Fußgänger liegt auf Straße
In einem aktuellen Fall, den ein Landgericht zu entscheiden hatte (vgl. LG Mühlhausen, 28. 21, Az: 3 Qs 43/21), hatte ein Fahrzeugführer mit seinem KFZ auf einer unbeleuchteten Landstraße einen auf der Fahrbahn liegenden Fußgänger überfahren, der dabei tragischerweise zu Tode kam. Zum Artikel
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Was Ist Eine Flitzpiepe Und
Ein Rechtsstaat muss derartige Äußerungen aushalten, zumal auch gesellschaftliche sowie politische Entscheidungsträger es bei ihrer Wortwahl nicht immer so genau nehmen und gleichfalls austeilen, sodass im Ergebnis auch einstecken müssen. Auch bei anderen ähnlich gearteten Äußerungen, welche als Beleidigung verfolgt werden, muss meiner Meinung nach deshalb seitens der Gerichte auch der jeweilige Dialekt, die vor Ort herrschende Umgangssprache und die Gesamtsituation, abgestellt und sorgfältig geprüft werden, ob diese Äußerung nicht doch noch von der grundrechtlich geschützten Meinungsfreiheit gedeckt ist. Formelhafte Verurteilungen wegen Beamtenbeleidigung - so z. B. auch für das duzen von Polizeibeamten - müssen immer im jeweiligen Kontext gesehen werden und dürfen nicht automatisch dazu führen, dass Bürger automatisch verurteilt werden bloß weil vielleicht doch unbedachte Äußerungen getätigt worden sind. Flitzpiepe als Beleidigung? | Rechtsanwaltskanzlei Weber & Partner in Berlin - Fachanwälte für Strafrecht, Opfervertretung, Arbeitsreicht, Erbrecht, Versichereungsrecht, Sozialrecht und Verkehrsrecht.. Hierbei ist wie bereits kurz angeführt auch auf den jeweiligen Dialekt und die Herkunft sowie die Bildungsschicht bzw. das Bildungsniveau abzustellen; so z. gibt es in Baden-Württemberg einen sogenannten "Schweine Plural", bei welchem auch ältere Personen und damit zum Beispiel auch Beamte im Plural ("Ihr, Euch, u. a. ")
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Muss man ein Couchpotato sein, um seine Familie zu lieben? Weil wir den Sport lieben, lieben wir unsere Familie nicht? Weil wir uns Zeit für etwas Außergewöhnliches nehmen, das uns Spaß macht, das uns zutiefst erfüllt, heißt das, dass wir unsere Familie nicht lieben? Oh Fuck, das kannst Du nicht ernst meinen. Und jetzt zu meiner Lieblingsausrede, weshalb Du nicht Ironman werden kannst: du bist zu dick/zu unsportlich/kein Athlet halt. Scheiße. Das ist hart. Was glaubst, warum ein Ironman aussieht, wie er aussieht? Ich sag's Dir: er hat Waden aus Stahl, weil er über Jahre hinweg regelmäßig laufen geht! Sein Körperfettanteil ist so niedrig weil? Weil????? Weil er ein Ironman ist? NEIN, weil er regelmäßig trainiert und auf seine Ernährung achtet. Aber nein, du kannst kein Ironman werden, weil Du zu dick bist. Klar doch. Was ist eine flitzpiepe den. Logisch. Ich glaube, was ich sagen wollte, ist klar geworden. Und jetzt entschuldige ich mich für die Beleidigungen und derbe Sprache und möchte Dir Flitzpiepe noch etwas Positives mit auf den Weg geben.
Hintergrund dieses obergerichtlichen Urteiles war eine Mail an eine Bußgeldstelle, in welcher 2 Polizeibeamten als 'Flitzpiepen" bezeichnet worden sind. Die Behörde hatte den Fall abgegeben, woraufhin das zuständige Amtsgericht den Angeklagten letztendlich wegen Beleidigung verurteilte, wobei das Amtsgericht davon ausging, dass die Bezeichnung "Flitzpiepe" als Bezeichnung für einen Trottel, einen Dummkopf und einen Depp besteht und deshalb als abwertende Äußerung anzusehen ist. Was bedeutet Flitzpiepe? Bedeutung, Wortherkunft, Definition - Bedeutung Online. Das Urteil wurde jedoch zu Recht aufgehoben, weil nach Duden das Wort "Flitzpiepe" auch für Personen steht, die man wenig ernst nimmt und über die man sich ärgert. Vor dem Hintergrund von dem sich mit dem Fall befassenden Amtsgericht zu prüfen gewesen, ob bei einer solchen Auslegung dies nicht doch vom Grundrecht auf freie Meinungsäußerung gedeckt ist was dann im Ergebnis zu einem Freispruch führen würde. Prinzipiell ist die freie Meinungsäußerung soweit auszulegen, dass Maßnahmen der öffentlichen Gewalt auch überzogen kritisiert werden dürfen, ohne dass die betreffende Person sogleich Furcht vor staatlichen Sanktionen haben müsse.