Die Klausel, wonach 20% Überziehung der Bauzeit noch nicht zu einer Honoraranpassung führen soll, ist eine Referenz an die Überlegungen zur VOB/B, nach Auffassung des BGH möglicherweise aber nicht erforderlich. [118] Weiter hat der BGH eine Klausel, wonach ohne Rücksicht auf den tatsächlichen Leistungseinsatz eine monatliche Vergütung in bestimmter Höhe zu zahlen ist, als unangemessen angesehen. [119] In einem zweiten Schritt hat der BGH eine recht einfache Formel für die Berechnung der Mehrvergütung gefunden. Mehraufwendungen sind solche Aufwendungen, die der Architekt ohne die Bauzeitverzögerung nicht gehabt hätte. 642 bgb bauzeitverlängerung e. [120] Der Architekt muss also darlegen, in welchem Umfang er bzw. seine Mitarbeiter nach Ablauf der vertraglich vereinbarten Bauzeit für die Baustelle tätig waren. Dazu gehört sinnvollerweise eine Dokumentation, die belegt, mit welchen Aufgaben die Mitarbeiter beschäftigt waren. Aufwand sind dabei nicht nur die tatsächlich ausgezahlten bzw. für den Inhaber fingierten Stundensätze, sondern die Gemeinkosten, die in die Lohnkosten hineinkalkuliert werden können.
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Bei den Mehrkosten müssen Mengenänderungen, Leistungsänderungen sowie Zusatzleistungen berücksichtigt werden: Mengenänderung: Bei der Berechnung der Mehrkosten aufgrund der Mengenänderung gilt der § 2 Absatz 3 VOB. Demnach finden Mehr- oder Minderkosten unter 10 Prozent keine Berücksichtigung. Leistungsänderung: Die Leistungsänderung ist in § 2 Absatz 5 VOB geregelt und umfasst die Kosten, die aufgrund einer Änderung des Bauentwurfs nach dem Vertragsschluss entstehen. Bauzeitverlängerung - Lexikon - Bauprofessor. Hier können Material-, Personal oder Gerätekosten fallen. Zusatzleistungen: Auch Zusatzleistungen müssen bei der Berechnung der Mehrkosten berücksichtigt werden. Unter Zusatzleistungen fallen alle Leistungen, die nicht im Leistungsverzeichnis und im VOB/C enthalten sind. Zu den Zusatzleistungen zählen jedoch nicht Nebenpflichten, die ohnehin zum gewöhnlichen Leistungsumfang gehören. Die Zusatzleistung ist in § 2 Absatz 6 VOB geregelt. Demnach hat der Bauunternehmer einen Anspruch auf eine besondere Vergütung, wenn eine Leistung gefordert wird, die im Vertrag nicht vorgesehen ist.
Der Anwendungsbereich dieser Vorschrift betrifft insbesondere Stillstands- / Vorhaltekosten für Geräte und Personal, ist aber durch die jüngere BGH-Rechtsprechung immer mehr in der Fokus bei Zahlungsansprüchen des Auftragnehmers wegen Bauablaufstörungen gerückt. Schlechtwetter - Anspruch auf Bauzeitverlängerung ja, auf Entschädigung nein - HAGER Rechtsanwälte PartG mbB. Generell aber gilt grundsätzlich trotzdem: Bei diesen Ansprüchen stellt die Rechtsprechung an die Darlegungen des Auftragnehmers sehr hohe Anforderungen, deren Erläuterung im Rahmen dieses Artikels zu weit führen würde. Dem Auftragnehmer ist anzuraten, sich zur Geltendmachung eines Anspruchs der Unterstützung eines im Baurecht erfahrenen Anwalts zu bedienen. Annett Süß
Rechtsanwältin
Fachanwältin für Bau- und Architektenrecht 14. September 2017 /