Der Rücktritt des Vorstands muss grundsätzlich gegenüber der Mitgliederversammlung oder gegenüber dem anderen empfangsberechtigten Vorstandsmitglied, vgl. § 26 Abs. 2 S. 2 BGB, erklärt werden. Ob das verbliebene Vorstandsmitglied dann allein handeln darf, ergibt sich aus der Satzung. In unserem Beispiel schreibt die Satzung explizit die Besetzung mit zwei Vorstandsmitgliedern vor. Neuer vorstand nicht im vereinsregister eingetragen in 2. Bis zu einer Neuwahl darf das verbliebene Vorstandsmitglied daher nur solche Tätigkeiten vornehmen, die unbedingt erforderlich sind. Als ersten Schritt sollte das verbliebene Vorstandsmitglied daher dafür sorgen, dass der Vorstand schnellstmöglich wieder aufgestockt wird. Hierfür muss er/sie eine außergewöhnliche Mitgliederversammlung einberufen, um eine Neuwahl zu ermöglichen. Diese Mitgliederversammlung könnte auch von einem ehemaligen Vorstandsmitglied einberufen werden, wenn dieses noch als vertretungsberechtigt im Vereinsregister geführt wird. Alternativ gibt es die Möglichkeit, einen Notvorstand zu bestellen bzw. bestellen zu lassen (vgl. § 29 BGB).
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Praxistipps Verein
In Deutschland wird das Vereinsregister bei den zuständigen Amtsgerichten geführt. In das Vereinsregister werden alle nach dem Deutschen Recht gebildeten Vereine eingetragen, die dies beantragen. Das Register soll eine Publikations-, Beweis-, Kontroll- und Schutzfunktion erfüllen. Deshalb müssen alle Neueintragungen, sämtliche Änderungen und Löschungen gemeldet werden. Eine Ummeldungs-/Veränderungserklärung müssen Sie dem Gericht einreichen, wenn:
der Name des Vereins sich ändert,
der Sitz des Vereins verlegt wird,
die Satzung geändert wird (§ 71 BGB),
der Vorstand wechselt (§ 67 BGB). Wird der bestehende Vorstand in seinem Amt bestätigt, dann muss das Registergericht nicht informiert werden. Wird ein komplett neuer Vorstand gewählt oder werden einzelne Vorstandsmitglieder ausgetauscht, muss der neu gewählte Vorstand dies dem Registergericht mitteilen. Die Unterschriften auf der Veränderungsmeldung sind öffentlich zu beglaubigen, z. Forum Vereinsknowhow :: Vereinsrecht und -organisation :: Neuer Vorstand gewählt, noch nicht im Register eingetragen.. B. durch einen Notar. Auch wenn sich die Vertretungsbefugnisse ändern, müssen Sie dies mitteilen.
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Ansonsten haben die Eintragungen nur kundmachende (deklaratorische) Bedeutung. Dass Satzungsänderungen erst mit ihrer Eintragung wirksam werden, hat eine praktische Bedeutung bei der Abfolge von Anmeldungen. Anmeldepflichtige Beschlüsse auf Basis der Satzungsänderung können erst eingetragen werden, wenn die Satzungsänderung eingetragen ist. Beispiel Die Mitgliederversammlung beschließt eine Satzungsänderung zur Verkleinerung des Vorstands. Neuwahlen Hilfe bei Eintragung ins Vereinsregister Vereinsrecht. Der neue Vorstand kann erst eingetragen werden, nachdem die Satzungsänderung angemeldet wurde. Zuständiges Amtsgericht Das Vereinsregister wird beim Amtsgericht geführt. Zuständig ist das Amtsgericht, in dessen Bezirk der Verein seinen Sitz hat. Wird der Vereinssitz in einen anderen Amtsgerichtsbezirk verlegt, erfolgt die Eintragung beim dort zuständigen Amtsgericht. Die Verlegung des Vereinssitzes ist eine Satzungsänderung, da der Sitz Satzungsbestandteil sein muss. Zwangsgelder Nach § 78 BGB kann das Amtsgericht die Vorstandsmitglieder durch Festsetzung eines Zwangsgelds dazu anzuhalten, ihre gesetzlichen Anmeldepflichten zu erfüllen.
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Er berät und vertritt gemeinnützige Vereine und Verbände, Wirtschafts- und Berufsverbände, gemeinnützige GmbHs und Genossenschaften sowie Stiftungen und sonstige Nonprofit-Organisationen. >> Zum Profil Tags: Vereinsregister
B. Verträge im Namen des Vereins nur dann schließen, wenn sie vom gesetzlichen Vorstand hierzubevollmächtigt wurden. Gründe für die Nichtbesetzung einzelner Vorstandsämter
Es kommt im Vereinsalltag jedoch immer wieder vor, dass sich erst gar kein Kandidat für einzelne Vorstandsposten findet oder dass ein ursprünglich gewähltes Vorstandsmitglied vor dem Ende der regulären Amtszeit aus seinem Amt ausscheidet. Beispiel: Die zweite Vorsitzende und der Sportwart eines Sportvereins sind privat ein Paar. Als diese Beziehung zu Ende geht, gelingt es nicht, die privaten Konflikte aus der Vorstandsarbeit herauszuhalten. Schließlich legt der Sportwart sein Vorstandsamt nieder und verlässt den Verein sechs Monate vor Ende der regulären Amtszeit. Weitere Möglichkeiten: Ein Vorstandsmitglied wird von der Mitgliederversammlung abgewählt und aus dem Verein ausgeschlossen. Ein Vorstandsmitglied verstirbt oder wird geschäftsunfähig. Was aber sind die organisatorischen und rechtlichen Folgen? Neuer vorstand nicht im vereinsregister eingetragen se. Die folgende Blitzübersicht verrät es Ihnen:
Tipp: So vermeiden Sie einen Notvorstand
Grundsätzlich ist für Ihren Verein die Bestellung eines Notvorstandes ungünstig.