Überblick - Einwilligung
Im Rahmen der Einwilligung können zwei Arten unterschieden werden: Das tatbestandsausschließende Einverständnis und die rechtfertigende Einwilligung. I. Tatbestandsausschließend
Das tatbestandsausschließende Einverständnis wird im Tatbestand bei der jeweiligen Tathandlung geprüft. Es kommt nur bei Delikten vor, welche ein Verhalten gegen oder ohne den Willen voraussetzen. Beispiele: Hausfriedensbruch, (§ 123 StGB), Diebstahl (§ 242 StGB), unbefugter Gebrauch eines Fahrzeugs (§ 248b StGB). II. Rechtfertigend
Die Einwilligung kann auch rechtfertigend wirken. Sie kommt bei der überwiegenden Mehrheit der Straftatbestände in Betracht. Die Einwilligung kann wiederum in die rechtfertigende Einwilligung und die mutmaßliche Einwilligung unterteilt werden. Schema zur mutmaßlichen rechtfertigenden Einwilligung im Strafrecht - Elchwinkel. 1. Rechtfertigende Einwilligung
2. Mutmaßliche Einwilligung
Die mutmaßliche Einwilligung ist immer dann zu prüfen, wenn eine Einwilligungserklärung nicht vorliegt. Beide Rechtfertigungsgründe werden somit im Rahmen der Rechtswidrigkeit erörtert.
Mutmaßliche Einwilligung Schéma Électrique
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| Strafrecht Definitionen
Die mutmaßliche Einwilligung ( hypothetische Einwilligung) ist ein gesetzlich nicht festgelegter Rechtfertigungsgrund für die Verletzung fremder Rechtsgüter. Er kommt infrage, wenn eine ausdrückliche Einwilligung des Rechtsgutsinhabers nicht vorliegt. Voraussetzung für eine Rechtfertigung ist, dass die Handlung dem hypothetischen Willen des Betroffenen entspricht. Dies ist unter zwei alternativen Voraussetzungen denkbar:
Die Handlung liegt im Interesse des Betroffenen oder das Interesse des Betroffenen ist nicht schutzwürdig. Die mutmaßliche Einwilligung ist ein subsidiärer Rechtfertigungsgrund, der dogmatisch zwischen einer ausdrücklichen Einwilligung und dem rechtfertigenden Notstand angesiedelt ist. Mutmaßliche einwilligung schéma électrique. Eine mutmaßliche Erklärung ersetzt keine tatsächlich vorhandene Erklärung. Soweit eine Befragung des Rechtsgutsinhabers möglich und zumutbar ist, scheidet die mutmaßliche Einwilligung als Rechtfertigungsgrund aus. FAQ
Was ist eine mutmaßliche Einwilligung?
Mutmaßliche Einwilligung Schéma Régional Climat
…Subsumtion…
b) Die Notwehrhandlung hätte auch erforderlich sein müssen. - Geeignetheit
- mildestes gleich geeignetes Mittel
Bsp. für Alternativmittel: Androhung(Verkürzung der Verteidigungs-möglichkeiten)Mutmaßliche einwilligung schéma régional. Einschränkung aus sozialethischen Gründen. Sie ist geboten, wenn die betroffenen Rechtsgüter in keinem krassen Missverhältnis zueinander stehen, der Angreifer weder schutzlos noch erkennbar irrend ist und keine Provokation seitens des in Notwehr Handelnden vorliegt. [... ]
Die hM sieht in der Einwilligung einen Rechtfertigungsgrund, der die Tatbestandsmäßigkeit des Handelns unberührt lässt. I. Dispositionsfähiges Rechtsgut
II. fehlende Einwilligungserklärung
keine ausdrückliche Einwilligungserklärung eine vorherige Befragung des Rechtsgutträgers ist nicht möglich
III. Einwilligungsfähigkeit des Rechtsgutsträgers
Für die Einwilligungsfähigkeit muss der Einwilligende nach seiner geistigen und sittlichen Reife imstande sein, Wesen, Bedeutung und Tragweite des fraglichen Eingriffs zu erkennen und sachgerecht zu beurteilen. 1 Rengier, StrafR AT, 5. Auflage München 2013, § 23 Rn. Rechtfertigende Einwilligung; Mutmaßliche/ Hypothetisch... | StR - AT | Repetico. 15; Wessels/Beulke/Satzger, StrafR AT, 43. Auflage Heidelberg 2013, Rn. 374. IV. Übereinstimmung mit dem hypothetischen Willen des Rechtsgutsträgers (ex ante)
V. Subjektives Element Quellen: [1] Rengier, StrafR AT, 5. 374.
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