Die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite wurde vom Deutschen Bundestag am 11. Juni 2021 bis Ende September 2021 verlängert. jurisPR-ArbR 22/2021 Anm. 1
Viele Grüße
Magdalena Mayer
Br-Forum: Wahl Der Schwerbehindertenvertretung - Briefwahl? | W.A.F.
Gruß
floh
Daher evt. im BMAS eine überfällige Gesetzesänderung anregen mit Wahlordnung – aus gegebenem Anlass. In anderen Bereichen gibt es doch aktuell auch "Schnellschüsse" etwa zu dem PR-Wahlrecht mit Briefwahlen nach BPersVG bzw. BPersVWO (Kabinett vom 8. BR-Forum: Wahl der Schwerbehindertenvertretung - Briefwahl? | W.A.F.. April 2020). #3
Wahlen sind auch in Zeiten der Corona Epidemie nötig, wenn vorzeitig die Amtszeit der SBV Mitglieder wegen Ruhestand, Amtsniederlegung oder Umstrukturierung von Behörden und Betrieben (ohne dass im Einzelfall ein Übergangsmandat der Restbetriebs-SBV oder ein erstrecktes Mandat der Gesamtschwerbehindertenvertretung eingreift) endet. Ohne Neuwahl gibt es dann keine Vertretung der schwerbehinderten Menschen, obwohl in dieser schwierigen Zeit die schwerbehinderten Menschen besonders auf den Beistand der SBV (§178 Abs. 1 Satz 1 SGB IX) angewiesen sind. Wolfgang schrieb zu Recht: "Es ist (erneut) zur Wahlversammlung zu laden mit Hygiene-Konzept und zwar in einem ausreichend großen Raum zur Abstandswahrung sowie mit Gesichtsmasken (Alltagsmasken) für alle Beteiligten und Handschuhe für die Wahlleitung zum Austeilen und zum Auszählen der Stimmzettel sowie Desinfektionsmittel, und für jeden Wähler natürlich einen eigenen Kugelschreiber. "
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Bekenntnisse eines Betrügers
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Ildikó von Kürthy, Peter Pichler
Morgen kann kommen
Kotaro Isaka
Bullet Train
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Schweden Bücher: Aktuelle Bestseller Aus Und Über Schweden
Hier möchte ich einige Titel zur Landeskunde vorstellen. Als Vorbereitung auf den nächste Urlaub oder für die Reise in Gedanken auf dem Sofa. Keine Reiseführer, sondern alles Bücher, die vom jeweiligen Land, der Geschichte und den Eigenheiten im Norden berichten, uns Land & Leute näher bringen und somit im besten Fall die eine oder andere Frage beantworten, warum die Nordmänner so ticken, wie sie es tun. Tilmann Bünz: Wer die Kälte liebt
Der ehemaliger Auslandskorrespondent des ARD für Skandinavien. Skandinavien für Anfänger, wie der Untertitel des Buches sagt. Sehr Empfehlenswert, da toll geschrieben und gleichzeitig informativ. Gibt viele Einblicke über alltägliches und außergewöhnliches im Leben der Menschen im Norden. Einziger -kleiner- Wehrmutstropfen ist, das es keine Reportagen aus Dänemark gibt, da es nicht zu seinem Berichtsgebiet gehörte. Klare Empfehlung! btb Verlag
eine Leseprobe beim Verlag
Gunnar Hermann: Elchtest – Ein Jahr in Bullerbü
Nach dem Bestseller Erfolg von "Quattro Stagioni" des SZ-Auslandskorrespondenten in Rom, Stefan Ulrich, kommt hier der nächste Kollege.
Kreml sieht Schweden als Vorbild
Selenskyj fordert "funktionierende Sicherheitsgarantien"
16. 03. 2022, 11:55 Uhr
Taugt Schweden als Modell für die Ukraine? Das bringt jedenfalls nun der Kreml ins Spiel. Russlands Außenminister Lawrow nennt für Gespräche mit Kiew allerdings eine Forderung, auf die das Land kaum eingehen kann. Die Ukraine will derweil ein eigenes, ein "ukrainisches Modell" für den Frieden. Der Kreml hält im Ukraine-Konflikt eine Neutralität des Nachbarlandes nach dem Vorbild Schwedens und Österreichs für möglich. "Das ist die derzeit diskutierte Option", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Dieses Neutralitäts-Modell könne "ein Kompromiss" sein. Ein solcher neutraler Status der Ukraine würde bedeuten, dass das Land auf einen Beitritt zur NATO verzichtet. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte am Dienstag gesagt, dass sein Land "anerkennen" müsse, dem westlichen Militärbündnis nicht beitreten zu können. Die Kiewer Führung hat russischen Äußerungen zu einer möglichen Neutralität nach dem schwedischen Vorbild derweil widersprochen.