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Knickrehm/Kreikebohm/Waltermann, Kommentar zum Sozialrecht
110. Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) – Soziale Pflegeversicherung –
Viertes Kapitel. Leistungen der Pflegeversicherung
Dritter Abschnitt. Leistungen
Erster Titel. § 37 SGB XI - Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen - dejure.org. Leistungen bei häuslicher Pflege (§ 36 - § 40)
§ 36 Pflegesachleistung
§ 37 Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen
A. Normzweck
B. Voraussetzungen
C. Leistungen
D. Beratungseinsätze (Abs. 3–7)
E. Verhältnis zu anderen Leistungen
§ 38 Kombination von Geldleistung und Sachleistung (Kombinationsleistung)
§ 38a Zusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen
§ 39 Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson
§ 40 Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen
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Pflegegeld | Pflege-Deutschland.De
Die Vergütung kann nach Pflegegraden gestaffelt werden. Über die Höhe der Vergütung anerkannter Beratungsstellen und von Beratungspersonen der kommunalen Gebietskörperschaften entscheiden ab dem Jahr 2020 die Landesverbände der Pflegekassen unter Zugrundelegung der im jeweiligen Land nach Satz 5 und 6 vereinbarten Vergütungssätze jeweils für die Dauer eines Jahres. Die Landesverbände haben die jeweilige Festlegung der Vergütungshöhe in geeigneter Weise zu veröffentlichen. Pflegegeld | Pflege-Deutschland.de. Pflegebedürftige des Pflegegrades 1 haben Anspruch, halbjährlich einmal einen Beratungsbesuch abzurufen. Beziehen Pflegebedürftige von einem ambulanten Pflegedienst Pflegesachleistungen, können sie ebenfalls halbjährlich einmal einen Beratungsbesuch in Anspruch nehmen; für die Vergütung der Beratung gelten die Sätze 4 bis 9. (4) Die Pflegedienste und die anerkannten Beratungsstellen sowie die beauftragten Pflegefachkräfte haben die Durchführung der Beratungseinsätze gegenüber der Pflegekasse oder dem privaten Versicherungsunternehmen zu bestätigen sowie die bei dem Beratungsbesuch gewonnenen Erkenntnisse über die Möglichkeiten der Verbesserung der häuslichen Pflegesituation dem Pflegebedürftigen und mit dessen Einwilligung der Pflegekasse oder dem privaten Versicherungsunternehmen mitzuteilen, im Fall der Beihilfeberechtigung auch der zuständigen Beihilfefestsetzungsstelle.
Pflegegeld
Der Spitzenverband Bund der Pflegekassen und die privaten Versicherungsunternehmen stellen ihnen für diese Mitteilung ein einheitliches Formular zur Verfügung. Der beauftragte Pflegedienst und die anerkannte Beratungsstelle haben dafür Sorge zu tragen, dass für einen Beratungsbesuch im häuslichen Bereich Pflegekräfte eingesetzt werden, die spezifisches Wissen zu dem Krankheits- und Behinderungsbild sowie des sich daraus ergebenden Hilfebedarfs des Pflegebedürftigen mitbringen und über besondere Beratungskompetenz verfügen. Zudem soll bei der Planung für die Beratungsbesuche weitestgehend sichergestellt werden, dass der Beratungsbesuch bei einem Pflegebedürftigen möglichst auf Dauer von derselben Pflegekraft durchgeführt wird. (5) Die Vertragsparteien nach § 113 beschließen gemäß § 113b bis zum 1. Januar 2018 unter Beachtung der in Absatz 4 festgelegten Anforderungen Empfehlungen zur Qualitätssicherung der Beratungsbesuche nach Absatz 3. Pflegegeld. Fordert das Bundesministerium für Gesundheit oder eine Vertragspartei nach § 113 im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit die Vertragsparteien schriftlich zum Beschluss neuer Empfehlungen nach Satz 1 auf, sind diese innerhalb von sechs Monaten nach Eingang der Aufforderung neu zu beschließen.
§ 37 Sgb Xi - Pflegegeld Für Selbst Beschaffte Pflegehilfen - Dejure.Org
(1) Pflegebedürftige können anstelle der häuslichen Pflegehilfe ein Pflegegeld beantragen. Der Anspruch setzt voraus, daß der Pflegebedürftige mit dem Pflegegeld dessen Umfang entsprechend die erforderliche Grundpflege und hauswirtschaftliche Versorgung in geeigneter Weise selbst sicherstellt. Das Pflegegeld beträgt je Kalendermonat
1.
für Pflegebedürftige der Pflegestufe I
a)
215 Euro ab 1. Juli 2008,
b)
225 Euro ab 1. Januar 2010,
c)
235 Euro ab 1. Januar 2012,
d)
244 Euro ab 1. Januar 2015,
2.
für Pflegebedürftige der Pflegestufe II
420 Euro ab 1. Juli 2008,
430 Euro ab 1. Januar 2010,
440 Euro ab 1. Januar 2012,
458 Euro ab 1. Januar 2015,
3.
für Pflegebedürftige der Pflegestufe III
675 Euro ab 1. Juli 2008,
685 Euro ab 1. Januar 2010,
700 Euro ab 1. Januar 2012,
728 Euro ab 1. Januar 2015. (2) Besteht der Anspruch nach Absatz 1 nicht für den vollen Kalendermonat, ist der Geldbetrag entsprechend zu kürzen; dabei ist der Kalendermonat mit 30 Tagen anzusetzen. Die Hälfte des bisher bezogenen Pflegegeldes wird während einer Kurzzeitpflege nach § 42 für bis zu acht Wochen und während einer Verhinderungspflege nach § 39 für bis zu sechs Wochen je Kalenderjahr fortgewährt.
Durch das Pflege-Neuausrichtungsgesetz (PNG) v. 23. 10. 2012 (BGBl. I 2246) wurden mit Wirkung zum 30. 2012 mit Abs. 2 Satz 2 die hälftige Weiterzahlung des Pflegegeldes eingefügt. Die Leistungsbeträge wurden durch das Erste Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Erstes Pflegestärkungsgesetz – PSG I) v. 17. 2014 (BGBl. I S. 2222) zum 1. 2015 erhöht. Das Zweite Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Zweites Pflegestärkungsgesetz – PSG II) v. 2015 (BGBl. I S. 2424) änderte zum 1. 2016 Abs. 2 Satz 2 und passte die Dauer der hälftigen Weiterzahlung des Pflegegeldes dem Leistungsanspruch der Kurzzeitpflege und Ersatz- bzw. Verhinderungspflege an; mit dem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff und der Einführung der 5 Pflegegrade zum 1. 2017 traten notwendige Folgeänderungen in Kraft. 1 Allgemeines Rz. 2 Der Pflegebedürftige hat bei Vorliegen der Voraussetzungen einen Anspruch auf die Dienst-, Sach- und Geldleistungen nach dem SGB XI.
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