Auf den DGB-Demos zum 1. Mai geht es um Krieg, Frieden und soziale Gerechtigkeit. Selbst Kanzler Olaf Scholz wurde ungewöhnlich laut. Heraus zum 1. Mai in Cottbus: Bundesweit folgten über 200. 1. Mai in Gießen | eBay Kleinanzeigen. 000 Menschen dem Ruf des DGB Foto: dpa
BERLIN/HAMBURG taz | Gut möglich, dass Olaf Scholz nun heiser ist. So stimmgewaltig wie auf der 1. -Mai-Demonstration am Sonntag in Düsseldorf hat man den Kanzler selten erlebt. Scholz rief, ja brüllte von der Bühne des Deutschen Gewerkschaftsbunds an gegen eine Geräuschkulisse aus "Kriegstreiber"-Rufen, "Frieden schaffen ohne Waffen"-Forderungen und Pfiffen. Scholz, auch körpersprachlich ungewohnt kämpferisch, verteidigte die deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine. "Es muss jedem ukrainischen Bürger zynisch vorkommen, wenn man ihm sagt, er solle sich gegen die Putin'sche Aggression ohne Waffen verteidigen. Das ist aus der Zeit gefallen", donnerte der Bundeskanzler, während seine rechte Faust im Takt der Worte auf- und niederfuhr. Vergangene Woche hatte die Ampel-Koalition gemeinsam mit der Union im Bundestag beschlossen, die Ukraine weiter mit Waffen, darunter auch Panzern, zu beliefern.
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Die Absage darf nicht zum Beginn einer Reihe von späteren Niederlagen werden. Aber das glaube ich nicht. Ich erlebe eher, dass die Liste der zu führenden Konflikte länger wird. Es gibt aber nicht nur in Gießen auch Gruppen, die sagen, gerade jetzt müssen wir auf die Straße Ich kann die Diskussion darüber, dass gerade Grundrechte weggenommen werden, nicht nachvollziehen. Es war doch schon immer so, dass Grundrechte nicht für sich da sind und wahrgenommen werden, sondern dass sie immer zueinander in Konkurrenz stehen. Wenn ich als DGB morgens um 5 Uhr zum Streik ziehe und Lärm mache im Rahmen meines Grundrechts auf Demonstrationsfreiheit, weiß ich, dass ich das Grundrecht des Nachbarn auf körperliche Unversehrtheit verletze, weil ich ihn wach mache. An der Stelle würde ich sagen, tut mir zwar leid, geht aber nicht anders. Aber das ist doch nicht immer so. 1 mai gießen english. Ist es immer richtig, Widerstand zu zeigen? Müssen wir immer Flagge zeigen? Wie viel Gesundheitsgefährdung ist die Flagge wert, die es zu zeigen gilt?
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Derzeit fehlen ihr aber die nötigen Stimmen aus der Union. Die möchte, dass der Verteidgungsetat generell erhöht wird, zusätzlich zum 100-Milliarden-Topf. Viele Zwischenrufe und ein Ei
Verteilungskämpfe zeichnen sich auch in anderen Bereichen ab. Forderungen der Arbeitgeber an die Gewerkschaften, sich in den anstehenden Tarifrunden zurückzuhalten, erteilte Hoffmann eine Absage. Immerhin brachten Hoffmann und Scholz ihre Reden zu Ende, anders als die Berliner SPD-Bürgermeisterin Franziska Giffey. 1 mai gießen te. Diese brach nach nur wenigen Sätzen ab, nachdem ihr immer wieder Zwischenrufe und ein Ei entgegengeschleudert worden waren. Auch in Berlin war es eine laute Minderheit, die sich Gehör verschaffte. Allerdings nicht aus dem Querdenker:innenmilieu, sondern aus dem Spektrum der linken Jugendorganisationen und der Initiative "Deutsche Wohnen und Co. enteignen", die sich für eine Vergesellschaftung von Wohnungen großer Privatunternehmen einsetzt und mit einem Volksentscheid erfolgreich war. Giffey lehnt es ab, diesen umzusetzen.
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Aber was soll das? Ist die Entscheidung zur Absage wegen Corona auf Kritik gestoßen? Durchaus. Sie ist vorher auch breit diskutiert worden. Es war keine Hinterzimmerentscheidung, sondern letztlich eine einstimmige des Bundesvorstands. Noch bevor - und das finde ich wichtig - über Verbote gesprochen oder welche befürchtet wurden. Deswegen trage ich es auch mit. Denn es ging nicht um Erlaubt oder Verboten. Dann hätten Sie eventuell auch anders geurteilt? Ja. Demonstration in der Innenstadt: DGB geht am 1. Mai in Gießen auf die Straße. Denn ein staatliches Verbot wäre mir im Zweifelsfall egal gewesen. Aber bei dieser Entscheidung ging es um den Gesundheitsschutz. Eine größere Veranstaltung, egal mit welchen Schutzmaßnahmen auch immer, erhöht die Wahrscheinlichkeit von Ansteckungen. Die Frage war: Ist es das wert? Die Zeiten, in denen wir Menschenleben gefährdet haben, um Prinzipien hochzuhalten, sind meiner Meinung nach in Deutschland vorbei. Außerdem ist die Straße gerade sowieso nicht attraktiv. Wie meinen Sie das? Das Recht auf Demonstrationsfreiheit räumt mir ein, auf der Straße Aufmerksamkeit zu suchen und zu finden.
Erster Mai in Gießen: Ein Tag mit »großer kultureller Bedeutung« »Der Tag hat eine große kulturelle Bedeutung für uns als Gewerkschafter«, sagt DGB-Gewerkschaftssekretär Robin Mastronardi. Denn zum einen habe der 1. Mai eine große Außenwirkung, und Arbeitnehmer können ihre Forderungen medienwirksam präsentieren. Zum anderen wirke der Tag der Arbeit aber auch nach Innen. Auf dem Maifest können sich die Besucher über Probleme in ihren Betrieben austauschen und miteinander ins Gespräch kommen, und das sei sehr wichtig. Mastronardi sagt: »Solidarität braucht Nähe. 1 mai gießen van. « Erster Mai in Gießen: Bundesregierung soll Belastungen abfedern Mit Solidarität wollen die Gewerkschafter auch ihre Forderungen durchsetzen. Die betreffen zum Beispiel die Inflation und steigende Energiepreise. Klaus Zecher, der DGB-Kreisvorsitzende des Landkreis Gießen, sagt: »Kurzfristig muss die Belastung der Arbeitnehmer von der Bundesregierung abgefedert werden. « Langfristig müsse mit den Arbeitgebern aber über höhere Löhne verhandelt werden.