Die
jahrelange Diskussion um die Straßenausbaubeiträge hat großen Ärger
in den Kommunen verursacht. So konnte es nicht weitergehen! Das
Volksbegehren der FREIEN WÄHLER mit rund 350. 000 innerhalb weniger
Wochen gesammelten Unterschriften hat die Trendwende eingeleitet. Leider bleibt die Staatsregierung jetzt bei der Abschaffung auf
halbem Weg stehen! Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist bezahlbar!. " Hinweis: Ein Pressebild zu einer Bildaktion der FREIE WÄHLER
Landtagsfraktion bezüglich der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
finden Sie hier:
Pressekontakt:
Der Pressesprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion
im Bayerischen Landtag
Dirk Oberjasper, Maximilianeum, 81627 München
Tel. 089 / 4126 – 2941,
Original-Content von: Freie Wähler Landtagsfraktion Bayern, übermittelt durch news aktuell
- Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist bezahlbar!
- Bezug für sitzpolster schaumpolster
- Bezug für sitzpolster links
Abschaffung Der Straßenausbaubeiträge Ist Bezahlbar!
Gern nimmt auch die Geschäftsstelle der Freien Wähler in Brandenburg an der Havel - Gertrud-Piter-Platz 1 - die Listen entgegen. Und auch die Landesregierung gerät unter Druck. War noch vor einigen Monaten eine Gesetzesinitiative von Pèter Vida, Landtagsabgeordneter und Landeschef der Freien Wähler, zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge im Landtag u. a. mit dem Kostenargument gescheitert, so überrascht nun eine aktuell vorliegende Studie. War der jährliche Aufwand für kommunalen Straßenbau von BVB/Freie Wähler vormals auf etwa 30-50 Mio EUR geschätzt worden, so belegen die aktuellen Zahlen, dass lediglich von 20-25 Mio EUR jährlich auszugeben seien, also von etwa 0, 2% des Landeshaushaltes. Das ist finanzierbar. Hier kann also das Land gegenüber den Städten und Gemeinden den finanziellen Ausgleich bei Abschaffung der Straßenausbaubeiträge leisten. Nach anfänglicher Ablehnung hat sich nun auch die Landes-CDU für eine Unterstützung der Kampagne ausgesprochen. Damit nimmt das Projekt "Straßenausbaubeiträge abschaffen! "
Nach jahrelangen Initiativen in Form von Bürgerentscheiden und Anträgen auf der kommunalen Ebene folgt nun der Gesetzesentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes. Der von Péter Vida eingebrachte Antrag sieht vor, dass ab 2019 für Straßenbaumaßnahmen keine Beiträge mehr erhoben werden dürfen. Die Beiträge sind immer wieder Gegenstand kontroverser Diskussionen in Städten und Gemeinden. Nicht selten sehen sich Anlieger mit sehr hohen Zahlungen konfrontiert. Diese führen oft zu einer Kostenbelastung, die in keinem Verhältnis zum behaupteten Mehrwert steht. Vielmehr sind Straßen als Teil der Daseinsvorsorge zu sehen und ihre Finanzierung sollte sich nicht danach bemessen, wer zufällig an ihr wohnt. Solange es sich um öffentliche Wege handelt, deren Nutzung allen offen steht, liegt es nahe, diese auch durch die Allgemeinheit zu finanzieren. Es handelt sich um einen solch grundlegenden Teil der infrastrukturellen Versorgung, dass die einseitige Belastung weniger Haushalte unangemessen erscheint.
Dasselbe gilt auch für Landwirte oder Bauarbeiter die täglich in schweren Fahrzeugen wie Traktoren oder Baumaschinen arbeiten. Diese Fahrzeuge bewegen sich überwiegend in unebenem Terrain. Die Stöße von Unebenheiten auf dem Weg und die starken Vibrationen haben eine ähnliche massive Belastung für den Körper des Fahrers. Effektiver und ergonomischer arbeiten mit dem richtigen Fahrersitz Jeder Staplerfahrer möchte garantieren, dass die großen Güter und die schweren Lasten sicher, präzise und effektiv transportiert werden. Ebenso möchte auch jeder Landwirt oder Bauarbeiter seine Arbeiten sicher und optimal verrichten. Bezug für sitzpolster schaumstoff schaumpolster. Um diese Arbeiten langfristig effektiv und unter bestmöglichen ergonomischen Umständen zu erledigen, ist ein qualitativ hochwertiger Staplersitz, der sich individuell auf den jeweiligen Fahrer einstellen kann, unerlässlich. Sie suchen einen passenden Grammer-Sitz für Ihren Gabelstapler, Traktor oder Baumaschine? Es ist völlig egal über welche Art von Nutzfahrzeug Sie verfügen oder von welchem Hersteller Ihr Fahrzeug ist.
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