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Oldenburg Stadtteile Grenzen
© Peter Kreier
In Vorbereitung auf die Kinder- und Jugendbuchmesse KIBUM 2007 und vor dem Hintergrund der Städtepartnerschaft Oldenburg – Cholet organisierten die Stadtbibliothek und der Fachdienst Regionalentwicklung und Internationale Beziehungen im Juni 2007 interkulturelle Schreibwerkstätten für französische und deutsche Jugendliche. Mehr über die Schreibwerkstatt »
© A. Liebhart/
Zehn Oldenburger Jugendliche waren vom 5. bis zum 14. August 2007 in der französischen Partnerstadt Cholet, um dort gemeinsam mit sechs jungen Franzosen ein Theaterstück zu entwickeln. Lesen Sie mehr über das Theaterprojekt »
© Günther Gumhold/
Musik macht Freude und verbindet! Diese Erfahrung haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eines Musikworkshops im Atelier Blauschimmel 2007 gemacht. Oldenburg stadtteile grenzen bei neuer corona. Eine Gruppe von Menschen mit geistiger Behinderung aus Oldenburgs Partnerkommune Cholet nahm gemeinsam mit sechs ebenfalls geistig behinderten Teilnehmern aus Oldenburg am Workshop teil. Begegnung, Spaß und Freude am eigenen und gemeinsamen musikalischen kreativen Ausdruck standen dabei im Vordergrund.
Anmeldungen für den Kramermarktsumzug 2022 sind noch bis zum 1. Juni möglich. Kinder- und Jugendbuchpreis
Bewerbungsfrist läuft bis zum 15. Juni
Die Stadt Oldenburg schreibt in diesem Jahr erneut den renommierten Kinder- und Jugendbuchpreis aus. Der Preis für literarische und künstlerische Leistungen ist mit einer Ehrengabe von 8. 000 Euro verbunden. Die gute Nachricht
120 Kinder beim Zukunftstag der Stadtverwaltung
Mittendrin!... beim Team Straßenaufsicht
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Mit dieser Vorlage kann eine Einladung bzw. Einberufung zur Mitgliederversammlung eines Vereins erstellt werden. Unter einer Mitgliederversammlung versteht man eine nach Ort und Zeit festgelegte Zusammenkunft der Mitglieder eines Vereins. Eine Mitgliederversammlung kann ordentlich oder außerordentlich einberufen werden. Eine ordentliche Mitgliederversammlung ist eine in regelmäßigen (in der Regel vorgeschriebenen, turnusmäßigen) Abständen stattfindende Versammlung aller Mitglieder. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung wird aus einem bestimmten Grund einberufen. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung kann z. B. Muster einladung mitgliederversammlung verein satzungsänderung 2019. einberufen werden, wenn mindestens 10% der Mitglieder dies fordert. Dieser Prozentsatz kann jedoch in der Satzung individuell angepasst werden. Im Voraus einer Mitgliederversammlung müssen die Vereinsmitglieder wirksam eingeladen worden sein. Beschlüsse, die im Rahmen einer Mitgliederversammlung getroffen werden, sind nur dann wirksam, wenn der Gegenstand des Beschlusses bereits in der Einladung genannt wurde.
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Die Wirksamkeit solcher Beschlüsse auf Basis von Dringlichkeitsanträgen wird in der vereinsrechtlichen Literatur überwiegend und überzeugend abgelehnt, sodass eine materielle dahingehende Einschränkung des Rechts zur Stellung sog. Dringlichkeitsanträge dringend zu empfehlen ist. In der gelebten Vereinspraxis und in vielen Vereinssatzungen werden nicht selten auch noch in der Mitgliederversammlung selbst Anträge zur Tagesordnung zugelassen bzw. für zulässig erklärt, soweit ein bestimmtes Quorum die Zulassung befürwortet bzw. für eine Zulassung stimmt. Man spricht in diesem Zusammenhang regelmäßig von sog. Initiativanträgen. Auch solches Initiativantragsrecht bedarf zwingend einer eindeutigen und hinreichend bestimmten Satzungsgrundlage. BMJ | Bundesministerium der Justiz | Muster für eine Einladung zur Mitgliederversammlung. Die Rechtsprechung hat jedoch auch im Falle solcher Initiativanträge materielle Einschränkungen des satzungsgemäß festgelegten Initiativantragsrechts aufgestellt, um dem Grundgedanken der in § 32 Abs. 1 Satz 2 BGB zum Ausdruck gekommenen Wertentscheidung des Gesetzgebers angemessen Rechnung zu tragen.
Verstößt der Vorstand
bei der Einladung gegen eine interne Vereinsordnung (z. B. Geschäftsordnung
des Vorstands), wird die Einladung nicht unwirksam. Es kann sich aber
eine Schadenersatzpflicht ergeben. Die Form der
Einladung
Eine konkrete gesetzliche Vorschrift, wie die Einladung zur Mitgliederversammlung
erfolgen muss, gibt es nicht. § 58 (4) BGB verlangt lediglich,
dass die Satzung das regeln muss. Die Satzung kann also weitgehend frei
bestimmen, wie die Einladung erfolgt. Es muss aber sichergestellt sein,
dass jedes Mitglied ohne unverhältnismäßigen Aufwand
Kenntnis von der Einladung bekommt. Mögliche Formen wären:
- mündlic h, durch Boten, telefonisch
- Brief (auch eingeschrieben), Rundschreiben
- E-Mail, wenn jedes Mitglied über einen Zugang verfügt. - Veröffentlichung in einer Zeitung oder Zeitschrift (die
aber in der Satzung konkret benannt sein muss), z. auch der Mitgliederzeitschrift
- durch Aushang an einem bekannten Ort (z. Muster einladung mitgliederversammlung verein satzungsänderung 4. im Vereinsheim)
Einladungsformen, die den Mitglieder nicht direkt zugehen, sind aber
nur für ordentliche Mitgliederversammlungen zulässig.
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Die Gültigkeit
von Beschlüssen der Mitgliederversammlung (MV) gehört zu den
häufigsten Streitfragen im Verein. Dabei werden einerseits Formfehler
gern genutzt, um Beschlüsse zu kippen. Andererseits machen die
zuständigen Organe (also in der Regel der Vorstand) tatsächlich
häufig Fehler bei der Einladung. Wer beruft die
Mitgliederversammlung ein? Satzungsänderung professionell vorbereiten: Was in Ihre Einladung gehört | Meine Vereinswelt. Bestimmt die Satzung es nicht anders, ist grundsätzlich der Vorstand
(im Sinn des BGB) zuständig. Auch der nicht mehr amtierende Vorstand
kann einladen, wenn er noch im Vereinsregister eingetragen ist. Erforderlich
ist dabei eine vertretungsberechtigte Zahl von Vorstandsmitgliedern. Ist ein Vorstandsmitglied alleinvertretungsberechtigt, kann er die MV
also allein einberufen. Ein Vorstandsbeschluss ist dazu nur erforderlich,
wenn die Satzung das so vorsieht oder die MV entsprechend der Vertretungsregelung
von der Mehrheit der Vorstandsmitglieder einberufen werden muss. Der Vorstand muss die Einladung nicht persönlich vornehmen, er
kann andere Personen damit beauftragen.
Dazu genügt in der Regel eine Erweiterung oder Ergänzung der Vereinssatzung, oder der Wahlordnung, die den Einsatz elektronischer Wahlformen erlaubt. Jede Satzungsänderung bedarf gemäß § 71 Absatz 1, Satz 1 BGB zu ihrer Wirksamkeit der Eintragung ins Vereinsregister. Erst mit Eintragung in das Vereinsregister ist die Änderung wirksam. Neben einer Satzungsänderung ist die Modifizierung einer eventuell vorhandenen Wahlordnung zu beachten. Diese vereinsinterne Änderung können Sie in der Regel ohne Einreichung beim Amtsgericht vornehmen. Vereinsknowhow - Kurzinfo:: Mitgliederversammlung: Formalitäten bei der Einladung beachten. Setzen Sie für die nächste Mitgliederversammlung das Thema Online-Wahl auf die Agenda. Am besten informieren Sie Ihre Mitglieder schon im Vorfeld über die Vorteile von Online-Wahlen in Ihrem Verein. POLYAS stellt Ihnen gerne Infos für Ihre Mitglieder zusammen!
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Anträge zur Tagesordnung selbst sind vielmehr ohne entsprechende Grundlage in der Satzung grundsätzlich unzulässig. Mit "Anträgen zur Tagesordnung" sind dabei solche Anträge gemeint, welche auf eine Ergänzung der grundsätzlich vom Einberufungsorgan aufzustellenden Tagesordnung abzielen (sog. Tagesordnungsergänzungsrecht). Eine Pflicht des Vorstands zur Ergänzung der Tagesordnung auf Verlangen einzelner Mitglieder besteht somit dem Grunde nach nicht. Weigert sich der Vorstand eines Vereins, einen begehrten Antrag eines Mitglieds auf die Tagesordnung zu setzen, steht dem betroffenen Mitglied, sofern die gesetzlichen oder satzungsmäßigen Voraussetzungen vorliegen, somit lediglich der Weg über das sog. Minderheitenbegehren (ggf. unter Einbindung des Registergerichts) offen. Muster einladung mitgliederversammlung verein satzungsänderung live. Bei der Frage nach einer zulässigen Erweiterung des Antragsrechts der Vereinsmitglieder in Form einer Gewährung eines Tagesordnungsergänzungsrechts sollte stets das in § 32 Abs. 1 S. 2 BGB verankerte Grundprinzip beachtet werden.