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I. Allgemeines zum Schadensersatz
Der Schadensersatz gemäß §§ 249 ff. BGB hat drei Funktionen:
© Lecturio GmbH. Alle Rechte vorbehalten. Wichtig ist auch sich vor Augen zu führen, dass die §§ 249 ff. BGB keine eigenen Anspruchsgrundlagen sind sondern lediglich auf sämtliche Schadensersatzansprüche (wie Beispielsweise § 280 BGB) anwendbar sind. Tipp: Keine Lust zu lesen? Dann schau dir diese Videos zum Schadensersatzrecht an! II. Naturalrestitution
Als grundsätzliche Form des Schadensersatzes ist die Naturalrestitution zu nennen. Schadensersatz neben der leistung schema die. Hierzu bestimmt § 249 Abs. 1 BGB:
Wer zum Schadensersatz verpflichtet ist, hat den Zustand herzustellen, der bestehen würde, wenn der zum Ersatz verpflichtende Umstand nicht eingetreten wäre. Demnach wird vom Schädiger grundsätzlich die Versetzung der Sache in einen Zustand gefordert, wie er vor dem schädigenden Ereignis bestand. Beispiel: Reparatur eines beschädigten Gartenzaunes. Wurde ein Kfz beschädigt, liegt es auch im Rahmen der Naturalrestitution, sich ein Ersatzfahrzeug von gleichem wirtschaftlichem Wert zu beschaffen.
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I. Allgemeines zu § 241 BGB
§ 241 BGB ist eine zentrale Norm im Schuldrecht. Während Abs. 1 des § 241 BGB die Leistungspflichten (sowohl Haupt-, als auch Nebenpflichten) regelt, verpflichtet Abs. 2 des § 241 BGB die Parteien zu gegenseitiger Rücksichtnahme. © Lecturio GmbH. Alle Rechte vorbehalten. II. Leistungspflichten, § 241 Abs. 1 BGB
Kraft des Schuldverhältnisses ist der Gläubiger berechtigt, von dem Schuldner eine Leistung zu fordern. Die Leistung kann auch in einem Unterlassen bestehen. Definition: Leistung i. S. d. § 241 Abs. Mangelfolgeschaden: Welche Ansprüche haben Sie?. 1 BGB ist ein bestimmtes Verhalten des Schuldners, das auch in einem Unterlassen bestehen kann. Je nach Schuldverhältnis kann die Leistung auch die Herbeiführung eines bestimmten Erfolges sein. Der entscheidende Unterschied zwischen Rücksichtspflichten nach § 241 Abs. 2 BGB und den Leistungspflichten nach § 241 Abs. 1 BGB liegt darin, dass die Leistungspflichten einklagbar sind.
Es gelten die oben genannten Ausführungen. Verjährung
Strafrecht (© marco2811 /) Die Dauer der Verjährungsfrist richtet sich nach der Strafandrohung der begangenen Tat und ist in § 78 Strafgesetzbuch geregelt. In § 78 StGB sind u. a. § 241 BGB: Pflichten aus dem Schuldverhältnis | Lecturio. folgende Verjährungsfristen geregelt:
Taten, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr bedroht sind, verjähren in 5 Jahren
Taten, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafen von mehr als 5 Jahren bedroht sind, verjähren in 10 Jahren,
Taten, die im Höchstmaß mit 10 Jahre bedroht sind, verjähren in 20 Jahren,
Taten, die im Höchstmaß mit lebenslanger Freiheitsstrafe bedroht sind, verjähren in 30 Jahren,
alle übrigen Taten verjähren in drei Jahren. Die Vorteilsannahme ist im Höchstmaß mit bis zu 5 Jahren bedroht, so dass die Verjährungsfrist 5 Jahre beträgt. Die Verjährung beginnt gemäß § 78 a StGB, sobald die Tat beendet ist. Beispiele
Im Jahre 2013 musste sich erstmals ein früheres Staatsoberhaupt in einem Strafprozess verantworten und zwar wegen Vorteilsannahme.