In Deutschland wird das Vereinsregister ( VR) nach der Vereinsregisterverordnung (VRV) im Rahmen des Registerrechts bei den Amtsgerichten ( sachliche Zuständigkeit) geführt. In das Vereinsregister werden alle nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) gebildeten Vereine ( Vereinsrecht) eingetragen, die dies beantragen. Vereine, die bereits vor Inkrafttreten des BGB bestanden haben, werden nicht in das Vereinsregister aufgenommen. Örtlich zuständig ist das Amtsgericht, in dessen Bezirk der Verein seinen Sitz hat. Die Länder haben jedoch die Möglichkeit, die Vereinsregister zu zentralisieren. Berlin hat beispielsweise ein zentrales Vereinsregister beim Amtsgericht Charlottenburg errichtet. Funktionell zuständig ist der Rechtspfleger. Im Vereinsregister werden Neueintragungen, sämtliche Änderungen und Löschungen vermerkt. Registergericht Charlottenburg-Nord (Charlottenburg-Wilmersdorf) - Seite 2. Die Neueintragung wird im Amtsblatt veröffentlicht. Das Vereinsregister kann nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches ( § 55a BGB) elektronisch geführt werden.
Amtsgericht Charlottenburg (Berlin)
[10]
Für die damaligen Strafabteilungen des Gerichts wurde 1896/1897 nach Entwurf von Adolf Bürckner und Eduard Fürstenau in der Kantstraße 79 ein Nebengebäude im Neorenaissancestil mit angeschlossenem Gefängnistrakt errichtet, [11] das bis 2010 wechselnd genutzt (u. a. Grundbuchamt, zuletzt Nachlassabteilungen) und dann zwecks Veräußerung der Liegenschaft für die gerichtliche Nutzung aufgegeben wurde. [12]
Im Hof wurde ein Gefängnistrakt mit roten Verblendern und reichhaltigem Bauschmuck als Vollzugsanstalt für weibliche Jugendliche und Strafabteilung des Amtsgerichtes eingerichtet. Amtsgericht Charlottenburg (Berlin). Das Gefängnis war zwischen 1933 und 1945 mit Regimegegnern, ab 1939 ausschließlich mit Frauen belegt. In den Jahren 1942–1945 wurde das Gefängnis von der Fürsorgerin Änna Wieder geleitet, die dafür bekannt war, dass sie die Frauen menschlich behandelte und Vergünstigungen gewährte. [13]
Siehe auch [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Liste deutscher Gerichte
Liste der Gerichte des Landes Berlin
Literatur [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Ute Nitsch: Charlottenburg-Wilmersdorf von A bis Z – …ein Lexikon.
Amtsgericht Charlottenburg - Berlin.De
Info zu Amtsgericht: Öffnungszeiten, Adresse, Telefonnummer, eMail, Karte, Website, Kontakt Adresse melden Rechtliche Hinweise Im Branchenbuch finden Sie Anschriften, Kontaktdaten und Öffnungszeiten von Ihrem Amtsgericht in Absberg. Bei einem Gericht handelt es sich um eine staatliche Einrichtung, in deren Zuständigkeitsbereich alle Angelegenheiten der Rechtsprechung fallen. Amtsgericht Charlottenburg - Berlin.de. Als Organ der Judikative ist das Amtsgericht in Absberg gemäß der deutschen Gerichtsorganisation einem Gerichtsträger zugeordnet, entweder dem Bund selbst (Bundesgerichte) oder den einzelnen Bundesländern (Landesgerichte). Dem Amtsgericht in Absberg ist auf Grundlage der deutschen Gewaltenteilung die Unabhängigkeit garantiert. Ähnlich wie eine Behörde oder ein Amt gegenüber dem Bürger einen bestimmten Dienstleistungskatalog erfüllt, übernimmt jedes deutsche Gericht eine Reihe von Aufgaben aus dem Bereich der Rechtsprechung. Das Amtsgericht in Absberg ist ein Bestandteil der ordentlichen Gerichtsbarkeit. In seinen Zuständigkeitsbereich fallen vor allem Angelegenheiten aus dem Straf- und Zivilrecht, etwa Mahnverfahren, Mietstreitigkeiten oder weitere gerichtliche Auseinandersetzungen bis zu einem bestimmten Streitwert.
Registergericht Charlottenburg-Nord (Charlottenburg-Wilmersdorf) - Seite 2
Der Verein darf z. keine wirtschaftlichen Ziele verfolgen und keine entgeltlichen Leistungen anbieten. Beitritts- und Austrittsregelungen
Voraussetzungen für Vereinsbeitritt und -austritt müssen für jede Mitgliederart festgelegt sein. Mitgliedsbeiträge
Aus der Satzung muss sich für jede Mitgliederart eindeutig ergeben, ob Mitgliedsbeiträge zu leisten sind oder nicht. Es reicht nicht, wenn festgelegt wird, dass die Mitgliederversammlung die Erhebung von Beiträgen beschließen darf. Die Höhe der Beiträge muss sich nicht aus der Satzung ergeben. Zusammensetzung des Vorstandes
In der Satzung muss die Zusammensetzung des vertretungsberechtigten Vorstandes bestimmt sein. Einladung zur Mitgliederversammlung
Die Form (z. schriftlich) der Einberufung von Mitgliederversammlungen ist festzulegen, ebenso wann mindestens (z. jährlich) Mitgliederversammlungen einzuberufen sind. Versammlungsprotokolle
Die Protokollierung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist zu regeln. Mindestens ist zu bestimmen, wer die Protokolle unterzeichnet.
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Das Bezirksgericht fungiert zudem als Vormundschafts-, Vollstreckungs- und Erbschaftsgericht. Zwangsverwaltungs-, Zwangsversteigerungs- und Konkursverfahren sind ebenfalls Sache des Amtsgerichtes in Deutschland. Das Bezirksgericht in der Bundesrepublik Deutschland wird jedoch weitere Aufgaben übernehmen. Das Katasteramt befindet sich zudem beim Amtsgericht.
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