Freie Wähler Lahr beraten den Haushalt 2021 und sondieren die mittelfristige Finanzplanung
4 Mai 2021
Freie Wähler LAHR
LAHR. Dank der zu erwartenden positiven Jahresbilanz 2020 und der auf einem stabilen Gewerbesteueraufkommen fußenden überdurchschnittlichen Finanzkraft könnte die Stadt Lahr nach Einschätzung der Freien Wähler die der Corona-Pandemie geschuldeten rückläufigen Einnahmen und zusätzlichen Ausgaben verkraften – eine sparsame und umsichtige Haushaltsführung vorausgesetzt. Das bei einer gemeinsamen Vorstands- und Fraktionssitzung gezogene Fazit erfordert jedoch eine sorgfältige Abwägung der Prioritäten für die anstehenden Investitionen, wie der finanzpolitische Sprecher der Freien Wähler, Klaus Girstl, betonte. Lahr Freie Wähler in Lahr treten mit hohem Frauenanteil an Nachrichten der Ortenau - Offenburger Tageblatt. Aus Sicht der Freien Wähler wird man um eine zeitliche Verschiebung von in der mittelfristigen Finanzplanung aufgeführten Maßnahmen nicht herum kommen, weil erstens eine hohe Bugwelle von Haushaltsresten und begrenzte personelle Ressourcen die Umsetzung im vorgesehenen Zeitrahmen nicht zulassen werde und zweitens damit eine zu hohe Verschuldung vermieden werden könnte.
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Fast 40 Jahre lang war Alt-Ortschaftsrat Franz Hauser (Freie Wähler) in der Lahrer Kommunalpolitik engagiert. Am Dienstagabend wurde Hauser in offiziellem Rahmen verabschiedet, dabei warf er noch einen ganz persönlichen Blick zurück. Lahr-Langenwinkel. Im Jahr 1975 begann seine Zeit im Langenwinkeler Ortschaftsrat. Freie wähler lohr. Für jemanden, der erst seit fünf Jahren im Ort lebte, danach den Fokus erst einmal auf berufliche und familiäre Belange sowie die Feuerwehr als große Leidenschaft legte, ein kurzer Zeitraum. »Politik hatte mich bis dato nicht interessiert«, erzählte Franz Hauser rückblickend am Dienstagabend in der Sitzung des Ortschaftsrats. Doch seit Ende 1974 beknieten ihn die Freien Wähler quasi wöchentlich und mehrfach, bei der nächsten Kommunalwahl auf ihrer Liste zu kandidieren. Hauser erklärte sich schließlich bereit, »damit die Herren endlich Ruhe gaben«, muss er im Nachhinein schmunzeln. 1975 war es soweit Hauser wurde 1975, obgleich »ich nie daran dachte, gewählt zu werden«, Teil des Ratsgremiums.
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Die im Haushaltsentwurf enthaltene Festlegungen werden von den Freien Wählern mitgetragen. Ausdrücklich begrüßt die Fraktion den Vorschlag von Oberbürgermeister Markus Ibert, das immense Paket in einer Klausur von Gemeinderat und Verwaltung auf den Prüfstand zu stellen. Dabei müssten Entscheidungen über Prioritäten und Zeitschienen getroffen werden, wobei den Pflichtaufgaben in Bildung und Betreuung Vorrang einzuräumen sei. Zukunftsinvestitionen in den Wohnungsbau, die Verkehrswende und den Klimaschutz seien dabei aber nicht zu vernachlässigen. Freie wähler lahr auctions. Beim Klimaschutz müsse aber auf den konkreten Wirkungsgrad geachtet werden. Die wirtschaftliche Entwicklung müsse eine zentrale Aufgabe bleiben, um finanzielle Ressourcen für künftige Haushaltspläne stabil zu halten. Kritisch wird hingegen der einer späten Verabschiedung geschuldete, sehr kurze Ausführungszeitraum des Haushalts 2022 gesehen. Die Freie Wähler-Fraktion erneuert deshalb ihre Forderung nach einem Doppelhaushalt, um der großen Bugwelle von immer wieder zu übertragenden Haushaltsansätzen wirksam begegnen zu können.
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Kompetenz der Kommunen zu erhalten, die Stärkung des ländlichen Raumes und die sinnvolle Digitalisierung der Schulen sind mir ein besonderes Anliegen und die Motivation für meine Kandidatur.
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Zugleich bescheinigte er Bürgermeister Erik Weide ein gutes erstes Jahr. Weide selbst lobte die Arbeit und das Engagement der Freien Wähler in Friesenheim. Ein Dank, dem sich auch der Kreisvorsitzende Jürgen Nowak anschloss. Zweimal Gold Überrascht wurde der scheidende Vorsitzende der Freien Wähler Friesenheim, Wolfgang Kienzler. Carl Roland Henke vom Landesverband war nach Friesenheim gekommen, um Kienzler mit der goldenen Ehrennadel des Landesverbands der Freien Wähler Baden-Württemberg auszuzeichnen. »Hut ab vor den Menschen, die sich über viele Jahre hinweg für ein politisches Amt zur Verfügung stellen und im unermüdlichen Einsatz für das Wohl der Gemeinde einsetzen. « Kienzler sei einer von ihnen. Seit 1999 ist er für die Freien Wähler in der Gemeinde aktiv. Bis 2014 saß er im Gemeinderat und bis heute ist er im Ortschaftsrat Oberweier. Lahr Freie Wähler Friesenheim mit neuer Spitze Nachrichten der Ortenau - Offenburger Tageblatt. 2000 wollte er Bürgermeister werden, allerdings setzte sich ein CDU-Mann durch. 16 Jahre stand Kienzler den Freien Wählern in Friesenheim vor, er habe sich stets durch seine akribische Arbeit ausgezeichnet.
Zum Einstieg in den Wahlkampf wurde ein mehrseitiger Flyer erläutert. Er enthält neben der Vorstellung der einzelnen Kandidaten mittels einer kurzen Biographie die in Schlagworten zusammengefassten Aussagen der Freien Wähler. Diese wurden durch entsprechende Erläuterungen ergänzt. Dazu gehörte unter anderem, dass bei den Finanzen nicht nur eine Neuverschuldung verhindert, sondern zugleich Schulden abgebaut werden sollen. - Anzeige - Transparente Bürgerbeteiligung Weiterhin gebe es ein Bemühen um ein ausgewogenes Verhältnis zwischen dynamischer Wirtschaftsentwicklung, Verkehr und Umweltschutz. So werde unter anderen im Rahmen der überörtlichen Verkehrsentwicklung das geplante Güterverkehrszentrum als eine gute Lösung angesehen. Lahr Trittbrettfahrer? Freie Wähler sind nicht gleich Freie Wähler Nachrichten der Ortenau - Offenburger Tageblatt. Zur Verbesserung der Lebensqualität unter Berücksichtigung des demographischen Wandels werde eine enge Zusammenarbeit mit den Stadtteilen angestrebt, hieß es weiter. Dazu gehöre auch der soziale Wohnungsbau und die Förderung der Nahversorgung. Der Bildungsstandort Lahr solle im Sinne des größten Schulträgers erhalten und ausgebaut werden.
Mitteilung
Die für den 2020 vorgesehene Mitgliederversammlung sagen wir aus verantwortlichen Gründen ab. Ein neuer Termin wird rechtzeitig bekannt gegeben!