Das gilt jedenfalls, wenn nicht innerhalb maschinengebundener Abläufe produktionsabhängig in Schichten gearbeitet wird. Noch schwieriger ist häufig aber Frage zwei zu beantworten, also welche Arbeitszeit (zusätzlich) zu vergüten ist. Wann Überstunden bezahlt werden müssen
Denn einen allgemeinen Rechtsgrundsatz, dass jede Mehrarbeitszeit oder jede dienstliche Anwesenheit über die vereinbarte Arbeitszeit hinaus zu vergüten ist, gibt es nicht (BAG, Urt. v. 21. 9. 2011, 5 AZR 629/10; BAG, Urt. 27. Abgeltungsklauseln – Überstundenvergütung und Mehrarbeit « Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog. 6. 2012, 5 AZR 530/11). Wann müssen Überstunden also vergütet werden? Entweder, wenn das vereinbart ist, oder der Mitarbeiter immerhin eine berechtigte Vergütungserwartung hat (§ 612 Abs. 1 BGB). Um die gerade skizzierten Schwierigkeiten bei der Bestimmung vergütungspflichtiger Mehrarbeit zu vermeiden, werden häufig Pauschalabgeltungen vorgesehen. Für derartige als AGB ausgestaltete Vereinbarungen in Arbeitsverträgen gilt: Vereinbart werden darf - wegen der Vorgaben des ArbZG - nur eine Arbeitszeit inklusive Überstunden bis 48 Stunden pro Woche (BAG, Urt.
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Max M. weiß also, was auf ihn zukommt. An diesem Urteil können Sie sich als Arbeitgeber zwar orientieren, Sie sollten aber solche Abgeltungsklauseln in keinem Fall mündlich formulieren. Orientieren Sie sich an folgenden Grundsätzen: Eine Klausel im Arbeitsvertrag, die die pauschale Abgeltung aller angefallenen oder erforderlichen Überstunden anordnet, ist intransparent und daher unwirksam (BAG, Urteil vom 01. 09. Überstunden abgeltungsklausel muster pdf. 2010, Aktenzeichen: 5 AZR 517/09). Ist dagegen im Arbeitsvertrag eine genau bestimmte Zahl von Überstunden von der Pauschalabgeltung betroffen, ist diese Klausel weder überraschend noch intransparent und deshalb – aus formellen Gesichtspunkten jedenfalls – zulässig (BAG, Urteil vom 16. Vereinbarungen, nach denen pauschal alle Überstunden der übertariflich bezahlten Mitarbeiter abgegolten sind, sind unwirksam. Seien Sie also vorsichtig, wenn Sie solche Vereinbarungen, speziell für übertariflich bezahlte Mitarbeiter, treffen wollen. Rechtlich sind hier solche Vereinbarungen erlaubt, nach denen ein konkret bestimmtes Kontingent von Überstunden – zum Beispiel 15 monatlich – mit der übertariflichen Bezahlung bereits abgegolten ist.
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Die Entscheidung gibt tatsächlich Anlass zu einer solchen Vermutung; [34] im Ergebnis ist sie aber schlicht nicht klar formuliert. Darüber hinaus definieren sich Überstunden – wie erwähnt – gerade darüber, ungeplant und unvorhergesehen zu sein. [35] Dann dürfte es aber kaum gelingen, die Anlässe für Überstunden verlässlich zu konkretisieren, insbesondere wenn man nicht die eine Generalklausel durch eine andere austauschen will. Die Unwägbarkeit als Besonderheit des Arbeitsverhältnisses hat das BAG für tätigkeitsbezogene Versetzungsklauseln im Übrigen auch schon anerkannt; Anlässe für die Ausübung des Weisungsrechts sollen nicht vertraglich zu fixieren sein. Überstunden abgeltungsklausel muster musterquelle. [36] Für ein einseitiges Recht zur Herabsetzung der Arbeitszeit aus "bedarfsbedingten Gründen" hat das BAG entsprechend entschieden. [37] Vorliegend kann nichts anderes gelten. Das gilt umso mehr, als die Anordnungsbefugnis als einseitiges Leistungsbestimmungsrecht gemäß § 315 BGB wie das Weisungsrecht zum Arbeitsinhalt gemäß § 106 GewO einem weiteren Korrektiv unterliegt: Es ist im Einzelfall jeweils eine Billigkeitskontrolle bei Ausübung des Rechts vorzunehmen.
Überstunden Es gibt keine Vorschrift, wonach Überstunden stets zu vergüten sind. Trotzdem kann der Arbeitnehmer die Vergütung angeordneter, gebilligter oder geduldeter Überstunden verlangen, wenn der Arbeitsvertrag keine wirksame Abgeltungsklausel enthält oder vereinbart ist, dass für Überstunden Freizeitausgleich gewährt wird. So eine Abgeltungsklausel ist nur wirksam, wenn sie transparent ist. Das heißt, der Arbeitnehmer muss bei Vertragsabschluss erkennen können, welche Leistung er für das vereinbarte Gehalt maximal erbringen muss. Eine bestimmte Anzahl an Überstunden, höchstens 10% der regelmäßigen Arbeitszeit, kann mit dem Festgehalt bereits abgegolten sein. § 3 Einzelne Vertragsklauseln / 2. Überstunden | Deutsches Anwalt Office Premium | Recht | Haufe. Eine Klausel könnte z. lauten: "Mit der vereinbarten Bruttovergütung sind bis zu … (max. 10% der regelmäßigen Arbeitszeit) Überstunden monatlich abgegolten. Überstunden darüber hinaus werden auf Grundlage der Bruttovergütung gesondert bezahlt/durch Freizeit ausgeglichen. " Eine Ausnahme gibt es z. für leitende Angestellte oder Chefärzte, die Dienste höherer Art schulden, oder wenn eine deutlich herausgehobene Vergütung bezahlt, also die Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung überschritten wird.