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geboren 1962 in Freiburg / Breisgau
Abitur 1982
Studium der Rechtswissenschaften 1982 – 1987 an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg und der Ruhr-Universität Bochum
Mitglied des Fachschaftsrats Jura der Ruhr-Universität Bochum 1985 – 1987; Mitherausgeber der studentischen Zeitschriften "Forum Recht" und "dissenting vote". Referendariat 1988-1991 mit Wahlstation in einer Anwaltskanzlei
Seit 1992 als Rechtsanwalt in Dortmund tätig, seit 2003 am jetzigen Standort. Schwerpunkte im Asyl- und Ausländerrecht, Strafrecht und Familienrecht. Fachanwalt für Strafrecht und Fachanwalt für Migrationsrecht
Seit Mitte der 1980er Jahre regelmäßig Veröffentlichungen zum Ausländer- und Asylrecht. Bundesweite Vortrags- und Schulungstätigkeiten im Asyl- und Ausländerrecht sowie im Strafrecht für Kirchen, Verbände, Initiativen, den Deutschen Anwaltverein und die Deutsche Anwaltakademie; 2016 Vorlesungsreihe an der Ruhr-Universität Bochum zum gesamten Asyl- und Flüchtlingsrecht, seit 2017 Lehraufträge an der Ruhr-Universität.
D. h. auch, ein Beschluss, der generell vorsieht, bestimmte Beschlussthemen im Umlaufverfahren durchzuführen, wäre unzulässig und u. U. sogar nichtig. Für einen Umlaufbeschluss reicht es z. B., wenn für eine Baumaßnahme ein Vorbereitungsbeschluss gefasst ist und nur noch über die Auswahl der einzuholenden Angebote entschieden werden muss. § 25 WEG - Beschlussfassung - dejure.org. - Die Mehrheit des Umlaufbeschlusses berechnet sich auf der Grundlage der abgegebenen Stimmen, so dass die Beschlussfähigkeit in einem Umlaufbeschlussverfahren (eigentlich) immer gegeben ist.
Eigentümerversammlung (Wemog) | Deutsches Anwalt Office Premium | Recht | Haufe
Die Gemeinschaftsordnung oder eine Vereinbarung der Wohnungseigentümer konnten für die Beschlussfähigkeit allerdings auch ein anderes Quorum oder einen gänzlichen Verzicht hierauf vorsehen. Der Verwalter war gehalten, die Beschlussfähigkeit zu prüfen. Diese musste bei jedem einzelnen Beschluss gegeben sein. WEG-Eigentümerversammlung: Das müssen Sie wissen!. Die zu Beginn der Versammlung festgestellte Beschlussfähigkeit konnte entfallen, zum Beispiel wenn Eigentümer zwischendurch den Saal ohne Vollmachtserteilung verlassen oder wegen Interessenkollision für einzelne Punkte vom Stimmrecht ausgeschlossen (hierzu: Deckert erklärt - Stimmrechtsverbot) waren. Keine Abstimmung bei fehlender Beschlussfähigkeit Stellte der Verwalter fest, dass die Versammlung nicht beschlussfähig ist, sollte er nicht abstimmen lassen. Sollte die Beschlussfähigkeit (wieder) hergestellt werden können, zum Beispiel wenn vorübergehend abwesende Eigentümer wieder in den Saal kommen, konnte die Abstimmung noch in derselben Versammlung erfolgen. Sonst musste der Verwalter eine neue Versammlung (Wiederholungsversammlung) einberufen.
§ 25 Weg - Beschlussfassung - Dejure.Org
2 Die Wohnungseigentümer können beschließen, dass Wohnungseigentümer an der Versammlung auch ohne Anwesenheit an deren Ort teilnehmen und sämtliche oder einzelne ihrer Rechte ganz oder teilweise im Wege elektronischer Kommunikation ausüben können. Die Präsenz-Eigentümerversammlung darf nicht durch Beschlußfassung ausgeschlossen werden. Eigentümer müssen auch zukünftig die Möglichkeit haben, perönlich an einer Versammlung teilzunehmen. Vor der praktischen Umsetzung zur Teilnahme einzelner Teilnehmer in elektronischer Form steht ein Beschluss. Hier sollte geklärt werden:
Welche Rechte dürfen die virtuellen Teilnehmer ausüben (Keine Vollmachtsausübung? Eigentümerversammlung (WEMoG) | Deutsches Anwalt Office Premium | Recht | Haufe. Kein Stimmrecht? ) Über welche Software soll die virtuelle Teilnahme möglich sein? Browserbasierte Tools? Nur die gute alte Telefonkonferenz? Die Gemeinschaft muss sich auf ein System einigen, in der Regel wird es das System sein, das die Verwaltung - wenn überhaupt - zur Verfügung stellt. Leistungsfähige Tools kosten Geld. Wer zahlt, wenn die Verwaltung dies als gesondert zu zahlende Leistung sieht - was auch ihr gutes Recht ist.
Weg-Eigentümerversammlung: Das Müssen Sie Wissen!
Beschlussgültigkeit
Die jeweiligen Beschlüsse einer Wohnungseigentümerversammlung werden nicht in das Grundbuch eingetragen. Doch sie haben bindende Wirkung für Erben und Käufer der Wohnung, für Rechtsnachfolger. Dies steht niedergeschrieben in § 10 Absatz 4 WEG. Für Käufer einer Immobilie existiert das Recht auf die Einsichtnahme der Beschlüsse der Eigentümerversammlung nach dem § 24 Absatz 7 WEG. Ein Beschluss ist nichtig, sollte er nach § 23 Absatz 4 Satz 1 rechtswidrig sein. Gründe für eine Nichtigkeit sind unter anderem Erwerberhaftung für Beitragsrückstände oder die Begründung oder Beschränkung von Sondernutzungsrechten. Eine Nichtigkeit nach dem § 23 geltend zu machen ist unter Umständen lange nach der Wirksamkeit des jeweils noch durchgeführten Beschlusses möglich. Weg versammlung beschlussfähigkeit. Nicht nichtige Beschlüsse sind lediglich anfechtbar nach § 23 Absatz 4 Satz 2 WEG. Auch wenn fehlerhaft, haben sie bis zu einem rechtsgültigen Urteil ihre Geltung. Ein tatsächlich rechtswidriger Beschluss wird zum bestandskräftigen Beschluss, wenn nach § 46 Absatz 2 Satz 2 WEG nicht vor Ablauf einer Frist von einem Monat eine Klage vor Gericht eingereicht wurde.
Frage vom 31. 5. 2020 | 17:39
Von Status: Frischling (22 Beiträge, 1x hilfreich)
Beschlussfähigkeit der Versammlung frage
Hallo,
Im § 25 Abs. 3 WEG lese ich: Die Versammlung ist nur beschlußfähig, wenn die erschienenen stimmberechtigten Wohnungseigentümer mehr als die Hälfte der Miteigentumsanteile, berechnet nach der im Grundbuch eingetragenen Größe dieser Anteile, vertreten. In unsere Teilungserklärung steht: Die Eigentümerversammlung
ist beschlußfähig, wenn mehr als die Hälfte aller Eigentümer vertreten sind. Bedeutet das dasselbe? Ich vermute nicht, denn in einem Protokoll eines früheren Versammlung habe ich gelesen: Von den 5 Eigentümern sind 4 anwesend bzw. durch Vollmacht vertreten. Meiner Meinung nach wird MEA daher nicht berücksichtigt. In einem anderen Protokoll habe ich jedoch gelesen: Die Versammlung ist nicht Beschlußfähig, anwesende Anteile nicht ausreichend. Was ist korrekt? Darf man von § 25 Abs. 3 WEG abweichen im Teilungserklärung/Gemeinschaftsordnung? Grüß
# 1
Antwort vom 31.