeführt haben, sowie gegen zwei Polizeibeamtinnen, die den 25-Jährigen währenddessen fixierten. Gemäß § 170 Abs. 1 der Strafprozessordnung erhebt die Staatsanwaltschaft jedoch nur dann öffentliche Klage, wenn den Beschuldigten die Tat und insbesondere auch deren Rechtswidrigkeit mit einem Grad der Gewissheit nachweisbar sind, der die Verurteilung überwiegend wahrscheinlich erscheinen lässt (sog. hinreichender Tatverdacht). Andernfalls stellt die Staatsanwaltschaft das Verfahren ein, § 170 Abs. Feuerwehr Wangen: Drei Fahrzeuge kommen, vier langjährige Kameraden gehen. 2 der Strafprozessordnung. Die von der Kriminalpolizei Stuttgart unter Leitung der Pforzheimer Staatsanwaltschaft durchgeführten Ermittlungen, welche neben der Vernehmung sämtlicher bekannter Augenzeugen unter anderem auch eine Wohnungsdurchsuchung beim Urheber einer der Videosequenzen umfassten, haben einen solchen hinreichenden Tatverdacht nicht ergeben. Zwar stellen Schläge gegen den Kopf oder gegen den Körper auch dann grundsätzlich strafbare Körperverletzungen dar, wenn sie durch Polizeibeamte verübt werden.
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…Nur angenommen, man bremse nicht, kann man der Aufgabe eine deterministische Antwort zuschreiben, was eigentlich ein bisschen morbid ist, denn das würde bedeuten, hier handelt es sich um einen schweren Autounfall — schlimmer noch, mit einem LKW!
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Zur Überwindung des Widerstandes seien die Schläge gegen den Rücken- und Schulterbereich geführt worden, woraufhin der 25-Jährige losgelassen habe und man ihm Handschließen habe anlegen können. Die Schilderungen der involvierten Polizeibeamten sind unter Berücksichtigung aller Zeugenaussagen und der Auswertung der Videosequenzen nicht zu widerlegen. Insoweit haben auch die unbeteiligten Zeugen übereinstimmend bestätigt, dass der 25-Jährige im Vorfeld des in der Videosequenz sichtbaren Geschehens den Anweisungen der Polizeibeamten nicht nachgekommen sei, sondern die Arme wiederholt hochgerissen und aufbrausend reagiert habe. Zu den Einzelheiten des Widerstandes konnten die Zeugen keine die Einlassungen der Polizeibeamten widerlegenden Angaben machen. Der 25-Jährige selbst gab an, sich infolge erheblichen Alkoholgenusses nicht mehr an das fragliche Geschehen erinnern zu können. Zwei fahrzeuge kommen sich. Damit waren auf der Grundlage der tatsächlichen Feststellungen die zuletzt gesetzten Schläge nicht nur von der Befugnis zur Anwendung unmittelbaren Zwangs zur Durchsetzung der Ingewahrsamnahme umfasst, sondern zudem durch Notwehr, bzw. Nothilfe gerechtfertigt.
Home Panorama Wetter Zero Food Waste Jörg Pilawa erklärt die SKL 20. Mai 2022, 17:19 Uhr Lesezeit: 2 min Blitze entladen sich während eines Gewitters. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild (Foto: dpa) Direkt aus dem dpa-Newskanal Düsseldorf (dpa/lnw) - Mit Blitz, Donner und heftigem Regen ist am Freitagnachmittag das mit Sorge erwartete Unwetter über Nordrhein-Westfalen gezogen. Dabei liefen Keller voll Wasser, viele Veranstaltungen mussten abgesagt werden. Massivere Schäden wurden bis gegen 16. 30 Uhr nicht bekannt, wie eine Sprecherin des Lagezentrums im Innenministerium sagte. Wo treffen sich zwei Autos? – clevercalcul. Besonders heftig fiel der Sturm in der Eifel im äußersten Südwesten an der Landesgrenze zu Rheinland-Pfalz aus: Dort meldete der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Nachmittag die höchste Warnstufe 4 - "extremes Unwetter". Zuvor hatte der DWD bereits amtliche Unwetterwarnungen für die südwestlichen Gebiete Nordrhein-Westfalens - einem Streifen von Aachen bis zum Ruhrgebiet - herausgegeben. Größere Einsätze meldeten die Einsatzkräfte dort aber zunächst nicht.