"Fehlplanung" Grüne Jugend kritisiert Aufrüstungspläne der Regierung 27. 02. 2022 Lesedauer: 2 Min. Timon Dzienus (Archiv): Es gehe jetzt um "konkrete Unterstützung für die Menschen in der Ukraine". (Quelle: Chris Emil Janßen/imago-images-bilder) Als Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine vollzieht die Bundesregierung eine abrupte Kehrtwende in der Rüstungspolitik. Bundeswehr: Grüne antworten reserviert auf Lambrechts Milliardenplan - WELT. Das bleibt nicht ohne Kritik. Unterstützung kommt dagegen aus der Union. Die Grüne Jugend zeigt sich irritiert über die Rüstungspläne der Bundesregierung. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte in Reaktion auf den russischen Ukraine-Feldzug und die Drohungen des Kremls ein einmaliges "Sondervermögen" von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr angekündigt ( Mehr dazu lesen Sie hier). Dies sei "ohne jegliche politische oder gesellschaftliche Debatte" geschehen, bemängelte der Co-Chef der Grünen-Nachwuchsorganisation, Timon Dzienus. "Der vermeintliche Investitionsbedarf bei der Bundeswehr resultiert insbesondere aus Missmanagement und Fehlplanung, nicht aus fehlendem Budget", sagte er der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag.
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Nun, nur 82 Tage nach Regierungsantritt, Waffenlieferungen an die Ukraine und das größte Aufrüstungsprogramm seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Dabei sehen in der pazifistischen Partei längst nicht alle die Lage so alternativlos wie Vizekanzler Robert Habeck. "Wer einer militärischen Vergewaltigung zuschaut, der macht sich schuldig daran", sagte der Realo-Grüne in seiner Rede im Bundestag. [Wenn Sie aktuelle Nachrichten aus Berlin, Deutschland und der Welt live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können. Aufrüstung und Waffen: Warum der Protest bei den Grünen ausbleibt | tagesschau.de. ] Habeck hatte sich schon bei einem Ukraine-Besuch im Wahlkampf für Waffenlieferungen ausgesprochen und war dafür auch aus seiner eigenen Partei hart kritisiert worden. Er empfinde Hochachtung vor einer "Position des unbedingten Pazifismus", sagt er am Sonntag im Bundestag. Er fügte aber hinzu: "Ich achte sie, aber ich halte sie für falsch. " Der russische Überfall auf die Ukraine erfordere konkrete Gegenmaßnahmen.
Bundeswehr | Grüne Jugend Kritisiert Aufrüstungspläne Der Bundesregierung
Die Friedensbewegung war eine maßgebliche Wurzel. Die rot-grüne Beteiligung an den Luftangriffen der NATO im Kosovo stellte die Partei 1999 vor eine harte Zerreißprobe. Seitdem haben die Grünen viele Positionen diskutiert und geklärt. Ein Beispiel: Erst vor Kurzem bekam ein Antrag zur Beschaffung von bewaffneten Drohnen unter bestimmten Voraussetzungen eine - wenn auch nur knappe - Mehrheit. Fragende Gesichter
Jetzt also 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr. Die Scholz-Botschaft - in dieser Deutlichkeit formuliert - war ein Signal vor allem an NATO-Partner. Und wie reagiert die Ampel-Koalition? Am Sonntag im Plenum konnte man in den Reihen der grünen Fraktion beobachten, wie sich Abgeordnete umdrehten. Die Masken konnten die fragenden Gesichter nur mühsam verdecken. Es war die Überraschung über eine Entscheidung, von der bis zu diesem Zeitpunkt nur sehr wenige Menschen etwas wussten. Bis jetzt jedoch bleibt danach lauter Protest bei den Grünen aus. Bundeswehr | Grüne Jugend kritisiert Aufrüstungspläne der Bundesregierung. Hört man sich in den Tagen danach in der Partei um, wird klar: Mehr Geld für Verteidigung: Das löst keinen Aufschrei aus - weder im Realo- noch beim linken Flügel von Partei und Fraktion.
Bundeswehr: Grüne Antworten Reserviert Auf Lambrechts Milliardenplan - Welt
Doch das "Aber" ist längst formuliert: Ein Aufstocken des Wehretats müsse daran geknüpft werden, dass das zusätzliche Geld sinnvoll eingesetzt werde. "Nicht versickern"
"Weitere Mittel für die Bundeswehr dürfen nicht einfach wieder versickern", sagt Sven-Christian Kindler, haushaltspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion dem ARD-Hauptstadtstudio. "Der Etat ist in der Großen Koalition massiv gestiegen und beträgt jetzt 50 Milliarden pro Jahr. Trotzdem frieren die Bundeswehrsoldaten in Litauen, weil sie keine dicken Jacken und warme Unterwäsche haben. " Er frage sich, was mit all den zusätzlichen Milliarden in den vergangenen Jahren passiert sei. Auch die Fraktionsvorsitzende der Grünen Katharina Dröge drängt auf grundsätzliche Veränderungen: "Wir brauchen eine Strukturreform bei der Beschaffung, damit das Geld auch vernünftig eingesetzt wird. " Investieren in Sicherheit bedeutet für die Grünen mehr als nur der Kauf von Waffen. Wenn Deutschland mehr Verantwortung in der Welt übernehmen wolle, dann gehöre dazu genauso, die Gelder für Entwicklungspolitik, humanitäre Hilfe, zivile Krisenprävention und Diplomatie aufzustocken.
"Jetzt ist nicht der Zeitpunkt für langfristige aus- und aufrüstungspolitische Debatten, sondern für konkrete Unterstützung für die Menschen in der Ukraine. " Unionspolitiker begrüßen Investitionen Auch Die Linke lehnte eine massive Erhöhung der Verteidigungsausgaben strikt ab. "Dieses Hochrüsten, diese Militarisierung, die können und werden wir als Linke nicht mittragen", sagte Fraktionschefin Amira Mohamed Ali. "Die Geschichte lehrt uns, dass Wettrüsten keine Sicherheit schafft. " Nötig seien Abrüstung und Diplomatie. Zugleich versicherte Mohamed Ali, die Linke teile die Ansicht, dass Russland für einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg verantwortlich sei.
immer alleine? oder sind die teile am ende doch "nur" nachgerüstet, genau so wie der andere schnick schnack? #28
Ja, ich hab da heute auch gleich MAL einen ähnlichen Avant um die 7. 500, - Euro mit Austauschmotor gesehen. Der hatte zwar nicht die Recaros, sonder "nur" normale Sportsitze, keine Standheizung und auch kein Alkantara-Himmel, dafür auf der Karosse auch 230. 000km und im Motor 130. 000km. ABER ich habe mich schon vor langem in die Recaros verliebt. Audi a6 mit 200.000 km kaufen online. Er ist eigentlich seit Langem ein Avant, der mir voll und ganz gefällt - wären die Recaros jetzt noch beige und hätte er weniger Kilometer, wäre er perfekt. Aber dann wäre er wohl auch teurer, oder? Also es ist ja eine Verhandlungsbasis - ich dachte auch eher so an 8. 5 oder eher noch weniger. Aber so MAL unter uns, der fliegt mir mit den Kilometern nicht in 3 Tagen um die Ohren, oder alle Anbauteile fallen morgen aus Altersschwäche vom Auto...? :cry:
Nachtrag: schaut MAL, hier in der Liste steht der Wagen noch für knapp 15. 000, - drin!?
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Und ich mag diese Rollos, auch wenn ich mir die Fenster wohl trotzdem verdunkelt hätte - einfach wegen der Außenoptik. #39
Ich habe einen A6 2, 5l TDi Bj., 1997 mit 467. 000 km und der funktioniert tadellos. Verbrauch 6, 3 l. WICHTIG EU4 sollte Dein neuer schon haben (hat meiner leider nicht). Quote from "MonsterAG"
Hallo zusammen,
ich bin neu hier - 33 und Grafiker. Da ich bis vor kurzem die Werbung für einen süddeutschen Autobauer machte, nun aber weiter in den Norden gehe, muß ich auch meinen Fuhrpark ändern. Da kam ich dann auf meine "ewige" Liebe: den A6 Avant 2, 5 TDi. Nun habe ich einen Gebrauchten gefunden, der mir gefällt - Recaros, Xenon, Automatik, Tempomat, Schiebedach, schwarz usw. Leider hat er doch schon über 200. 000km auf dem Tacho, dafür ist er für unter 10. 000, - Euro zu haben. Nun die Frage an Euch, kann man den kaufen? Auto 220000 km kaufen? (Audi, Kilometer). Natürlich würde ich ihn vorher beim Gutachter auf "Gurke" durchschauen lassen. Aber es würde mich dennoch interessieren, was mich da erwarten kann - aufgrund der Kilometer.
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Der Motor sollte doch eigentlich noch ein paar Kilometer machen, oder? Und an der Karosse selbst sollte dank Vollverzinkung auch nicht viel sein, oder? Danke Euch für Antworten und Anregungen
Nachtrag: ich würde ihn zum wöchentlichen Pendeln (2x ca. 400km) nutzen wollen. Von daher sollter er noch ein par Tage "halten". Display More
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