Von der Rechtsprechung wurde ein erhebliches Maß an Verantwortung in folgendem Beispielsfall bejaht: Eine Beschäftigte führte die Fachaufsicht über mehrere hundert Kindertageseinrichtungen mit über tausend Beschäftigten. Auch wenn Sie konzeptionelle Arbeiten ausführen, die für nachgeordnete Bereiche und deren Arbeit von Bedeutung sind, kann das Merkmal erfüllt sein. Im Ergebnis müssen Sie bei Ihrer Arbeit eine Verantwortung tragen, die prinzipiell nicht mehr weiter gesteigert werden kann. Abgrenzung zur besonders verantwortungsvollen Tätigkeit
Eine besondere Verantwortung spielt auch an anderer Stelle eine Rolle. Maß der Verantwortung und Bezahlung - TVöD einfach erklärt. Die Vergütungsgruppe IVb, bzw. Entgeltgruppe 9, erfordert eine "besonders verantwortungsvolle" Tätigkeit. Eine solche verantwortungsvolle Tätigkeit liegt insbesondere vor, wenn mit der eigenen Arbeit erhebliche Außwirkungen verbunden sind. Dies können Auswirkungen auf Dritte oder auf den öffentlichen Arbeitgeber sein. Auch bei einer "besonders verantwortungsvollen" Tätigkeit handelt es sich um ein Heraushebungsmerkmal.
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[3] Allerdings verbleibt es auch hierbei beim Grundsatz der objektiven Auslegung: Die Tarifunterworfenen müssen unmittelbar aus dem Tarifvertrag erkennen können, welchen Regelungsgehalt die Tarifnormen haben. [4] Bei verschiedenen Tätigkeitsmerkmalen mit unbestimmten Rechtsbegriffen werden durch die Tarifvertragsparteien durch Klammerzusätze oder durch Protokollerklärungen Tätigkeitsbeispiele aufgenommen. Damit haben die Tarifvertragsparteien die Subsumtion von bestimmten Tätigkeiten unter die unbestimmten Rechtsbegriffe vorgenommen. Werden beispielhaft entsprechende Tätigkeiten beschrieben, die von Beschäftigten ausgeübt werden, entfällt die Prüfung, ob die Anforderungen des unbestimmten Rechtsbegriffs erfüllt sind. Durch die Tätigkeitsbeispiele legen die Tarifvertragsparteien grundsätzlich fest, dass diese Tätigkeiten den allgemeinen Tätigkeitsmerkmalen der betreffenden Entgeltgruppe entsprechen. Eingruppierung öffentlichkeitsarbeit tvöd. Mit den Tätigkeitsbeispielen wird zum Ausdruck gebracht, dass die genannten Beispielstätigkeiten die allgemeinen Tätigkeitsmerkmale erfüllen.
Bei einer Eingruppierung in die Entgeltgruppen 9 bis 15 werden die Beschäftigten zwingend in die Stufe 1 eingruppiert. Eine höhere Einstufung erfolgt nur, wenn eine Berufserfahrung von mindestens einem Jahr vorliegt. Dabei muss ein vorhergehendes Arbeitsverhältnis zum Bund bestanden haben. Die Zeiten der Erfahrung, die im Bund gesammelt wurden, werden dann bei der Stufenzuordnung angerechnet.