Auch eine mangelnde Qualität der Tiernahrung oder der Zustand des Stalls selbst kann eine fristlose Kündigung der Pferdebox zur Folge haben. Eine Abmahnung ist Voraussetzung Jedoch ist es in der Regel in allen genannten Fällen unabdingbar, dass der Einsteller zunächst eine Abmahnung erteilt, um dem Vermieter die Möglichkeit zu geben, sein Verhalten zu bessern und künftig nicht mehr gegen Absprachen zu handeln. Dafür ist dem Stallinhaber eine angemessene Frist zu setzen. Zur Frage der fristlosen Kündigung eines Pferdeeinstellungsvertrages wegen Mängeln bei Beritt und medizinischer Pflege |. Sowohl die Abmahnung als auch letztlich die fristlose Kündigung, falls keine Besserung eintritt, sollten immer in schriftlicher Form erfolgen. In § 314 Abs. 2 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) ist dies wie folgt festgehalten: Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer Pflicht aus dem Vertrag, ist die Kündigung erst nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Frist oder nach erfolgloser Abmahnung zulässig. Einsteller, die zuvor keine Abmahnung aussprechen, machen somit in den meisten Fällen eine erteilte fristlose Kündigung der Pferdebox ungültig.
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Zur Frage Der Fristlosen Kündigung Eines Pferdeeinstellungsvertrages Wegen Mängeln Bei Beritt Und Medizinischer Pflege |
Werktage sind dabei alle Tage außer Sonn- und Feiertagen. Der Vertrag endet infolgedessen zum Ablauf des übernächsten Monats, was eine Kündigungsfrist von knapp drei Monaten bedeutet. Dagegen kann ein Verwahrungsvertrag nach dem Gesetz von heute auf morgen durch Rückforderung des Pferdes von seinem Besitzer gekündigt werden. Die sehr kurze Zeitspanne passt aber nur für einfach zu übergebende Gegenstände. Bei einem Pferd dürfte diese extrem kurze Frist, sofern das Tierwohl nicht gefährdet ist, gerichtlich auf eine angemessene Dauer verlängert werden. In der Praxis dürfte dem sowieso eine vertragliche Absprache entgegenstehen. Viele Vertragsmuster enthalten eine Frist von vier Wochen, die rechtlich zulässig ist und der gesetzlichen Jetzt-auf-Sofort Kündigung vorgeht. Einen Sonderfall stellt die fristlose Kündigung dar. Hier fordert das Gesetz eine schwerwiegende Vertragsverletzung. Außerdem ist eine vorherige erfolglose Fristsetzung zur Abhilfe erforderlich, wenn die Vertragsverletzung noch andauert.
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