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Das ist ein Artikel vom Top-Thema:
Torsten Nordmann/cby
| am
24. März 2022
Viele Niedersachsen haben schon mal den Begriff "Schwengelrecht" gehört. Doch was genau hat es damit auf sich? Wir haben dazu einen Experten befragt. Wer von seinem Nachbarn die Einhaltung des Schwengelrechtes einfordert, weiß: das hat etwas mit dem Grenzabstand zu tun. Rechtsanwalt Torsten Nordmann vom Landvolk Hannover erklärt uns Herkunft, Zweck und die Voraussetzungen dieses Anspruchs:
Woher kommt der Begriff Schwengelrecht? Als Schwengel bezeichnet man den rund einen halben Meter breiten Querbalken, der früher an dem Geschirr eines Zugtieres befestigt worden ist, um dieses daran beispielsweise vor einen Pflug zu spannen. Zaun landwirtschaftlichem grundstück landrat will jetzt. Der Schwengel überragte die Ausmaße des Zugtieres und des dahinter befestigten Geräts. Außerdem bildeten Zugtier und Pflug meist keine gerade Linie, sondern verliefen beim Pflügen schräg versetzt hintereinander. Um die volle Breite des Ackers bearbeiten zu können, war es in der Regel erforderlich, mit dem Zugschwengel die Grenze des eigenen Grundstücks zu übertreten.
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musste entfernt Landw. Flächen bleiben verschont
Sehr geehrte Damen und Herren,
letztes Jahr haben wir eine "Wiese" (so glaubten wir) gekauft. Diese war seit mehr als 25 Jahren eingezäunt und hatte 2 Hütte, als Unterstand für Ziegen. Zaun auf der Grenze? | Wochenblatt für Landwirtschaft & Landleben. Kurz nachdem wir dieses Grundstück gekauft hatten, ging eine Anzeige bei uns ein. Unsere Gemeinde hatte eine Anfrage an die Untere Naturschutzbehörde (UNB) gestellt, ob das, was seit zig Jahren dort Bestand hatte, auch rechtens sei. Der UNB ging eifrig dieser Anzeige nach, unser damaliger Anwalt legte Widerspruch ein, die Verstöße, die uns zur Last gelegt wurden, variierten zwar dann, aber letzten Endes, kam es zu einer Anhörung. Nach einer guten Stunde, die letzen Endes eine Farce war, hat "man" festgestellt, dass der UNB absolut korrekt gehandelt hat, unsere Verstöße vorhanden waren und die damit verbundenen Starfen absolut im Rahmen. (knapp 1000 Euro, wobei in der Anhörung heraus kam, dass diese Strafe nur wegen der baulichen Maßnahmen zustande gekommen sei)
Seither suchen wir zum Einen nach einem Grundstück dass wir nutzen dürfen und zum Anderen haben wir probiert, diese Flächen zu verkaufen.
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Ist schon diese Voraussetzung nicht erfüllt, kann der eine Nachbar vom anderen nicht verlangen, mit seinem Zaun einen 60 Zentimeter breiten Grenzstreifen freizuhalten. Was, wenn für einen Teil des Nachbargrundstücks ein Bebauungsplan existiert? Ist nur ein Teil des Nachbargrundstückes von einem Bebauungsplan erfasst, kommt es darauf an, welcher Teilbereich betroffen ist. Zaun landwirtschaftlichem grundstück verkaufen. Betrifft die Planung nicht den Grenzbereich, bleibt das Schwengelrecht bestehen. Wird eine der beiden Flächen später als Baugebiet ausgewiesen oder stellt sich ein Zusammenhang mit der geschlossenen Ortslage ein, entfällt der Anspruch gegen den Nachbarn, und dieser muss mit seiner Einfriedung keinen Grenzabstand einhalten. Was müssen Landwirte zusätzlich beachten? Derjenige, der von seinem Nachbarn die Einhaltung des Schwengelrechts einfordert, muss das eigene Grundstück außerdem landwirtschaftlich nutzen. Unter Landwirtschaft fallen insbesondere der Ackerbau, die Weide- oder Wiesenwirtschaft sowie die Tierhaltung auf überwiegend eigener Futtergrundlage.
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Kurze Zeit später flatterte ein Brief in seinen Kasten, das er umgehend Zaun und Schuppen von der Weide zu entfernen hätte. Die Begründung lautete wohl, dass er seine Tiere zwar auf der Weide halten dürfte, diese aber nicht umzäunt werden dürfe... Zaun landwirtschaftlichem grundstück – fahrer leblos. Ausnahme er stellt dieses Weideland einem Landwirt zur Viehbewirtschaftung zur Verfügung... Er hat selbstredend dagegen eine Beschwerde eingelegt und diese Beschwerde ist ebenfalls abgeschmettert worden... Sein Kommentar dazu: "Es war die teuerste Fehlinvestition meines Lebens! " Grüße
Torsten
#12
Sagt mal wie seid ihr denn drauf. Wenn jemand ein Nebengewerbe hat und sich auf seinem Grund und Boden Tiere hält und daraus Gewinn kann und muss er sogar seine Tiere schützen und auch einzä sieht es natürlich bei einem Wildgatter aus, aber Ziegen und Schafe zu züchten darf wohl jeder auf seinem Grund und wenn er dann sogar noch Steuern für den Gewinn abdrückt ist doch wohl alles in bester für ein Unterschied sollte es da zu einem Bauern mit Rindern oder Schafen geben, außer die Größenordnung?????
Das Grundstück wird nur aus Freizeitaktivitäten genutzt. Seit 3 Jahren schreiben und telefonieren wir mit dem Baurechtsamt, bisher hat sich nichts getan und wird sich wohl auch nie. Die Sachbearbeiter scheinen resistent gegen jeglichen äußeren Druck zu sein, aber wehe ein Bürgermeister möchte im Schnellverfahren ein neues Baugebiet hochziehen... Wir sind hier auch ratlos. MfG
pako
Gelöschtes Mitglied 9162
Guest
#3
pako schrieb:
Konkreten Antrag stellen. 3 Monate warten und Untätigkeitsklage erheben! #4
saalejäger schrieb:
Moin,
ist die Fläche Wald im Sinne des Geseztes? Dann liegt in nahezu allen Bundesländern illegale Waldweide vor --> Forstamt bzw. LK (je nach BL sind die Unteren Forstbehörden nicht mehr bei den Forstämtern) anrufen und Bescheid sagen. Landwirtschaftliche Nutzfläche - Zaun der seit 25 Jahren bestand soll weg. In der Regel reagieren die auf Vieh im Wald ziemlich allergisch! Und ohne Ziegen entfällt der Grund für den Zaun...
Viele Grüße,
Joe
#5
seh ich auch so darf er nicht! Er dürft aber einzäunen wenn er nachweisen kann das er in der Fläche aufgeforstet und junge Bäumerl eingebudelt hat.
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