Ich bitte um Ihre Meinung bezüglich Klageeinreichung, sinnvoll oder weniger sinnvoll wenn man die Vorgeschichte betrachtet? Vielen Dank bereits jetzt und einen angenehmen Tag. Cephalotus
Star Mitglied
12. 04. 2008, 23:04
14. April 2007
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AW: Sinnvolle Klage gegen die Berufsgenossenschaft? Hallo,
eigentlich müsste doch wenigstens die Orthopädin die Verletzung dokumentiert haben. Somit könnte die Schädigung des Ulnarisnervs zumindest festgestellt sein oder? Grundsätzlich gilt: Ein Körperschaden muss mit Vollbeweis nachgewiesen sein, d. h. bei Würdigung durch einen normalen Menschen (z. Der Sozialgerichtsprozeß (Klage, Berufung, etc.) | Arbeitsunfall. B. Richter) darf kein vernünftiger Zweifel mehr bestehen. Wenn eine Verletzung nicht dokumentiert ist, dann kann es durchaus zweifelhaft sein, dass diese auch tatsächlich vorgelegen hat. Die Klageaussichten würde ich persönlich allenfalls nach einer Akteneinsicht bei der BG beurteilen wollen. Hierzu sollte ggf. im Einzelfall ein Fachanwalt für Sozialrecht (kein "normaler" Anwalt, die haben vom Sozialrecht meistens keine Ahnung und um das mal nebenbei zu machen, ist es zu kompliziert) oder einen Sozialverband hinzugezogen werden.
- Urteile sozialgericht gegen berufsgenossenschaft hamburg
- Urteile sozialgericht gegen berufsgenossenschaft gesundheit und wohlfahrt
- Urteile sozialgericht gegen berufsgenossenschaft landwirtschaft
Urteile Sozialgericht Gegen Berufsgenossenschaft Hamburg
04. L 3 U 231/10
3. Februar 2014
Ein Heimatverein verlieh sein vereinseigenes Zelt gelegentlich auch an andere Vereine. Beim Aufbau des Zeltes für einen anderen Verein verunglückte der "Zeltwart" beim Sturz von einer Leiter tödlich. Seine Witwe beantragte die Anerkennung als Arbeitsunfall, was die zuständige Berufsgenossenschaft ablehnte. Das Hessische Landessozialgericht wies die Klage der Witwe mit der Begründung ab, jemand, der im
Kein Versicherungsschutz für Canyoning-Tour – Hessisches LSG vom 30. 2009 – Az. Urteile sozialgericht gegen berufsgenossenschaft landwirtschaft. L 3 U 249/08
7. Oktober 2009
Arbeitsrecht Urteile, Sozialrecht Urteile
Die Teilnahme an einer Canyoning-Tour im Rahmen eines Teammeetings ist weder als Betriebssport noch als betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung gesetzlich unfallversichert. Im Rahmen einer derartigen Tour, die bei einer betrieblichen Motivationsveranstaltung im Allgäu angeboten wurde, durchquerten die Teilnehmer gemeinsam eine Schlucht mittels Abseilen, Klettern, Springen, Rutschen, Schwimmen und Tauchen. Hierbei verletzten sich mehrere Mitarbeiter zum Teil schwer.
Urteile Sozialgericht Gegen Berufsgenossenschaft Gesundheit Und Wohlfahrt
Das Gericht muß auch von Amts wegen die medizinischen Folgen eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit erheben und darf sich nicht ohne weiteres auf die Ergebnisse der BG-Gutachten stützen. Die einschlägigen Experten auf dem ärztlichen Gebiet sind vielfach bereits von den Berufsgenossenschaften in Beschlag genommen, so daß hier unglückliche Überschneidungen bei der Auswahl passieren. Sie können auch einen Gutachter Ihres Vertrauens benennen, in welchem Fall allerdings die Gerichte entgegen der gesetzlichen Regelung grundsätzlich bei Ihnen die Kosten erheben. § 109 Sozialgerichtsgesetz setzt im Grundsatz gerade keine Kostenpflicht fest, wie Satz 1 dieser Vorschrift beweist:
"Auf Antrag des Versicherten, des Versorgungsberechtigten oder Hinterbliebenen muß ein bestimmter Arzt gutachterlich gehört werden. ᐅ Sinnvolle Klage gegen die Berufsgenossenschaft?. " Satz 2 räumt lediglich die Ausnahme von dem Grundsatz der Kostenfreiheit ein, daß die Anhörung von einem Kostenvorschuß des Antragstellers abhängig gemacht werden kann. Eine Ermessensausübung dieserhalb im Einzelfall findet allerdings hier keineswegs statt.
Urteile Sozialgericht Gegen Berufsgenossenschaft Landwirtschaft
Dies ist als Leistung zur sozialen Teilhabe möglich. | weiter 14. 09. 2021 | mwo/fle/juragentur SOZIALRECHT Erhalten Hartz-IV-Aufstocker von ihrem Arbeitgeber eine Mahlzeit pro Arbeitstag, muss dieser geldwerte Vorteil als Einkommen mindernd auf das Arbeitslosengeld II angerechnet werden. | weiter 05. 08. 2021 | fle/juragentur Lesen Sie auch: SOZIALRECHT BGH: Regelungen gelten auch für privatversicherte Bewohner | weiter 15. 07. Urteile sozialgericht gegen berufsgenossenschaft hamburg. 2021 | juragentur SOZIALRECHT Zahlt ein Hartz-IV-Aufstocker für seinen Hund vorgeschriebene Beiträge zu einer Hundehaftpflichtversicherung, gibt es in der Regel keine höheren Hartz-IV-Leistungen. | weiter 12. 02. 2021 | juragentur URTEILE IM SOZIALRECHT Bringt eine Mutter ihren vierjährigen Sohn wegen einer Fingerverletzung mit ihrem Auto zur ambulanten kinderchirurgischen Behandlung, kann sie sich später nicht die Fahrtkosten von der Krankenkasse erstatten lassen. 2021 | juragentur URTEILE IM SOZIALRECHT Die gesetzlichen Krankenkassen müssen Transsexuellen die Entfernung ihrer Barthaare nur durch Ärzte bezahlen Kosmetiker beziehungsweise "Elektrologisten" sind hierfür nicht zugelassen.
Bevollmächtigter hätte nach dieser Ansicht der Rechtsprechung das Mandat niederlegen müssen, siehe Meyer-Ladewig Anmerkung 3b zu § 192 Sozialgerichtsgesetz. Vorsicht: Eine dahingehende Rechtsprechung schließt im Ergebnis aus, daß sich ein unbedarfter Rechtsuchender vor Gericht anwaltlich vertreten lassen darf. Frage: Urteilen Sie selbst. Soll der Prozeßbevollmächtigte tatsächlich das Mandat niederlegen, wenn er die Sache für aussichtslos hält, während der Vertretene noch Chancen im Prozeß sieht? Wessen Beurteilung ist letztlich maßgebend? Im Erstgespräch weist der Anwalt den Rechtsuchenden darauf hin, daß nach der Rechtsprechung seine Sache keine Aussicht auf Erfolg haben dürfte. Der Rechtsuchende besteht gleichwohl auf Klageeinreichung und macht sich weiter Hoffnungen. Ein solcher Fall könnte darin bestehen, daß ein Lungenkrebskranker nach beruflicher Asbesteinwirkung auf Klageerhebung besteht, obwohl sein Lungenkrebs vor dem 01. Urteile sozialgericht gegen berufsgenossenschaft gesundheit und wohlfahrt. 04. 1988 eingetreten ist und der Nachweis von 25 sogenannten Asbestfaserjahren nach der Rechtsprechung erst für Fälle ab dem 01.