Die Haupttatsachen sowie die beabsichtigte Entscheidung können dem Beteiligten schriftlich, mündlich oder durch Einsicht in die Akten zur Kenntnis gegeben werden. Eine Fristsetzung für die Anhörung ist nicht erforderlich. Nach dem Ablauf einer angemessenen Wartezeit kann der Sozialversicherungsträger davon ausgehen, dass sich der Beteiligte nicht äußern wird. Entschließt sich der Sozialversicherungsträger, eine Frist zu setzen, hat er eine angemessene Frist zu wählen. Deren Dauer hängt vom Verfahrensgegenstand ab. Fehler bei der Übermittlung der Tatsachen oder eine zu kurze Frist haben die Wirkung einer unterlassenen Anhörung. § 24 SGB X enthält keine ausdrückliche Bestimmung darüber, in welcher Frist den Beteiligten Gelegenheit zur Äußerung zu geben ist. Anhörung 24 sgb x kommentar englisch. Jedoch ergibt sich aus dem mit der Anhörung verfolgten Zweck der Vorbeugung gegen vorschnelle und vermeidbare Eingriffe in die Rechte eines Beteiligten, dass die Frist angemessen sein und dem Betroffenen genügend Zeit verbleiben muss, um sich mit der Sache vertraut zu machen und vorbereitende Überlegungen anzustellen.
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Hallo, Ich habe heute ein Schreiben bzgl. Anhörung nach § 24 Zehntes Buch SGB X vom Jobcenter erhalten. Darin geht es um zu Unrecht bezogenes Alg II. In dem Schreiben heist es; Anhörung nach § 24 Zehntes Buch 50zialgesetzbuch (5GB X) Sehr geehrter Herr Kongo Otto, nach meinen Erkenntnissen haben Sie Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch ( SGB II) für die Zeit vom 1. März 2011 bis 31. Mai 2011 in Höhe von 844, 97 Euro zu Unrecht bezogen (Bescheide vom 06. 01. 2011 und 13. 04, 2011). Sie haben während des genannten Zeitraumes Einkommen aus einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung bei der Firma "Adema Personalservice" erzielt. Mit den nachgewiesenen Einkommensverhältnissen waren Sie nicht in bisher festgestellter und bewilligter Höhe hilfebedürftig im Sinne des § 9 SGB II. Ihr Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalt besteht daher nur noch in geringerer Höhe. Sie haben Einkommen erzielt, das zum Wegfall oder zur Minderung Ihres Anspruchs geführt hat (§ 48 Abs. Anhörung 24 sgb x kommentar 4. 1 Satz 2 Nr. 3 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - 8GB X).
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Kenntnisnahme von der Äußerung des Betroffenen, Überprüfung der Erforderlichkeit weiterer Sachverhaltsaufklärung und Entscheidung, ob der Eingriffsakt wie vorgesehen ergehen darf) unter den Bedingungen des bereits erfolgten gesetzwidrigen Eingriffs, also soweit dies noch möglich ist, nachträglich vorgenommen werden. Falls alle Haupttatsachen bereits in der Begründung des Eingriffsaktes mitgeteilt worden sind, muss diese Handlung nicht wiederholt werden; erforderlich bleibt aber, dem Betroffenen eine angemessene Frist zur Äußerung gegenüber der Behörde zu setzen, welche ggf. eine solche zur Kenntnis nehmen und erkennbar und belegbar bei der Prüfung berücksichtigen muss, ob weitere Sachaufklärung oder eine Abänderung oder Aufhebung des ergangenen Eingriffsaktes zu erfolgen hat. Herabsetzung Grad der Behinderung - Schwerbehindertenausweis richtig beantragen und Ansprüche durchsetzten. Nur die wirksame Nachholung ist gemäß § 42 Satz 2 SGB X geeignet, die Wirkung eines rechtsvernichtenden Einwandes zu entfalten und die Aufhebung des Verwaltungsakts zu verhindern. Foto: Thorben Wengert /
Nun habe ich eine Anhörung gem. § 24
Zehntes Buch Sozialgesetzbuch erhalten, im Zuge eines Datenabgleichs sei bekannt geworden, dass ich Zinsen erhalte und solle alles lückenlos offenlegen. Daraufhin habe ich mich intensiv damit auseinandergesetzt, ich wusste, ich habe einen Fehler gemacht das Guthaben nicht zu melden, war aber ja davon ausgegangen, weil es unter dem Grundfreibetrag ist wird muss es eh nicht verwertet werden. Im Zuge der Recherchen wurde mir jedoch klar, dass es sehr wohl angetastet werden kann, da nur Vermögen mit dem Grundfreibetrag geschützt ist, das bei Antragstellung gemeldet wurde. Ich bin dementsprechend verzweifelt, da mir nun klar wird, wie naiv ich war. § 24 SGB X Anhörung Beteiligter. Es steht vielleicht eine Betrugsanzeige im Raum und das Geld, das gar nicht mir gehört, kann zurückgefordert werden. Ich habe den Absender des Anhörungsschreibens (den Sachbearbeiter im Briefkopf) vor Ablauf der Frist unter dessen Nummer angerufen und wollte einen persönlichen Termin vereinbaren, um den Sachverhalt komplett aufzuklären und die Unterlagen über das Konto zu überreichen.