Auswirkungen des BTHG auf die Kinder- und Jugendhilfe
Welche Auswirkungen hat das BTHG auf die Kinder- und Jugendhilfe? Welche Regelungen treten mit der zweiten Reformstufe in Kraft, die von der Kinder- und Jugendhilfe beachtet und angewendet werden müssen? Was bedeuten diese Regelungen konkret? Antwort: Mit dem BTHG wird ab dem 1. Januar 2018 auch die Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen den für alle Rehabilitationsträger geltenden allgemeinen Regeln des Teils 1 und 2 des SGB IX unterworfen und zwar unabhängig davon, ob sie aus dem SGB XII oder dem SGB VIII zu leisten ist. Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen1. Das Jugendamt in einer Doppelrolle als Träger der Jugendhilfe und Rehabilitationsträger2. Umsetzung BTHG - PSAG Berlin Mitte. Die Fachkraft im Jugendamt/ASD/KSD prüft, ob der Teilhabebedarf aus ihrem Leistungsgesetz (vollständig) gedeckt werden kann, Zuständigkeitsklärung, § 14 SGB IX3. Teilhabeplanverfahren – Hilfeplanverfahren4. Neuerungen im Bereich Teilhabe am Arbeitsleben5.
Umsetzung Bthg - Psag Berlin Mitte
Dokumentation
Regionalkonferenz Bremen & Niedersachsen
Die Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport der Freien Hansestadt Bremen, das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung des Landes Niedersachsen sowie das Projekt Umsetzungsbegleitung BTHG veranstalteten am 12. und 13. Juli 2021 eine gemeinsame Regionalkonferenz zum Umsetzungsstand des BTHG.
Landesrahmenverträge Berlin Und Thüringen – Umsetzungsbegleitung Bundesteilhabegesetz
Änderungen ab 2020Literatur
Dvfr: Umsetzung Des Bthg
Berliner Teilhabebeirat
Zur Förderung und Weiterentwicklung der Strukturen der Eingliederungshilfe wurde ein "Berliner Teilhabebeirat" gegründet. Der Teilhabebeirat begleitete die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) im Land Berlin fachlich. Er hat sich im Mai 2017 konstituiert und setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern des Trägers der Eingliederungshilfe, der Leistungserbringer sowie von Verbänden für Menschen mit Behinderungen zusammen. Landesrahmenverträge Berlin und Thüringen – Umsetzungsbegleitung Bundesteilhabegesetz. Die Entsendung der Mitglieder erfolgte durch Beschlüsse des Landesbeirats für Menschen mit Behinderungen, des Landesbeirats für psychische Gesundheit, der LIGA Berlin und des Rates der Bürgermeister. Laut Geschäftsordnung tagt der Teilhabebeirat bis zu vier Mal im Jahr. Die Einrichtung des Teilhabebeirats lehnt sich an die Regelungen des § 94 Absatz 4 SGB IX (neu) an, er ist aber nicht gleichzusetzen mit der ab 1. Januar 2020 gesetzlich vorgeschriebenen Arbeitsgemeinschaft zur Förderung und Weiterentwicklung der Strukturen der Eingliederungshilfe.
Die Umsetzung des BTHG sah mehrere Stufen der Umsetzungen vor. Die dritte Stufe trat am 01. Januar 2020 in Kraft und sieht wesentliche Änderungen vor. Diese stellen wir hier vor. Das Bundesteilhabegesetz hat das Ziel, die Lebenssituation von Menschen mit Behinderung zu verbessern und die UN-Behindertenrechtskonvention auch in Deutschland umzusetzen. Paradox an der Umsetzung ist jedoch die Tatsache, dass damit einhergehend keine neue Ausgabendynamik entstehen soll. DVfR: Umsetzung des BTHG. Kritiker, dazu gehören der sowohl der Berliner Behindertenverband als auch unsere Dachverbände "Interessensvertretung Selbstbestimmt Leben und der Paritätische Wahlfahrtsverband zu Recht, dass trotz der geplanten Entlastung der Kommunen die Änderungen im Zuge der Reform der "Eingliederungshilfe" unter der Vorgabe der Kostenneutralität stünden. "Kosteneinsparungen und die Verwertbarkeit von Arbeitsleistung stehen im Vordergrund, nicht aber die Selbstbestimmung und Bürgerrechte von Menschen mit Behinderung. Insofern bleibt zu konstatieren, dass in erster Linie ein Kostenbegrenzungsgesetz und weniger ein Inklusionsgesetz im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention auf den Weg gebracht wurde", so Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes.
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