Bei der Zeitbestimmung ist im Zivilrecht die Entstehung oder der Wegfall eines Rechts vom Eintritt eines bestimmten Zeitpunkts oder sicher eintretenden Ereignisses abhängig. Allgemeines [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Anders als bei der Bedingung sind die Entstehung oder der Wegfall des Rechts gewiss, [1] weil der künftige Zeitpunkt oder das Ereignis feststeht. Gegenstand einer Zeitbestimmung ist ein Termin, also ein bestimmter Zeitpunkt. Dieser kann ein konkretes Kalenderdatum oder ein sicher eintretendes Ereignis in der Zukunft (Geburtstag, Weihnachten) sein. [2]
Der in der Wirtschaft sehr häufig benutzte Begriff Befristung ist ein Synonym. Vereinbartes treffen zu einer bestimmten uhrzeit berlin. Es ist ebenfalls ein Rechtsbegriff, das aus der Frist gebildet wurde, also einem künftigen Termin während der Vertragslaufzeit, an dem entweder Rechtswirkungen beginnen oder enden sollen. Es handelt sich um eine in einem Rechtsgeschäft enthaltene Bestimmung, die die Rechtswirkung von einem gewissen künftigen Ereignis [3] (etwa dem Erreichen eines Termins) entweder als Anfangs- oder Endtermin abhängig macht.
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Im Idealfall wird die Festlegung ausdrücklich vorgenommen. Die Eigenschaft einer Frist als Vertragsfrist kann sich aber auch aus den Umständen ergeben. So ist in der Regel davon auszugehen, dass Beginn und Vollendung der Ausführung Vertragstermine sind. Davon geht auch § 5 Abs. Vereinbartes Treffen Zu Einer Bestimmten Uhrzeit - Lösungen CodyCross Rätsel. 1 Satz 2 VOB/B aus, der bestimmt, dass Einzelfristen (Fristen/Termine zwischen Baubeginn und Bauende, typischerweise in einem Bauzeitenplan festgelegt) nur dann als Vertragsfristen anzusehen sind, wenn sie ausdrücklich als solche bezeichnet sind. Die Vereinbarung zumindest von Baubeginn und -ende, oft auch von Einzelfristen und ihre Qualifikation als Vertragsfristen erfolgt regelmäßig bereits bei Vertragsschluss. Das kann auch in Allgemeinen Geschäftsbedingungen wirksam geschehen ("Alle im Bauzeitenplan vereinbarten Einzelfristen sind Vertragsfristen"). Wenn ein entsprechendes Leistungsbestimmungsrecht des Auftraggebers im Vertrag vereinbart ist, kann dieser die Vertragsfristen auch nach Vertragsschluss einseitig festlegen.
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Hiernach darf ein Verwaltungsakt mit einer zu einem bestimmten Zeitpunkt beginnenden, endenden oder für einen bestimmten Zeitraum geltenden Vergünstigung oder Belastung eine Befristung enthalten. Diese Erlaubnis ist insbesondere für alle Leistungsbescheide von Bedeutung. Befristung [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Bei Rechtsgeschäften mit einem Endtermin spricht man auch von einer Befristung. Sie trifft vor allem auf Vertragstypen zu, bei denen weder sofort Zug um Zug zu leisten noch eine endgültige Fälligkeit vereinbart ist, sondern wie bei Dauerschuldverhältnissen eine unbefristete Vertragslaufzeit vorgesehen ist. Von den Dauerschuldverhältnissen kommen vor allem Miet-, Pacht-, Leih-, Arbeits- oder Kreditvertrag und Leasing in Betracht. Vereinbartes treffen zu einer bestimmten uhrzeit man. Dauerschuldverhältnisse gelten von Rechts wegen als unbefristet. Sie gelten so lange, bis eine der Vertragsparteien kündigt. Es gibt aber auch Rechtsverhältnisse, bei denen eine Befristung von vorneherein gesetzlich vorgesehen ist. Hierzu gehören der qualifizierte Zeitmietvertrag ( § 575 Abs. 1 BGB), die Zeitbürgschaft ( § 777 BGB) oder das befristete Arbeitsverhältnis, das als Ausnahmeregelung zum üblichen unbefristeten Arbeitsverhältnis gedacht war.
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Bankguthaben sind meist unbefristet, eine Ausnahme bilden die befristeten Einlagen. Diesen Rechtsgeschäften ist gemeinsam, dass sie ein ursprünglich unbefristetes Dauerschuldverhältnis darstellen, welches durch einen Endtermin zum Erlöschen gebracht wird, ohne dass eine Kündigung erforderlich ist. Durch Befristung erreichen die Vertragsparteien eine zeitlich konkrete Bestimmung der Leistungszeit. Vertragsfristen und ihre Vereinbarung - ingenieur.de. Ist diese weder bestimmt noch aus den Umständen zu entnehmen, so kann der Gläubiger die Leistung sofort verlangen, der Schuldner muss sie sofort bewirken ( § 271 Abs. 1 BGB). Wenn hingegen eine Leistungszeit vereinbart ist, geht das Gesetz im Regelfall davon aus, dass der Gläubiger die Leistung nicht vor diesem Zeitpunkt verlangen darf, der Schuldner sie aber vorher bewirken kann (§ 271 Abs. 2 BGB). Leistet der Schuldner nicht bis zum Ende der befristeten Leistungszeit, gerät er automatisch durch Fristablauf in Schuldnerverzug. Der Anfangs- oder Endtermin braucht kein konkretes Datum zu sein, es genügt ein sicher eintretendes Ereignis in der Zukunft.
Hier nun ein paar Ausdrücke für die schriftliche englische Bestätigung:
As discussed on the phone, I would like to confirm our meeting on (date) at (time). Wie telefonisch besprochen, möchte ich unser Treffen am (Datum) um (Uhrzeit) bestätigen. Thank you for your invitation. I am happy to confirm our meeting on (date) at (time). Vereinbartes Treffen zu einer bestimmten Uhrzeit. Danke für Ihre Einladung. Ich bestätige gerne unser Treffen am (Datum) um (Uhrzeit). Of the dates you suggested the (date) would suit me best.
§ 315 BGB regelt die Ausübung eines solchen vereinbarten Leistungsbestimmungsrechts: Die Bestimmung ist vom Auftraggeber nach billigem Ermessen zu treffen; entspricht die Bestimmung nicht der Billigkeit, ist sie für den Auftragnehmer unverbindlich. Zur Not ist die Bestimmung dann gerichtlich vorzunehmen. Eine Vereinbarung kann auch noch nach Vertragsschluss erfolgen. Kann man Fristen und Termine nochmals ändern? Vereinbarte (Vertrags-)Fristen und Termine können nachträglich einvernehmlich geändert werden. Dies kann insbesondere zur Anpassung des bisherigen Bauzeitenplans an einen gestörten Bauablauf geschehen. Eine einvernehmliche Änderung der Fristen kann insbesondere im Rahmen einer Baubesprechung erfolgen. Vereinbartes treffen zu einer bestimmten uhrzeit in deutschland. Widerspricht der Auftragnehmer den protokollierten neuen Terminen/Fristen nicht unverzüglich (bzw. innerhalb einer im Protokoll vorgegebenen Frist), wird die Festlegung nach den Grundsätzen über kaufmännische Bestätigungsschreiben verbindlich. Die fortgeschriebenen Fristen behalten ihren Charakter als Vertrags- oder Kontrollfristen.