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Nur blaues Blinklicht und Einsatzhorn zusammen bedeutet Weg freimachen und das steht seit mindestens 40 Jahren in der StVO: Wie man dort nachlesen kann dient blaues und gelbes Blinklicht nur dem Warnen, z. B. vor einer Unfallstelle oder einem überlangen Schwerlast-Transport. Frage: Warum Hat Die Polizei Blaues Licht? - Elektro Klein – Wir halten Kontakt!. Ohne Martinshorn haben die betreffenden Fahrzeuge keine Vorfahrt und es ist nicht für sie Freizumachen. Das lernt man auch in der Fahrschule sowie im Verkehrsunterricht in der Schule. Zudem müssen autonome Autos in Notfällen die gesamte StVO ignorieren, wenn a) keine anderen Verkehrsteilnehmer gefährdet werden und b) ein dringender Notfall vorliegt, beispielsweise der Beifahrer eine Verletzung hat, durch die er mehrere Liter Blut verloren hat, oder kürzlich eine Extremität wie eine Hand oder einen Fuß verloren hat und zur Behandlung schnell in ein Krankenhaus muss: "Das Übertreten formaler Verkehrsvorschriften kann allerdings bei akuten, schweren Erkrankungen gerechtfertigt sein, wenn nur so die erforderliche Hilfe geleistet werden kann.
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Ausrüstung
und Verwendung von Kennleuchten für blaues Blinklicht (Rundumlicht)
und von Warnvorrichtungen
mit einer Folge von Klängen verschiedener Grundfrequenz (Einsatzhorn)
an Einsatzkraftfahrzeugen
der Feuerwehren, der Einheiten und Einrichtungen der Gefahrenabwehr und
des Rettungsdienstes Gem. RdErl. d. Ministeriums für
Verkehr, Energie und Landesplanung – III B 2 - 21-31/2010-,
d. Innenministeriums – 73 – 52. 07. 01 -
u. Ministeriums für Gesundheit,
Soziales, Frauen und Familie – III 8-0713. 2. 6. 2/1 -
v. 5. 3. 2004
1
Ausrüstungsvorschriften
Nach § 52 Abs. 3
Nrn. 2 und 4 StVZO i. Blaues blinklicht ohne einsatzhorn musik. V. m. § 55 Abs. 3 StVZO dürfen folgende Kraftfahrzeuge mit
einer oder mehreren Kennleuchten für blaues Blinklicht (Rundumlicht) und mit
einer Warnvorrichtung mit einer Folge von Klängen verschiedener Grundfrequenz
(Einsatzhorn) ausgerüstet sein:
1. 1
Einsatzkraftfahrzeuge der Feuerwehren
und der Einheiten und Einrichtungen zur Gefahrenabwehr
Kraftfahrzeuge der
Feuerwehren sind solche, die für den Einsatz der Feuerwehr besonders gestaltet
und die dem vorgesehenen Verwendungszweck entsprechend zur Aufnahme der
Besatzung, der feuerwehrtechnischen Beladung sowie der Lösch- und sonstigen
Einsatzmittel eingerichtet sind.
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strafrechtlich verantwortlich und schadenersatzpflichtig. 2. 5
Einsatzkraftfahrzeuge dürfen nur durch
zuverlässige Kraftfahrzeugführer geführt werden. Die Kraftfahrzeugführer sind
jährlich mindestens einmal im Rahmen der Kraftfahrerfortbildung über die
Voraussetzungen und das Verhalten beim Fahren von Einsatzkraftfahrzeugen unter
Verwendung von blauem Blinklicht und Einsatzhorn - insbesondere über die Bedeutung
der §§ 35 und 38 StVO - ausreichend zu belehren. Die Kraftfahrzeugführer sollen
nach Abschluss des Unterrichts durch Unterschrift bestätigen, dass sie belehrt
wurden. Ikiwiki - das online Lehrbuch von myFührerschein - Lehrbuch Erklärung. Die Träger des Feuerschutzes, der Gefahrenabwehr, des Rettungsdienstes
und die freiwilligen Hilfsorganisationen führen hierüber einen Nachweis. Die
freiwilligen Hilfsorganisationen haben jährlich einmal den Nachweis den nach §
18 Abs. 1 FSHG zuständigen Hauptverwaltungsbeamten vorzulegen. Die
Bezirksregierung ist zur Überprüfung berechtigt. 3
Sonderbestimmungen für Kreis- und Bezirksbrandmeister
Soweit die Kreis-
und Bezirksbrandmeister oder deren Stellvertreter Einsatzaufgaben wahrnehmen,
sind sie berechtigt, die Sonderrechte des § 35 Abs. l StVO in Anspruch zu
nehmen.
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Voraussetzungen für die Verwendung von Sondersignalen
Die Verwendung von Sondersignalen ist in Deutschland in § 38 Straßenverkehrsordnung (StVO) geregelt. Demnach ist speziell der Einsatz von blauem Blinklicht in Kombination mit dem Einsatzhorn auf wenige Ausnahmesituationen beschränkt. Es darf nur verwendet werden, wenn höchste Eile geboten ist, um
Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden,
eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwenden,
flüchtige Personen zu verfolgen oder
bedeutende Sachwerte zu erhalten. Inanspruchnahme von Sonderrechten mit Sondersignal
Sind die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme von Sonderrechten gegeben, dann dürfen z. B. Welche Bedeutung kann das blaue Blinklicht allein. Polizei, THW, Feuerwehr und Rettungsdienste (siehe § 35 Abs. 1 und 5a StVO) das Sondersignal nutzen, um während der Fahrt zum Einsatzort dem übrigen Verkehr die Inanspruchnahme von Sonderrechten anzuzeigen. Wenn die Voraussetzungen nach § 38 Abs. 1 StVO gegeben sind, trifft die Entscheidung, ob mit oder ohne Einsatzhorn gefahren wird, der Fahrer des Einsatzfahrzeuges.
Meines Wissens nach, wird eine Kolonne aber mit einer roten Lampe gekennzeichnet