Verkehr [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Gemeindestraßen erschließen den Ort zu den Nachbarorten und dem Stadtkern hin. An der Breslauer Straße besteht ein Auffahrtsmöglichkeit zum Frankenschnellweg. Nördlich führt die Bahnstrecke Nürnberg–Würzburg am Ort vorbei, zu der am Haltepunkt Unterfürberg eine Zustiegsmöglichkeit besteht. Der ÖPNV bedient Unterfürberg mit der VGN -Buslinie 171. Im Nachbarort Hardhöhe verkehrt am U-Bahnhof Fürth Hardhöhe die U 1. Luftfahrt: Die nächstgelegenen Flugplätze sind der Flughafen Nürnberg, neun Kilometer östlich und der Flugplatz Herzogenaurach, zwölf Kilometer nordwestlich. Bahnhof Forchheim (Oberfr) – Wikipedia. Schifffahrt: Seit dem Sommer 1972 steht an der Lände Fürth nördlich von Unterfürberg am Main-Donau-Kanal ein kleines, leistungsfähiges trimodales Güterverkehrszentrum Schiff/Schiene/Straße zur Verfügung. Literatur [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Johann Kaspar Bundschuh: Unterführberg. In: Geographisches Statistisch-Topographisches Lexikon von Franken. Band 5: S–U. Verlag der Stettinischen Buchhandlung, Ulm 1802, DNB 790364328, OCLC 833753112, Sp.
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Lycker Str. 19
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Fürth
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Forchheim (Oberfr)
Bahnsteige von Norden (2018)
Daten
Lage im Netz
Trennungsbahnhof
Bahnsteiggleise
5
Abkürzung
NFO
IBNR
8002024
Preisklasse
4
Eröffnung
1. September 1844
Lage
Stadt/Gemeinde
Forchheim
Land
Bayern
Staat
Deutschland
Koordinaten
49° 43′ 1″ N, 11° 4′ 10″ O Koordinaten: 49° 43′ 1″ N, 11° 4′ 10″ O
Eisenbahnstrecken
Nürnberg–Bamberg (km 38, 3)
Forchheim–Behringersmühle (km 0, 0)
Forchheim–Höchstadt (km 0, 0; stillgelegt)
Bahnhöfe in Bayern
Der Bahnhof Forchheim (Oberfr) ist der größte Bahnhof der oberfränkischen Stadt Forchheim. Fürth unterfürberg bahnhof leipzig. Er liegt an der Bahnstrecke Nürnberg–Bamberg und ist Ausgangspunkt der Bahnstrecke Forchheim–Behringersmühle, die im Regelverkehr bis Ebermannstadt bedient wird. Die ebenfalls in Forchheim abzweigende Stichstrecke nach Höchstadt an der Aisch wurde 2005 stillgelegt und mittlerweile abgebaut. Neben dem Bahnhof Forchheim besteht ein Haltepunkt in Kersbach im Stadtgebiet. Seit Dezember 2010 sind der Bahnhof Forchheim und der Haltepunkt Kersbach in das Netz der Nürnberger S-Bahn integriert.
02. 2009, 1 Ss 160/08, Rn. 15 f. ; Brandenburgisches OLG, Beschluss v. 23. Feststellung der wirtschaftlichen Verhältnisse | Burhoff online Blog. 11. 2009, 1 Ss 104/09, Rn. – jeweils zitiert nach juris). Eine solche Durchsuchung ist allenfalls dann denkbar, wenn anhand der zur Verfügung stehenden Beweismittel eine Schätzung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Angeklagten nicht möglich ist (OLG Dresden aaO), was nur in eng begrenzten Ausnahmefällen der Fall sein dürfte. So liegt es hier indessen nicht. Dem Amtsgericht hätten naheliegend andere Aufklärungsansätze hinsichtlich der Erwerbstätigkeit des Angeklagten zur Verfügung gestanden: es hätte bspw. eine behördliche Auskunft der Bafin oder der Deutschen Rentenversicherung einholen – wofür angesichts der erst eineinhalb Monate später anberaumten Hauptverhandlung auch ausreichend Zeit zur Verfügung stand – oder die ohnehin zum Termin geladene Lebensgefährtin des Angeklagten zu dessen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen vernehmen können. Des Weiteren ist auch zu berücksichtigen, dass generell die Anforderungen an eine Schätzung nicht überspannt werden dürfen und als Schätzgrundlage bspw.
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Infolge dessen hob das Landgericht die Bewilligung der Prozesskostenhilfe nach § 124 Nr. 2, Alternative 1 ZPO nachträglich auf. Die wirtschaftlichen Verhältnissen bei der Bußgeldbemessung - und der Bußgeldkatalog | Rechtslupe. Die dagegen gerichtete sofortige Beschwerde des Beklagten vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe blieb erfolglos. Auf die Rechtsbeschwerde des Beklagten hat der Bundesgerichtshof die Entscheidungen der Vorinstanzen bestätigt. Der Beklagte hatte im Beschwerdeverfahren die ursprüngliche Unrichtigkeit seiner Angaben eingeräumt, jedoch geltend gemacht, bis zum Zeitpunkt der Prozesskostenhilfebewilligung hätten sich seine Verhältnisse derart verändert gehabt, dass seine Angaben zuletzt nicht mehr falsch gewesen seien und ihm bei objektiver Betrachtung ein Anspruch auf Prozesskostenhilfe zugestanden habe. Das stützte sich auf eine bisher weit verbreitete Rechtsauffassung, der zufolge § 124 Nr. 2 ZPO allein bezwecke, dem von einer Prozesskostenhilfebewilligung Begünstigten sachlich nicht gerechtfertigte Vorteile wieder zu entziehen und so eine objektiv zutreffende Entscheidung über die Bewilligung von Prozesskostenhilfe herbeizuführen.
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Begründet der Antragsteller in vorwerfbarer Weise Zweifel an seiner Redlichkeit, erscheint es angemessen, ihm die nachgesuchte finanzielle Unterstützung zu versagen, weil ein summarisches Prüfungsverfahren dann nicht mehr möglich erscheint. Quelle: BGH
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Darüber hinaus findet beides, wie aus den Urteilen hervorgeht, Berücksichtigung. Geringes Einkommen bei hohem Vermögen DARF sich wegen Artikel 3 GG
nicht bußgeldmindernd auswirken und eine Reduktion des angemessenen Bußgeldes wird daher - so steht es eindeutig in den zitierten Urteilen - nur in absoluten Ausnahmefällen vorgenommen. Und der Begriff "wirtschaftliche Verhältnisse" umfasst und meint zugleich beides, laufendes Einkommen und bestehendes Vermögen, so ergibt es sich aus dem ersten Urteile. Bewertung des Fragestellers
02. 2016 | 06:05
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Schluss zwar Mühe bei meinem Beispiel aber ich habe trotzdem das Gefühl, dass meine eigentliche Frage nicbt geklärt wurde. Es geht mir nicht um
Art 3 GG oder diverse Beispiele, sondern um
die Frage, wie die GEWICHTIGUNG bei der Bewertung der wirtschaftlichen Verhältnisse nun ist: findet also ein niedriger Ertrag sprich geringe mieten Berücksichtigung oder nicht?
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Und als dritte Entscheidung dann noch der LG Bonn, Beschl. v. 28. 10. 2020 – 50 Qs-857 Js 721/20-36/2 0. Der nimmt zur Verhältnismäßigkeit einer Wohnungsdurchsuchung Stellung. Die war vom AG angeordnet worden zur Aufklärung der persönlichen Verhältnisse des Angeklagten im Hinblick auf die Festsetzung der Tagessatzhöhe. Das LG hat die Rechtswidrigkeit der Maßnahme festgestellt:
"Die Beschwerde hat auch in der Sache Erfolg, da die Durchsuchungsanordnung des Amtsgerichts Bonn vom 15. 09. 2020 rechtswidrig war. Die Anordnung der Durchsuchung ist, jedenfalls zum gegenwärtigen Zeitpunkt des Verfahrens, nicht mit dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz vereinbar. Bei der Anordnung von Durchsuchungen der Wohnung muss aufgrund der Schwere des damit verbundenen Eingriffs in das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung aus Art. Angaben zu den wirtschaftlichen verhältnissen bedeutung von. 13 GG der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit in besonderem Maße beachtet werden ( BVerfGE 20, 162 /187; 42, 212 /220). Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz gebietet, dass die Durchsuchung unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalles zur Erreichung des angestrebten Zweckes geeignet und erforderlich ist.
Gemäß § 30a Abs. 3 VwGG hat das Verwaltungsgericht über den Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung unverzüglich mit Beschluss zu entscheiden. Gemäß § 30 Abs. 1 VwGG hat die Revision keine aufschiebende Wirkung. Nach Abs. 2 dieser Bestimmung hat das Verwaltungsgericht bis zur Vorlage der Revision die aufschiebende Wirkung mit Beschluss zuzuerkennen, wenn dem nicht zwingende öffentliche Interessen entgegenstehen und nach Abwägung der berührten öffentlichen Interessen und Interessen anderer Parteien mit dem Vollzug des angefochtenen Erkenntnisses oder mit der Ausübung der durch das angefochtene Erkenntnis eingeräumten Berechtigung für den Revisionswerber ein unverhältnismäßiger Nachteil verbunden wäre. Der Gesetzgeber billigt der Revision somit grundsätzlich keine aufschiebende Wirkung zu. Angaben zu den wirtschaftlichen verhältnissen bedeutung emojis. Die aufschiebende Wirkung ist ausnahmsweise nur dann zuzuerkennen, wenn
a) dieser keine zwingenden öffentlichen Interessen entgegenstehen und
b) nach Abwägung aller Interessen mit dem Vollzug der angefochtenen Entscheidung für den Revisionswerber ein unverhältnismäßiger Nachteil verbunden wäre.